107.263 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Wann kommt eine Verfassungsbeschwerde in Betracht?
Wann kommt eine Verfassungsbeschwerde in Betracht?
| 02.12.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Verfassungsbeschwerden sind wohl jedem Bürger zumindest im Groben ein Begriff. Man ruft das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an und kann so seine Rechte durchsetzen. Die Verfassungsbeschwerde ist aber eine Kunst für sich. Sie hängt von …
Corona und die bereits von 2020 auf 2021 verlegte Hochzeit – Rücktritt oder nochmalige Verschiebung?
Corona und die bereits von 2020 auf 2021 verlegte Hochzeit – Rücktritt oder nochmalige Verschiebung?
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Zahlreiche Hochzeitsfeiern mussten infolge der Covid19-Pandemie bereits von 2020 um ein Jahr verlegt werden. Allerdings verbieten die auf Grundlage des § 32 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Rechtsverordnungen der Bundesländer …
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
Liposuktion kann ab Stadium 3 Kassenleistung sein
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Lipödem Stadium III – Liposuktion künftig auf Kosten der Krankenkassen möglich Frauen mit einem Lipödem im Stadium III können aufatmen: Ein Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) macht es möglich, dass eine Liposuktion künftig …
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
Ford-Diesel Euro 6 bestehen Hauptuntersuchung nicht
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Neues Messverfahren: Dieselpartikelfilter von Ford ineffizient Viele Ford-Diesel-Besitzer stehen vor dem Problem, dass ihre Fahrzeuge die Euro 6 Abgasuntersuchung nicht bestanden haben. Woran liegt das? Seit dem 1.7.2023 gilt eine neue …
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland beklagen die anhaltend schlechte Zahlungsmoral ihrer Kunden und sonstiger Zahlungsschuldner. Häufig wird selbst auf mehrere Mahnschreiben nicht bezahlt oder es werden lediglich Teilbeträge …
Info zum Familienrecht: Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2019?
Info zum Familienrecht: Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2019?
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Für viele Elternteile ist die Düsseldorfer Tabelle relevant, da sie anhand der Tabelle den von ihnen zu zahlenden Barunterhalt ermitteln können. Zwar stellt die Tabelle kein Gesetz dar, dennoch wird sie in der Praxis von den …
Gewährleistung, Garantie und Ausschluss beim Privatkauf (insbesondere PKW und eBay)
Gewährleistung, Garantie und Ausschluss beim Privatkauf (insbesondere PKW und eBay)
| 21.05.2012 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Die Auktionen privater Anbieter bei eBay sehen oftmals gleich aus, gerade bei Kraftfahrzeugen werden eine Reihe von Angaben zum Zustand des Fahrzeugs gemacht, hierbei recht sorgenlos die Begriffe „garantiert" oder „zugesichert" verwendet …
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
Loveparade 2010 in Duisburg – Debakel statt Spektakel
| 29.07.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Sie wollten miteinander feiern und tanzen oder einfach nur die Loveparade live miterleben. Stattdessen wurde für viele Menschen der Zugang zum Veranstaltungsgelände zu einer tödlichen Falle. Die zwanzigste Auflage der Raver-Party dürfte die …
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
Betriebskostenabrechnung – Beschäftigungsprogramm für Gerichte
| 06.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer wieder entwickeln sich Nebenkostenabrechnungen zum Zankapfel zwischen Mieter und Vermieter. Oft enden die Streitereien vor Gericht. Dabei handeln Vermieter in den meisten Fällen nicht böswillig, wenn ihnen Fehler bei der …
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
Blitzeis: Wer haftet bei Autounfall?
| 08.02.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn Blitzeis die Straßen in eine spiegelglatte Eisfläche verwandelt, verlieren immer wieder Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Weil sie von dem Wetterphänomen überrascht werden oder die eigenen Fähigkeiten überschätzen. Aber wer …
Versorgungsausgleich nach kurzer Ehe: Wie ist die Rechtslage?
Versorgungsausgleich nach kurzer Ehe: Wie ist die Rechtslage?
| 16.07.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Ehen können auch nach kurzer Zeit scheitern, eine Scheidung ist dann oft nach wenigen Monaten bzw. Jahren unvermeidbar. Aber was passiert dann mit dem Versorgungsausgleich, wenn man ihn nicht im Ehevertrag ausgeschlossen hat und sich nach …
Nach Unfall nie die Versicherung des Unfallgegners anrufen
Nach Unfall nie die Versicherung des Unfallgegners anrufen
| 23.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Jochen Breitenbach
Das Schadensmanagement der Haftpflichtversicherungen funktioniert – zu Lasten der Geschädigten. Denn die Versicherung des Unfallgegners muss am Ende den Schaden bezahlen und versucht deswegen mit allen Tricks, die Kosten niedrig zu halten. …
Wasserschaden: Die Silikonfuge in der Gebäudeversicherung
Wasserschaden: Die Silikonfuge in der Gebäudeversicherung
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Axel Schwier
ACHTUNG NEUE BGH-Rechtsprechung seit dem 20.10.2021! Update folgt. Wasserschaden: Silikonfugen in der Gebäudeversicherung Wasserschäden seien vielfach auf „undichte Silikonfugen zurückzuführen“. Silikonfugen seien „Abdichtungs-“ sowie …
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
MPU wirklich schon ab 1,1 Promille? Ein aktueller Überblick!
| 18.09.2021 von Rechtsanwalt Martin Doss
Mit einen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. März 2021, 3 C 3.20, kam es zu neuen Unsicherheiten für Betroffene, ob und unter welchen Voraussetzungen diese nach einer Alkoholfahrt eine MPU vorlegen müssen. Der nachfolgende Beitrag …
Fiskus dreht an der Steuerschraube: Deutliche Erhöhungen der Grunderwerbsteuer
Fiskus dreht an der Steuerschraube: Deutliche Erhöhungen der Grunderwerbsteuer
| 17.12.2013 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Keine Steuererhöhungen - von wegen! Die Bundesländer Berlin, Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein drehen kräftig an der Steuerschraube und erhöhen die Grunderwerbsteuer. Nachdem im August 2013 die Notar- und Anwaltskosten erhöht …
DIE GmbH (früher Ideo Labs GmbH) – Kündigung – was beachten?
DIE GmbH (früher Ideo Labs GmbH) – Kündigung – was beachten?
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Nico Werdermann
Wer sich in den vergangenen Wochen auf einem Flirtportal der DIE GmbH angemeldet hat, kann jetzt eine böse Überraschung erleben: Von seinem Konto wurde ein Monatsbeitrag in Höhe von 89,90 EUR abgebucht. Grund dafür sind die allgemeinen …
Ausschluss des Umgangsrechts
Ausschluss des Umgangsrechts
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Im Umgangsrecht kommt das Recht von Elternteil und Kind zum Ausdruck, auch nach der Trennung der Eltern Umgang miteinander zu haben. Erweist sich die Ausübung des Umgangsrechts als problematisch, kann das Familiengericht das Umgangsrecht …
Privater Darlehensvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Privater Darlehensvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
| 16.02.2022
Wenn Sie sich für eine Anschaffung bei Familienmitgliedern oder Freunden Geld leihen möchten oder Sie der Verleiher des Geldes sind, sollten Sie sich an das Sprichwort „Bei Geld hört die Freundschaft auf“ erinnern – und einen privaten …
Macht eine Mobbingklage gegen den Arbeitgeber Sinn?
Macht eine Mobbingklage gegen den Arbeitgeber Sinn?
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Viele haben Arbeitnehmer, wenn sie vom Arbeitgeber oder Kollegen gemobbt werden, die Vorstellung, es solle eine Klage („Mobbingklage„) gegen den Arbeitgeber angestrengt werden. Mit einer solchen Mobbingklage hat ein Arbeitnehmer das Ziel …
Das letzte Wort hat der Arzt – nicht der Jurist
Das letzte Wort hat der Arzt – nicht der Jurist
| 23.12.2020 von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes, …
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
Biontech, Moderna, AstraZeneca & Co.: Die Haftung bei Impfschäden (Teil 2)
| 02.08.2021 von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Mittlerweile sind in Deutschland über 43 Millionen Personen vollständig und über 51 Millionen Personen wenigstens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden (RKI-Impfdashboard, Stand: 31.07.2021). Wie es Experten bereits vorausgesagt …
Kiffen und Autofahren
Kiffen und Autofahren
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Dass man nicht bekifft Autofahren soll, weiß wohl jeder. Aber wann ist man noch bekifft und wie sollte man sich bei einer Kontrolle verhalten, damit nicht am Ende der Führerschein endgültig weg ist? „Ich merk‘ nichts mehr – ich kann …
Abrisskosten nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz – Hinweise für Nutzer mit Blick auf das Jahr 2023
Abrisskosten nach dem Schuldrechtsanpassungsgesetz – Hinweise für Nutzer mit Blick auf das Jahr 2023
| 12.01.2018 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Viele Nutzer und Grundstückseigentümer in den ostdeutschen Bundesländern sind aufgrund eines aus DDR-Zeiten stammenden Nutzungsvertrages mit dem Schuldrechtsanpassungsgesetz konfrontiert. Dieses verweist im Rahmen der Abwicklung dieser …
Die Teilungsversteigerung des Familienheimes – wie läuft sie ab, welche Risiken gibt es?
Die Teilungsversteigerung des Familienheimes – wie läuft sie ab, welche Risiken gibt es?
| 23.10.2016 von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
Auch im Fall einer Trennung oder Scheidung kann niemand gezwungen werden, seinen Miteigentumsanteil an der gemeinsamen Immobilie freihändig an den anderen Partner oder an Dritte zu verkaufen. Insbesondere der Partner, der nach der Trennung …