2.350 Ergebnisse für Verein
Suche wird geladen …
|
14.02.2012
von Rechtsanwalt Giuseppe Olivo
Wann macht sich der alleinige Vorstand eines Vereins strafbar? Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 7.9.2011 (1 StR 343/11) entschieden, dass es für die Strafbarkeit des alleinigen Vorstand eines Vereins wegen gewerbsmäßigem Betrug …
|
19.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Vereinigung des Landes Brandenburg den Namen und die Anschrift einer niedergelassenen Ärztin zur Bekanntmachung ihres Notfalldienstes an eine regionale Zeitung, die diese Information nicht nur in ihrer Printausgabe veröffentlichte, sondern …
|
02.01.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… auf dem Gebiet tätig, um „den Verbraucher zu informieren sowie zu beraten" . Weiterhin erklärt der Verein, dass er auch Abmahnungen ausspricht: „Nötigenfalls sehen wir unsere Aufgabe auch darin, gegen Unternehmen gerichtlich vorzugehen …
|
07.12.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… MVZ) anzuwenden ist. Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen hatte einem MVZ den Betrieb weiterer Zweigpraxen verwehrt, da gem. § 17 Abs. 2 Berufsordnung der Sächsischen Landesärztekammer höchstens zwei Nebenbetriebsstätten zulässig seien …
|
24.11.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde am 21.11.2011 eine aktuelle Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln E.V. zur Prüfung und Bearbeitung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf an unsere Mandantschaft im Rahmen eines gewerblichen …
|
18.10.2011
von Rechtsanwalt Heinz Egerland
Anlässlich der soeben zu Ende gegangen Herbsttagung von Insolvenz Anwalt 24, eine Vereinigung von ausschließlich auf Schuldnerseite tätigen Insolvenzrechtsspezialisten, wurde durch eine Vertreterin des Bundesjustizministerium erstmals …
|
06.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… Mittel in dem Fonds zu vereinigen, sodass eine nachhaltige Öffnung des DEGI International möglich ist. Nach Ansicht von Dr. Ralf Stoll von der Anlegerkanzlei Dr. Stoll & Kollegen wird es für den DEGI International aber sehr schwer werden …
|
26.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unzureichend die entsprechenden Verbrauchsangaben von Kraftstoff und Co2 in der Annonce genannt. Bei der Deutschen Umwelthilfe handelt es um eine nach § 4 des Unterlassungsklagengesetzes aktivlegitimierte Vereinigung, die gemäß Ihrer Satzung …
|
19.09.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… 2011 zum Urteil vom gleichen Tage (4 AZR 566/09). Die Klägerin, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, war seit 1991 bei einem tarifgebundenen Arbeitgeber beschäftigt. Der BAT-O in der Fassung der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände …
|
11.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… hat, begangen worden sind, und 5. Vergehen nach §§ 129 und 129a Abs. 3 und 5, jeweils auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1, sowie von einem Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung (§§ 129, 129a, jeweils …
|
01.08.2011
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… Heilbehandlung, Reha-Management, Verletztengeld und -rente. An wen muss ich mich wenden? Die Vereine können ihre Mitarbeiter freiwillig versichern. Für Ehrenamtsträger ist grundsätzlich die VBG (Verwaltungsberufsgenossenschaft) zuständig. In Betracht …
|
15.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Vergütungssystem wird reformiert: Im System der vertragsärztlichen Vergütung erfolgt eine Flexibilisierung und Regionalisierung. Zentrale Vorgaben werden zurückgenommen. Die Kassenärztlichen Vereinigungen erhalten mehr Flexibilität …
|
12.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… terroristischen Vereinigung in Tateinheit mit versuchter Beteiligung an einem Mord, verurteilt wurde. Er begehrte von der BILD-Zeitung Unterlassung, da diese im Rahmen einer Berichterstattung über den laufenden Prozess ein unverpixeltes Foto …
|
06.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… oder terroristischen Vereinigung (§§ 129, 129a, jeweils auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1) begangene Vergehen. Satz 1 gilt in den Fällen der gewerbsmäßigen oder bandenmäßigen Steuerhinterziehung nach § 370a der Abgabenordnung für …
|
04.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe in der Variante der bandenmäßigen Begehung …
|
29.06.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wie es gesetzlich verpflichtet ist. Eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale sollte ernst genommen werden. Es ist bekannt, dass der Verein auch vor Gericht zieht. Die Kanzlei SCHWENKE & DRAMBURG Rechtsanwälte hat ihren Schwerpunkt im Wettbewerbs- und Onlinerecht. Wir vertreten Sie bundesweit in der Abwehr von Abmahnungen.
|
28.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Abtretung von Forderungen von Ärzten, Zahnärzten, Kieferorthopäden gegen die Krankenkasse, Privatpatienten, Kassenärztliche Vereinigung (KV) oder Kassenzahnärztliche Vereinigung (KZV) können unwirksam sein. Rechtsanwälte helfen in Not …
|
27.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Bandenabrede, keines gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe …
|
21.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… gefestigten Bandenwillens und keines Tätigwerdens im übergeordneten Bandeninteresse mehr." Kurz: Es muss keine „kriminelle Vereinigung" gebildet werden. Leider hat das hierzu geführt, dass mittlerweile viele BtM-Vorwürfe in der Variante …
|
20.06.2011
von Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt
Alljährlich finden in den Vereinen der Reiter die beliebten Reitjagden statt. Die Teilnahme ermöglicht es beinahe jedem Reiter an diesem Ereignis mit seinem Können zu glänzen. Aber auch weniger geübte Reiter können an solch einer Jagd …
|
14.06.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… die Frage der Tariffähigkeit nicht einmal im Rahmen eines anderweitigen Prozesses klären. Stattdessen müssen sie, wenn die Entscheidung eines Rechtsstreits davon abhängt, ob eine Vereinigung tariffähig ist, das Verfahren bis zur Erledigung …
|
23.05.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs sowie der Wirtschaftskriminalität" tätig. Dies hat zur Folge, dass der Verein/Verband regelmäßig Abmahnungen gegen Unternehmen ausspricht und diesen unlautere Handlungen vorwirft. Gefordert werden dann …
|
17.05.2011
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… der Einnahmeerzielung aufmerksam. Dabei sind Vereine, Verbände, Gruppen oder einzelne Institutionen, die sich der Verfolgung ideeler Zwecke, wie beispielsweise der Stärkung von Menschenrechten, dem Umweltschutz, der sozialen Fürsorge oder Kunst …
|
04.05.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… ist es unerheblich, ob der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer in der gesetzlichen Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2002 eine Anpassung der Klausel an den strengeren Rechtszustand angetragen hat. Der Kläger ist beim beklagten Verein als Tierarzt tätig …