1.088 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… sind: Klausel 1: „Wir erlauben uns deshalb, darauf hinzuweisen, dass mit jeder Honorarzahlung die Einräumung folgender umfassender, ausschließlicher, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkter Nutzungsrechte abgegolten ist: das Printmediarecht …
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04.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… dass die Malibu Media LLC nicht hinreichend nachweisen konnte, dazu berechtigt zu sein, die Nutzungsrechte an zwei Pornofilmen wahrzunehmen. Der Beschluss könnte Auswirkungen haben. Das Landgericht München stellte fest, dass sein eigener Beschluss …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… und somit ein Werk darstellen. Erfüllt die Software den Werkcharakter, dann richtet sich der Schutz nach dem § 69a UrhG. Grundsätzlich gibt es die Möglichkeit dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Dies geschieht beispielsweise durch Lizenzen …
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19.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… soll. Die Nutzungsrechte an diesem Lichtbild stehen nach Angaben von der KSP Kanzlei allein der dpa Picture-Alliance GmbH zu. Durch die angeblich unberechtigte Nutzung des Lichtbilds stünde der dpa Picture-Alliance GmbH ein Schadensersatzanspruch …
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27.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… gebracht worden, ist die Weiterverbreitung aufgrund der eingetretenen Erschöpfung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei … Beweislast? Fraglich ist regelmäßig …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Oliver Wagner
… der Großeltern C) die Abtretung des Nutzungsrechtes der Familienwohnung D) Unterhaltszahlungen für die Kinder E) die Aufteilungserklärung des gemeinsamen Vermögens, falls zutreffend F) die Ausgleichsrente, die einem der Ehegatten zustehen …
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07.07.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… ist. Das ist meines Erachtens nicht ohne weiteres für die Rechteinhaber so einfach, vor allen Dingen, wenn die Rechteinhaber möglicherweise im Ausland sitzen und Nutzungsrechte angeblich weiterübertragen worden sind. Hier ist eine lückenlose …
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06.08.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
… Unterlizenzen führt und damit für mehr Rechtssicherheit im Urhebervertragsrecht gesorgt. Hintergrund der Rechtsstreitigkeiten war in einem Fall die Zahlung von Lizenzgebühren für eingeräumte Nutzungsrechte an einem Computerprogramm. In dem zweiten …
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23.07.2012
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Diese Verwertungsgesellschaften fungieren als Mittler zwischen den Rechtsinhabern in den einzelnen künstlerischen Feldern. Sie verwalten die Nutzungsrechte, regeln die Lizenz vergabe, ziehen Nutzungsgebühren ein und schütten diese wiederum an die Urheber …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Über die höhere Auflösung einer Aufnahme, so wird vermutet, verfügt nur der Urheber bzw. der Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte. Schadensersatzanspruch Bei einer Urheberrechtsverletzung hat der Verletzte gemäß § 97 …
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11.09.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… vom Wohnvorteil Sind Sie Miteigentümer der Wohnung, hat der verbleibende Ehepartner einen Wohnvorteil. Sie haben dann Anspruch auf eine angemessene Vergütung, weil Sie dem Partner Ihr Nutzungsrecht überlassen. Das Nutzungsrecht kommt spätestens …
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26.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… dem Nutzungsrecht des Domaininhabers durch, d.h. der Inhaber des später entstandenen Kennzeichenrechts kann dem Inhaber des Domainnamens nicht schon allein unter Berufung auf sein Recht jedwede Nutzung untersagen. Im Streitfall wandten …
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16.08.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… ist. Das Tonträgerunternehmen habe lediglich Unterlassung für Songs begehrt, an denen es über die ausschließlichen Nutzungsrechte verfüge, so dass eine erlaubte Rechtsausübung vorliege. Den Streitwert für den Upload eines ganzen Musikalbums …
![Fototapete? Keine Angst vor Cama und Co.! [Update 21.5.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/8d/8d92cb892d1f28f08b5885e82b75eb4d.png)
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… Nutzungsrechte innehat. Der Nutzer einer Fototapete habe diese Rechte jedoch nicht, so das Landgericht Köln in einer vielbesprochenen Entscheidung. Man könne sie sich ja einräumen lassen – dafür gibt es aber kein einziges Angebot im Netz. Unsere …
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15.01.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… in der Praxis aber höchst selten vor. Voraussetzung für die Berechtigung zur Abmahnung ist lediglich, dass der Abmahner Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts an dem Lichtbild oder dessen Urheber ist. Damit ist er in der Regel …
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06.05.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Ermittlungsfirma" IP-Adressen von Internetanschlüssen ermitteln, über die in Internettauschbörsen pornografische Filmwerke, an denen die DigiProtect GmbH zuvor die ausschließlichen Nutzungsrechte erworben haben will, anderen Usern …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… In der Abmahnung wird der rechtswidrige Download des Computerspiels Euro Truck Simulator 2 vorgeworfen. Inhaberin der deutschlandweiten Nutzungsrechte an dem Titel Euro Truck Simulator 2 soll die Astragon Sales & Services GmbH sein. II …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… sind auch Computerspiele urheberrechtlich geschützte Werke. Grundsätzlich bestimmt der Urheber, ob andere Personen seine Werke nutzen dürfen. Nutzungsrechte an PC-Spielen können auch Dritten zustehen, wenn der Urheber bestimmte Nutzungsrechte übertragen hat …
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Nutzern zum Download angeboten worden sein. Dies stellt einen Verstoß gegenüber den ausschließlichen Nutzungsrechten der Rechteinhaber dar und ist als öffentliches Zugänglichmachen zu werten, § 19a UrhG. Dem Abmahnschreiben der U+C Rechtsanwälte …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Nutzungsrecht. In der Abmahnung der Rechtsanwälte FPS wird insbesondere auf eine Entscheidung des OLG Frankfurt Bezug genommen (OLG Frankfurt, Entscheidung vom 30.01.2014 Az. 11 W 34/12) . Im Rahmen der Entscheidung des OLG wurde die Frage …
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11.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… Die Pflicht der GEMA anfallende Gebühren zu zahlen wird durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) bestimmt. Im Falle der öffentlichen Verwertung sind grds. GEMA Gebühren zu entrichten, d.h. die Nutzungsrechte für Musikwiedergaben müssen für …
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10.05.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein entsprechendes Nutzungsrecht hat. Sind Personen abgebildet, ist das Recht am eigenen Bild, §§ 22 ff. Kunsturhebergesetz (KUG), zu beachten. Daneben besteht für Fotos auch urheberrechtlicher Schutz. Urheberrechtlich geschützt …
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12.02.2014
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von den Rechtsanwälten Meyerhuber aus Ansbach einen Online-Shop abmahnen, weil er Fotografien und Texte zum Vertrieb von Spielzeug verwendete. Die alleinigen Nutzungsrechte lagen jedoch bei der Firma obloco GmbH. Meyerhuber Rechtsanwälte warfen …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… gegen Ende 2023 die Nutzungsrechte an den streitgegenständlichen Fotos im Rahmen eines Lizenzkaufvertrages von der Motion E-Commerce GmbH übertragen bekommen habe. Wir haben bereits hier auf Anwalt.de über Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd …