4.416 Ergebnisse für Marke
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189 mit Nichten bereits mit Ablauf des 31.12.2019 verjährt. Vielmehr können diese nach unserer klaren Rechtsmeinung auch im Jahr 2020 noch erfolgversprechend durchgesetzt …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Weltweit hatte Volkswagen bei rund elf Millionen Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Skoda und Seat mit dem Motor EA 189 eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut. Alleine in Deutschland sind rund 2,4 Millionen Fahrzeuge betroffen …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Rund 2,5 Millionen Diesel-Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Skoda und Seat hat Volkswagen alleine in Deutschland mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung ausgestattet. Im September 2015 flog der Abgasskandal …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… mit dem Urteil die Rechtslage zumindest in weiten Teilen geklärt sein dürfte (nicht hinsichtlich der Deliktszinsen), kommt der Dieselskandal für Fahrer anderer Marken und solchen mit anderen Motorentypen des VW Konzerns erst richtig in Fahrt. Denn …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Was genau wird der Adressatin der Abmahnung zur Last gelegt? Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Bildmarke „Rostfrei“ (Gemeinschaftsmarke, deutsche Marke) des Warenzeichenverbands Edelstahl Rostfrei e. V. Da das fragliche …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… und Nichtigkeitsverfahren geändert? Bisher konnte nach § 53 MarkenG eine Marke wegen Verfalls nur durch Klage nach § 55 MarkenG gelöscht werden. Ab dem 1. Mai kann alternativ auch ein Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… am Landgericht Offenburg. Dabei sind nicht nur Modelle von Volkswagen, sondern ebenso der Marken Audi und Porsche betroffen. Hier eine Zusammenstellung der möglichen Folgen von verbraucherfreundlichen Urteilen: EA 189: Der BGH sieht …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Punkt „von...(Markenname)“ eine bestimmte Marke eingetragen sei, die Masken des betroffenen Anbieters seien jedoch gerade nicht von dieser gleichen Marke. Damit sei das Angebot für Verbraucher irreführend und mithin wettbewerbswidrig …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… Das Landgericht ist der Ansicht, dass mit der beschriebenen Vorgehensweise der Beklagten „die herkunftsweisende Funktion der Marke (Ortlieb) durch die Präsentation von Produkten anderer Hersteller als „Treffer“ zu den erwarteten Angeboten …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und wird in zahlreichen Dieselmodellen der Marken VW, Audi, Skoda und Seat mit bis zu zwei Litern Hubraum verwendet. Auch beim EA 288 besteht der Verdacht, dass Abgaswerte manipuliert wurden.“ Das Landgericht Regensburg hat erst kürzlich …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Marken-Abmahnung der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG wegen der Verwendung des Begriffs „Römertopf“ zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die Römertopf …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Die mehr als vier Millionen Besitzer von neueren Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit der Abgasnorm Euro 6, in welchen der Nachfolge-Motor des berüchtigten EA 189 mit der Bezeichnung EA 288 verbaut worden ist, hofften oftmals noch …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt (DPMA) geschützt und kann daher nur vom Markenrechteinhaber oder dazu berechtigten Dritten genutzt werden. Da eine solche Berechtigung laut Abmahnung nicht vorliege, stelle sich die Nutzung der Marken zur Bewerbung …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Inhaber von Marken ist oft nicht bewusst, dass eine nur geringe Nutzung ihrer Marke zur Löschung führen kann. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Deutsche Marke, eingetragen bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), um …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der für die Fast Fashion Brands GmbH registrierten Wortmarke „MO“. Bei der Bezeichnung „MO“ handelt es sich um eine eingetragene Marken, deren Verwendung zur Bewerbung von Bekleidungsstücken ohne Einwilligung der Fast Fashion Brands GmbH …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" und "R Logo" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" unter Verwendung des Zeichens "VW im Kreis" und "R Logo …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der angebotenen Ware sei sie nicht. Im Weiteren wird unter Hinweis auf die Rechte der Abmahnerin an der europäischen Marke „KODRA“ (Registernummer 004134789) und die Rechte der Abmahnerin an der deutschen Marke „KODRA“ (Registernummer 302018224290 …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der internationalen Wort-/Bildmarke „Skoda“ sowie der ebenfalls als Marken eingetragenen Bezeichnungen verschiedener Kfz-Modelle zur Last gelegt. Bei dem Abgemahnten handelt es sich um einen Händler auf der Online-Plattform eBay.de …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
… Autoherstellern unterschiedlicher Marken (beispielsweise VW, Mercedes und BMW) geltend machen. Das Gutachten der Generalanwältin befasst sich mit Abschalteinrichtungen (sog. thermische Fenster), die in das Emissionskontrollsystem …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marcus Hoffmann
… Meinung sind Schadensersatzansprüche auch für Besitzer der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit Dieselmotoren des Typs EA 189 mit Nichten bereits mit Ablauf des 31.12.2019 verjährt. Vielmehr können diese nach unserer klaren Rechtsmeinung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In der vergangenen und dieser Woche kam es zu zwei Terminen, die es – bestätigen sich die eindeutigen Tendenzen in Form von Urteilen – für die Autohersteller in sich haben. Insbesondere Kunden von Daimler und Volkswagen sowie den Marken …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Steffen Batscheider
Kann eine Internetdomain als Marke eingetragen werden & kann sie eine Markenrechtsverletzung begründen? Oft wird sich die Frage gestellt, ob man sich eine Domain nach dem Markengesetz (MarkenG) schützen lassen und ob eine Domainnutzung …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… vor Gericht durchzusetzen. Interessant ist die Entwicklung auch für Fahrzeuge mit einem 3.0 Liter Motor des Typs EA 897. Dabei sind nicht nur Modelle von Volkswagen, sondern ebenso der Marken Audi und Porsche betroffen. Hier eine Zusammenstellung …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… ein T5 mit der Motorkennzeichnung CFCA erreicht selten die 100.000 Kilometer-Marke. Im führenden T5-Forum wird die Frage gestellt: Ist T5-Fahren OHNE Öltod überhaupt möglich ? und die Frage wird eindeutig mit „Nein” beantwortet. Auf der Suche …