2.335 Ergebnisse für Verein
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02.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Verein pro Verbraucherschutz schickte einen 17-jährigen Jugendlichen in eine Tankstelle mit dem Auftrag Alkohol zu kaufen. Der Verein wollte testen, ob sich die Tankstellenbetreiber und die Verkäufer an das Wettbewerbsrecht sowie …
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27.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… an die Kassenärztlichen Vereinigungen, welche wiederum aus diesem „Topf" die Ärzte bezahlen. Da somit alle Ärzte nur einen gewissen Anteil am Gesamtbudget erhalten, müssen sie - sofern sie ihr Budget nicht einhalten können - Mehraufwendungen aus eigener …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Brandl
… behördliche Anerkennung. Dies gilt für alle Rechtssubjekte wie GmbHs, Vereine (auch eingetragene), natürliche Personen (z. B. Versicherungsmakler / Finanzdienstleister, Mediatoren) usw. Zweifel sind insbesondere dann angebracht …
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05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als die Beauftragung einer Vermittlungsagentur ist zum Beispiel die Schaltung einer Kontaktanzeige. Auch in Vereinen und auf Veranstaltungen kann man schnell neue Leute kennenlernen. Wer trotzdem eine Agentur beauftragen will …
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30.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… gerichteten Zivilklage. Ein Umwelt-Verein führte den Begriff als Kennzeichnung von Milch solcher Kühe ein, die genmanipuliertes Futter bekamen. Gegen die Bezeichnung ihrer Produkte als „Gen-Milch" ging eine Konzernobergesellschaft …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… StR 69/01) Es bedarf also keiner „ ausdrücklichen Bandenabrede, keines gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Holger Barth
… der Zulassungsbescheid nicht Rechnung getragen. Die bloße Bezugnahme im Bescheid auf eine (am Runden Tisch der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen ausgehandelte) „Kooperationsvereinbarung" außerhalb des Verwaltungsverfahrens zwischen …
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12.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… oder die Schwierigkeit der vormundschaftlichen Geschäfte dies rechtfertigen; dies gilt nicht, wenn der Mündel mittellos ist. (3) Dem Jugendamt oder einem Verein kann keine Vergütung bewilligt werden. Die Vergütung wird üblicherweise nach Stundenaufwand …
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12.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… der Sportanlagen selbst mit anderen Beauftragten des Vereins ab. Der zeitliche Aufwand und die Höhe der Vergütung; je geringer der zeitliche Aufwand des Übungsleiters und je geringer seine Vergütung ist, desto mehr spricht für …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ihn für die Nationalmannschaft abzustellen. Er selbst sei aufgrund des Arbeitsvertrages verpflichtet, einer entsprechenden Weisung seines Vereins nachzukommen. Seine Tätigkeit für den DFB übe er daher nicht selbstständig und damit …
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26.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Webseite wikipedia.de wird von dem in Deutschland eingetragenen Verein Wikimedia betrieben. Eine Verantwortlichkeit im Sinne der Mitstörerhaftung für rechtswidrige Inhalte auf der Seite wikipedia.org ist aber abzulehnen …
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16.04.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vorangehende Geschäftsjahr. Die Daten erhalten die Krankenkassen von der Kassenärztlichen Vereinigung (in einer Form, die eine Kenntnisnahme der Krankenkassen ausschließt) und leiten diese an den Versicherten weiter. Der Auskunftsanspruch bezieht …
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06.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Innerhalb eines Ermittlungsverfahrens wegen Verdachts der Unterstützung ausländischer terroristischen Vereinigungen sollte eine gesamtes E-Mail Postfach beschlagnahmt werden. Die Richter lehnten den Antrag der ermittelnden …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… aus einem Tierschutzvertrag gegenüber der Tiererwerberin geltend zu machen. Nachdem die Erwerberin das Tier zeitweise einer Freundin überlassen hatte, erschienen Mitarbeiter des Vereins bei dieser Freundin und nahmen das Tier (den Hund) einfach …
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29.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein ehemaliges Mitglied eines Anglervereins nutzte das öffentliche Online-Forum um sich über den Vorstand und die Tätigkeit anderer Mitglieder im Verein beleidigend zu äußern. Das ist rechtswidrig und der Verein muss ein solches Verhalten …
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18.03.2010
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… werden kann. Daran wird nun nicht mehr festgehalten. Im konkret entschiedenen Fall war die Klägerin von August 2005 bis 31. Januar 2007 als Erzieherin für den beklagten Verein tätig. Sie erlitt im Juni 2006 einen Schlaganfall und war vom 2 …
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11.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Augsburg und die darauffolgenden Instanzen. Ein Augsburger Verein hatte Plakate mit folgender Aufschrift öffentlich angeschlagen: "Aktion Ausländer-Rück-Führung Aktionswochen 3. Juni - 17. Juni 2002 Für ein lebenswertes deutsches Augsburg …
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04.02.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der Mitglied in der Vereinigung der Kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) ist. Bis zum 30. September 2005 galt für die Parteien aufgrund ihrer jeweiligen Mitgliedschaften der Bundesangestellten-Tarifvertrag (BAT) nach den Bestimmungen …
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01.02.2010
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… geprüft wird. ( Alles unter (2) und (3) gesagte gilt selbstverständlich auch für AG's , GmbH & Co KG's, Verbände und Vereine.) Da aber bereits mit Antragstellung erhebliche Kosten entstehen, gleichzeitig i.d.R. Kreditwürdigkeit und Image …
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29.11.2023
… mit beschränkter Haftung (GmbH) oder ein Verein. Auch können Ausländer sowie Staatenlose Prozesskostenhilfe beantragen. Bedürftige können auch bei grenzüberschreitenden Verfahren nach den §§ 1076 ff. ZPO innerhalb der Europäischen Union (EU …
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15.12.2009
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Frage der Eingruppierung als Oberärztin/Oberarzt zu entscheiden. Im Jahre 2006 sind die Tarifverträge zwischen dem Marburger Bund einerseits und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände …
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10.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Von einem Verein ausgeschiedene Mitglieder forderten von ihrem Verein mit anwaltlichen Schreiben und Abmahnungen die Löschung von Fotos auf der Internetseite des Vereins nach ihrem Ausscheiden. Diese Schreiben und die Abmahnung wurde …
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13.11.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… eines Fahrradhändlers für unzulässig, weil sie ohne jeglichen sachlichen Anknüpfungspunkt die Produkte pauschal herabwürdigte. Ein Verein hatte in Testberichten u.a. erklärt, dass "... die verbauten Fahrradkomponenten.. unterstes Niveau …
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02.11.2009
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… eine anzuerkennende Integration spricht unter anderem die Mitgliedschaft in Vereinen oder politischen Parteien. Es geht hierbei um eine Wertungsfrage, die von den Behörden und Gerichten abschließend beurteilt wird. Es ist daher im eigenen Interesse …