4.413 Ergebnisse für Marke
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15.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… auf die betroffenen Fahrzeuge der Marken VW, Audi, Seat und Skoda aufgespielt werden musste. Ein Team des ZDF hatte Einsicht in die Unterlagen zum Software-Update beim KBA verlangt. Die Behörde müsse diese Einsicht gewähren, entschied das OVG …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sie die Autokäufer unzumutbar benachteiligen würden. Im konkreten Fall, in dem es um KFZ der Marke Audi mit dem VW-Vierzylindermotor EA 189 ging, seien die Abtretungsvereinbarungen nichtig, weil sie nicht mehr von der Inkassodienstleistungsbefugnis …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Seit Juli 2020 kursieren Gerüchte über potenzielle Abmahnungen hinsichtlich der Marke „Webinar“. Diesbezüglich eröffnen sich diverse Fragestellungen, die nachfolgend beantwortet werden sollen. Ist der Begriff „Webinar“ überhaupt …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
… grundsätzlich für unzulässig hält, wenn sie im realen Straßenverkehr zu einem erhöhten Emissionsausstoß führen. Die Chancen auf Schadensersatz sind daher auch bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi und Porsche mit 3 Liter V6 TDI-Motoren weiter gestiegen“, so Rechtsanwalt Schwering. Mehr Informationen: https://rechtsanwalt-schwering.de/
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Unser Rat Bewahren Sie Ruhe und lassen die Abmahnung noch binnen Frist anwaltlich überprüfen. Es sollte anwaltlich geprüft werden, ob tatsächlich ein Markenrechtsverstoß vorliegt. Hier ist insbesondere die rechtmäßige Eintragung der Marke …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
… des Amtsgerichts Karlsruhe, in welchem ein Fahrzeugführer zu einer Geldbuße von 200€ und einem Führerscheinentzug von einem Monat verurteilt wurde. Der Mann hatte sein Kraftfahrzeug der Marke Tesla infolge einer Unachtsamkeit in eine Böschung …
13.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Marken Audi, VW und Porsche die Entwicklung von Dieselmotoren veranlasst zu haben, deren Steuerung mit unzulässigen Softwarefunktionen ausgestattet war. Den ehemaligen Vorständen wirft die Staatsanwaltschaft laut einem Medienbericht …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… aus dem Dieselskandal gedacht und wurde seit 2016 mit dem Versprechen neuer Ehrlichkeit in zahlreiche aktuelle Modelle der Marke Volkswagen eingebaut. VW-Chef Herbert Diess hatte noch 2019 beteuert, dass im Dieselmotor EA 288 keine illegale Software …
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12.08.2020
von polnischer Anwalt Paweł Majewski LL.M.
… dass er das Eigentum erwirbt, er kraft des Kaufvertrags selbst neuer Eigentümer der Sache wird. Hier muss die Bezeichnung "die genau bezeichnete Sache" erklärt werden. Ein Auto, das hinsichtlich seiner Marke und der Nummern …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… Dieselgate 2.0 sprechen wir von vielen weiteren Millionen Fahrzeugen. VW-Motoren mit dem Kürzel EA288 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu in jedem Dieselfahrzeug als 1.4 TDI, 1.6 …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der beim EUIPO eingetragenen Unionsmarke und an der beim DPMA eingetragenen Marke „Kniffel“ verletzt zu haben. Aus der Vergangenheit sind mir derartige Abmahnung der Schmit Spiele GmbH auch an der geschützten Bezeichnung „Mensch ärgere Dich …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Ergebnisse bei den Abgasgrenzwerten zu erklären. Dieser Beschluss ist ein weiterer wichtiger Punkt im Daimler-Abgasskandal. Die Daimler AG ist Produzent der Kfz-Marke „Mercedes-Benz“. Die Daimler AG mit ihrer Kernmarke Mercedes-Benz …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW hat im Dieselskandal die Abgaswerte bei Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 189 manipuliert und ist deshalb zum Schadensersatz verpflichtet. Das hat der BGH mir Urteil vom 25. Mai 2020 entschieden …
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08.08.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… des Scheibenwischerintervalls nutzt. In der Entscheidung heißt es: „Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) ist ein elektronisches Gerät im Sinne des. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO (…) ohne daß es darauf ankommt …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… sondern auch in Modellen der Marken VW und Porsche verwendet. Den drei ehemaligen Vorständen wird vorgeworfen zu unterschiedlichen Zeitpunkten zwischen Oktober 2013 und September 2015 von den Abgasmanipulationen gewusst und den Verkauf …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Der Dieselmotor des Typs EA 189 ist durch den VW-Abgasskandal zu trauriger Bekanntheit gelangt. Sein Nachfolger ist der Motor des Typs EA 288 und wurde in zahlreichen Modellen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda verbaut. Das Thema …
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07.08.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Abschalteinrichtungen bei Dieselmodellen der Marken Fiat, Alfa Romeo, Jeep und Iveco. Bei den betroffenen Fahrzeugen soll die Abgasreinigung im realen Straßenverkehr weitgehend deaktiviert sein, so dass nur im Prüfmodus die zulässigen Grenzwerte für …
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05.08.2020
von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich
… Diesel der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit 1,4, 1,6 und 2,0 Litern Hubraum ausgestattet. Eine Übersicht der betroffenen Fahrzeuge finden Sie auf unserer Website. Recherchen des SWR haben interne Dokumente von Volkswagen ans Licht gebracht …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… nicht“ verletzt zu haben. Bei der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ handelt es sich laut Abmahnung um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke (Registernummer: DE 293721). Auch auf europäischer Ebene sei die Bezeichnung …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt verdächtigt den Autobauer Fiat Chrysler (FCA) und seinen Schwesterkonzern CNH Industrial mit der Marke Iveco, bei einer ganzen Reihe von Modellen in den Jahren 2014 bis 2019 mit Schummel-Software …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… mit lokalen Durchsuchungen kooperiert. Welche Modelle stehen im Fokus ? Die Staatsanwaltschaft hat diese Frage nicht beantwortet, aber die folgenden Informationen könnten das Feld eingrenzen: Marke/ Abgassnorm/ Motor/ Baujahr …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… dieselskandal-ea288 frei zugänglich. „Beim Dieselgate 2.0 sprechen wir von vielen Millionen Fahrzeugen. Motoren mit dem Kürzel EA288 finden sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu …