331 Ergebnisse für Punkte
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… eines oder mehrerer der nachstehenden Punkte sollte als Warnsignal verstanden werden: Der Crypto Trading-Anbieter führt auf seiner Website kein rechtsgültiges Impressum oder verschleiert seinen Unternehmenssitz gänzlich. Der Anbieter …
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01.04.2021
von Rechtsanwältin Christiane Zollner
Um erfolgreich in die Selbstständigkeit starten zu können, sind eine ganze Reihe rechtlich relevanter Schritte notwendig. Die folgende Checkliste gibt einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte: Gesellschaftsvertrag …
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30.03.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsatz In Bezug auf die Anforderungen an die Insolvenzsicherheit einer Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer gilt es sowohl bei der Pensionszusage selbst als auch bei der Verpfändungsvereinbarung Punkte zu beachten, um …
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01.07.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… ankommt, ob der Arbeitgebereinen derartigen Vertrag nicht nur seinen Arbeitnehmern anbieten würde, sondern auch Fremden. Im Rahmen des Fremdvergleichs sind insbesondere folgende Punkte zu beachten: Will ein Arbeitgeber Werbung am Kfz …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… konnte. War Verjährung eingetreten, schied eine selbständige Verfallsanordnung aus. 3. Die Entscheidung auf den Punkt gebracht Im Beschluss vom 10.02.2021 (2 BvL 8/19) hat der 2. Senat am Bundesverfassungsgericht nun die Frage geklärt, ob …
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03.03.2021
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… und tatsächlicher Risiken sorgt vor und liefert einen Mehrwert für das Unternehmen. Es ist unerläßlich im Hinblick auf das Risikomanagement und die Liquiditätssicherung zu handeln und sich nicht nur Gedanken zu machen. 10 Punkte möchte …
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23.02.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… krank ist, sondern auch immer dann, wenn Schule & Kita geschlossen sind. Der zweite wichtige Punkt ist, es sollen nicht nur 10 Tage möglich sein, wie bisher, sondern es gibt noch weitere 10 Tage pro Kind obendrauf. Diese Regelungen …
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10.02.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… von Pensionszusagen“ ( https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-der-haeufigsten-fehler-in-pensionszusagen-bzw-direktszusagen-an-geschaeftsfuehrer_184173.html ). In meinem heutigen Rechtstipp möchte ich die 5 wichtigsten Punkte darstellen …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… hierzu auch meine Rechtstipps zur pauschaldotierten Unterstützungskasse). Die in vielen Studien von den Mitarbeitern am meisten geschätzten Punkte, nämlich Transparenz und Garantien, sind damit vollständig erfüllt. 5. Empfehlung …
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04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… auch dementsprechend ihren Mitgliedern mitgeteilt. 1.3. Fazit der Situation Neben diesen beiden Punkten bedeutet eine Liquidation einer Pensionskasse in diesen Fällen nicht mehr oder weniger, als dass die Verpflichtungen weiter …
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11.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… zurückbezahlt werden muss, sondern zur Finanzierung der Ansprüche anderer Arbeitnehmer zur Verfügung steht. Ein weitere Punkt ist die Pensionsrückstellungsthematik, die bei der pauschaldotierten Unterstützungskasse gänzlich entfällt …
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03.01.2021
von Rechtsanwalt Dieter Breymann
… Punkte brauchen hier im Rahmen dieser Darstellung nicht ausführlich zu interessieren. Es sei nur angemerkt, dass die Umsetzung von Kurzarbeit natürlich dann möglich ist, wenn dieses in einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Jonathan zur Nieden
… das Kurzarbeitergeld. 5. Muss ich den Umsatzrückgang nachweisen? Bei der Antragstellung, die wohl noch im November 2020 erfolgen wird, kann der reduzierte Umsatz schwer nachgewiesen werden. Da ein erzielter Umsatz allerdings angerechnet wird (vgl. Punkt …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… des Infektionsschutzgesetzes. Nach unserer Ansicht müssten klare Grenzen und Rahmenbedingungen im Infektionsschutzgesetz geregelt sein für die Voraussetzungen und Grenzen der Einschränkungen im Verordnungswege. Der zweite Punkt ist Artikel 3 …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
… amp; Pfitzmann hat vor dem Landgericht Essen eine Klage gegen die Genossenschaft gewonnen. Der Tenor des Urteils vom 24.09.2020 lautet: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 12.500,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 %- Punkten über …
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Warum jeder Einkäufer bei Vertragsverhandlungen mit internationalen Geschäftspartnern diesen wichtigen Punkt unbedingt berücksichtigen sollte! von Rechtsanwalt & Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht Dr. Ulrich Rösch …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Markus Mehlig
… Punkten lückenhaft. So sei vertraglich bestimmt, dass die Bank für die Verzinsung des vorzeitig zurückgezahlten Darlehenskapitals die Zinssätze der entsprechenden „ am Kapitalmarkt verfügbaren Hypothekenpfandbriefe “ zu Grunde legt …
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11.11.2020
von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… verbindlichen Regelungen bezüglich interne Untersuchungen. Vielmehr sieht der Gesetzgeber hier ein Anreizmodell vor: so soll das Gericht die Verbandssanktion mindern, wenn interne Untersuchungen durchgeführt und folgende Punkt erfüllt worden …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Die Entscheidung des LSG ist in einigen Punkten sehr bemerkenswert. Zunächst wird auf die Weisungsfreiheit des Apothekers als Vertreter abgestellt. Dies ist insoweit keine Abweichung von Entscheidungen anderer Sozialgerichte. Dann führt das LSG …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Elvis Jochmann
… Das Wirtschaftsstrafverfahren unterscheidet sich in verschiedenen Punkten von einem „klassischen“ Strafverfahren und ist daher mit besonderen Anforderungen an die Strafverteidigung verbunden. Zu nächst einmal hat das Wirtschaftsstrafrecht aufgrund …
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03.09.2020
von Rechtsanwältin Susanne Leone
… staatlichen und föderalen Lizenzen und Registrierungen erneuert werden. Dies kann meist elektronisch aus dem Ausland erfolgen. Ein zusätzlicher wichtiger Punkt für Unternehmen, die in der Gesellschaftsform einer “Corporation” organisiert …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst. Unabhängig von den vorgenannten Punkten wirft die mir vorliegende Abmahnung unter weiteren …
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23.07.2020
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
… nebst Zinsen in Höhe von 5 %- Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 16.01.2019 zu zahlen. Die Beklagten tragen die Kosten des Rechtsstreits gesamtschuldnerisch." Fehlerhafte Beratung durch den Anlagevermittler In den Entscheidungsgründen …
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15.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Trotz der seit langem geübten Kritik hat der Gesetzgeber bisher keine Veranlassung gesehen, die Vorschrift in diesem Punkt zu verändern: in der Neufassung durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz ist trotz der Änderung …