2.333 Ergebnisse für Verein
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20.01.2009
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… mit einer derartigen Verve gestritten worden, dass mancher an ein praktikables Ergebnis schon nicht mehr glauben wollte.
Die wesentlichen „Kombattanten“ waren dabei der Spitzenverband Bund der Pflegekassen, die Vereinigung der Träger …
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19.11.2008
von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… und seiner Mitgliedschaft in der Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht kann er für sich in Anspruch nehmen, eine professionelle Beratung und Vertretung auf dem Gebiet des Glücks- und Gewinnspielrechts zu gewährleisten …
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21.10.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… vom 15.1.2008 - S 38 KA 17/08 - hatte das Sozialgericht München gegen die Praxis der Kassenärztlichen Vereinigungen folgende Frage: Können Ärzte, die ihren Versorgungsauftrag auf die Hälfte beschränken, die andere Hälfte ihrer Zulassung respektive …
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05.08.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… spricht insoweit von einem „doppelten Kontrahierungszwang“. Die GEMA ist ein rechtsfähiger Verein, aufgrund staatlicher Verleihung (§ 22 BGB). Sie hat die Aufgabe die wirtschaftliche Verwertung der Werke ihrer Mitglieder zu überwachen …
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25.07.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
… Beschränkungen nicht. Zudem dürfen sich die ausländischen Vereine hoch verschulden und sind so in der Lage, die Stars des internationalen Fußballs in Ihr Land zu locken. Das großzügige Angebot beispielsweise der Kirch-Gruppe hätte es der DFL …
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10.06.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… dies mit brisanter Begründung: Die neu geregelte Pflicht der Kassenärztlichen Vereinigungen und der KBV zur Sicherstellung der privatärztlichen Behandlung im (jeweils vergleichsweise gering vergüteten) Standard- und Basistarif greife …
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02.06.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… eines Zahnarztes auf Genehmigung einer Zweigniederlassung von der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung abgelehnt worden war. Der Antragsteller war schwerpunktmäßig im Bereich der „Kinderzahnheilkunde" tätig. Im Gebiet der angestrebten …
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30.05.2008
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
… Unter Hinweis auf § 103 SGB V lehnte die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns die Ausschreibung der Hälfte des Vertragsarztsitzes ab. Das Sozialgericht München jedoch stellte sich auf die Seite des Arztes. Zwar sei die Beschränkung …
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28.03.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Abkoppelung von Vereins- und Basisstrukturen -Kontrolldefizite mit wirksamer Aufsichtsratsarbeit 21. Zum Schluß: Absicherung der Manager und Empfehlung a) UMAG Wesentlicher Inhalt des am 01.11.2005 in Kraft getretenen UMAG (Gesetz …
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13.02.2008
von Rechtsanwalt Holger Barth
… mit dem Faktor 0,5 angerechnet. Sie kann daher im gesperrten Planungsbereich grundsätzlich nicht mehr zu einer vollen Zulassung aufgestockt werden. Die Kassenärztlichen Vereinigungen vertreten bislang einheitlich die Ansicht, dass zwar auch eine etwa …
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22.01.2008
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… sich der Ansicht der Vorinstanzen an und wies die Revision zurück. Ein Vergütungsanspruch gegenüber der Firma sei zu vereinen, weil sie in keinem unbefristeten Arbeitsverhältnis gestanden habe. Ihr sei von der ARGE eine Arbeitsgelegenheit …
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27.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Verkauf von Dauerkarten untersagt wird. Denn sie sind aus Sicherheitsgründen daran interessiert, den Verkauf der Karten zu kontrollieren. Das Landgericht Mainz gab einem Verein Recht, der einen Zuschauer von dem Bezug einer Dauerkarte …
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03.08.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… und zu Unrecht abgerechnet wurden.Das Sozialgericht Stuttgart gab der Kassenärztlichen Vereinigung Recht. Sie habe den Honorarbescheid wegen der unrichtigen Abrechnungs-Sammelerklärung aufheben dürfen. Diese Erklärung sei im Ganzen schon dann falsch …
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27.07.2007
von Kanzlei Recht und Recht
… wird, der nachweislich nicht das Recht hat, eine Abmahnung auszusprechen. In jüngster Vergangenheit ist hier der Verein „Ehrlich währt am längsten“ zu nennen, bei dem die Abmahnbefugnis wohl nicht gegeben war (nachzulesen in den Artikeln einiger Kollegen …
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26.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
… der Geschäftsgelder gekommen war. Der Mitarbeiter zeigte daraufhin den Vorsitzenden des Vereins und seinen Ehegatten bei der Staatsanwaltschaft an. Der Vorsitzende wurde daraufhin wegen Untreue in 30 Fällen zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten …
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01.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… die Athleten, die Mitglieder in den einzelnen Sportvereinen sind. Die Vereine wiederum stehen unterhalb ihrer Landesfachsportverbände (z.B. Bayerischer Fußballverband). In den darüber stehenden Bundesfachsportverbänden (z.B. Deutscher Radfahrer …
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18.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… seine Rechtsprechung zum zulässigen Wachstum vertragsärztlicher Praxen präzisiert. Früher hatte das BSG stets hervorgehoben, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen (KZV) in ihren Honorarverteilungsregelungen unterdurchschnittlich abrechenden Praxen …
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15.05.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem aktuellen Urteil (BSG, Urt. v. 07.02.2007, Az.: B 6 KA 6/06 R) entschieden, dass eine neu gegründete Gemeinschaftspraxis nicht zwingend für Regressforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung (KV …
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24.04.2007
von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… verpflichtet. Beim Kassenpatienten kann dieser Rechtsgedanke nicht gelten, da der Patient dem Zahnarzt gerade keine Vergütung schuldet, sondern ein Zahlungsanspruch gegenüber der Kassenzahnärztlichen Vereinigung besteht. Überwiegend wird daher …
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14.12.2006
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und mit ihr letztlich die Finanzierung eines auch der privaten Lebensgestaltung dienenden Vereins bezweckt wurde. Ein Steuerabzug kam deshalb nicht in Betracht. (Urteil vom 02. August 2006, Az.: XI R 6/03) (WEL)
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay Seit einigen Wochen überzieht ein neu gegründeter Verein, der in Deutschland unter dem Namen "Ehrlich währt am längsten" auftritt, zahlreiche Mitglieder von eBay mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen …
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24.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… kann sich der Geschädigte stattdessen an den Verein Verkehrsopferhilfe mit Sitz in Hamburg wenden. Dabei handelt es sich um einen Entschädigungsfonds, der in extremen Fällen einen Teil der Kosten übernimmt. Schadensersatzleistungen von Land zu Land …
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27.03.2020
Das Vereinsrecht regelt grundsätzlich die Gründung und die Organisation von Vereinen. Welche verschiedenen Vereinsformen existieren, wie ein Verein überhaupt gegründet wird, was unter einem Vereinsregister zu verstehen …
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25.06.2019
Die wichtigsten Fakten
Das Vereinsregister – kurz VR – wird in Deutschland beim zuständigen Amtsgericht geführt. Ein eingetragener Verein – kurz e. V. – ist ein Verein, der im Vereinsregister verzeichnet ist. Hierin werden nicht nur …