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Was tun bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Filesharing-Systemen
Was tun bei Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Filesharing-Systemen
| 30.08.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lassen Sony Music, Universum Film oder Constantin Film Inhaber von Internetanschlüssen von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte abmahnen. Betroffene Anschlussinhaber sollten... 1. ... durchatmen und Ruhe bewahren. Es …
Problematische Betreuer – und was man gegen sie tun kann!
Problematische Betreuer – und was man gegen sie tun kann!
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Beitrag von Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Betreuer sind mitunter schlecht erreichbar oder treffen keine guten Entscheidungen. Angehörige oder auch sonstige Dritte können dann in Erwägung ziehen, das Betreuungsgericht …
Ungewollte Abbuchung und Abofalle der D.I.E. GmbH (Jedermann Inkasso) - vertrauliche Hilfe vom Anwalt
Ungewollte Abbuchung und Abofalle der D.I.E. GmbH (Jedermann Inkasso) - vertrauliche Hilfe vom Anwalt
| 29.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Bereits seit 2015 berichten wir über die Abofalle der „ D.I.E. GmbH “ (Geschäftsführerin Gerda Marquardt, Rathausplatz 3 in 40789 Monheim am Rhein; früher: Ideo Labs GmbH ) auf diversen Online-Flirt- und -Dating-Portalen (z. B.flirtygirls …
Verteidigungsstrategien gegen eine Eigenbedarfskündigung
Verteidigungsstrategien gegen eine Eigenbedarfskündigung
| 21.02.2019 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern in der EU wohnt nicht einmal die Hälfte der Bewohner Deutschlands in den eigenen vier Wänden, sondern zur Miete. Auch wenn der Mieterschutz vom Gesetzgeber stets fortentwickelt wird, bleibt vielen …
Recht auf Urlaub
Recht auf Urlaub
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt: Wie viel Tage …
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
Cannabis Social Clubs (Anbauvereinigung) – Gründung und Anerkennung (mit Updates)
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
Nachteile der Ehe – darum sollten Sie nicht heiraten
Nachteile der Ehe – darum sollten Sie nicht heiraten
| 09.07.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Gründe, die gegen eine Eheschließung sprechen Es gibt jede Menge Aspekte, die dafür sprechen, dass ein Paar heiratet. Schließlich ist die Ehe zum Beispiel ein wahres Steuersparmodell und sorgt für weniger Bürokratie bei gemeinsamen Kindern. …
Beschlagnahme - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Beschlagnahme - was Sie wissen und beachten müssen!
| 11.02.2022
Die Beschlagnahme ist die zwangsweise Bereitstellung einer Sache zur Verfügung einer Behörde. Ziel der Beschlagnahme ist es, private oder öffentliche Belange zu schützen. Vor allem im Strafrecht hat die Beschlagnahme als Mittel der …
Berufsunfähigkeit: Gutachten bei psychischen Erkrankungen und worauf Sie achten müssen
Berufsunfähigkeit: Gutachten bei psychischen Erkrankungen und worauf Sie achten müssen
| 11.11.2018 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
In unserem heutigen Beitrag möchte ich Sie über einige Besonderheiten im Zusammenhang mit der Begutachtung durch den Berufsunfähigkeitsversicherer informieren. Gerade bei psychischen Erkrankungen bestehen bei den tätigen Gutachtern …
Verkehrsunfallregulierung und Mehrwertsteuer
Verkehrsunfallregulierung und Mehrwertsteuer
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Bei der Regulierung von Fahrzeugschäden nach einem Verkehrsunfall stellt sich häufig die Frage, ob und in welcher Höhe der Geschädigte auch die Umsatzsteuer (umgangssprachlich: Mehrwertsteuer) auf seine Schadenspositionen ersetzt bekommt. …
Zur Anfechtung von dienstlichen Beurteilungen bei Beamten
Zur Anfechtung von dienstlichen Beurteilungen bei Beamten
| 29.04.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Im Mittelpunkt des aktuellen Beamtenrechts steht die dienstliche Beurteilung. Die dienstliche Beurteilung soll unter anderem der Klärung der Wettbewerbssituation bei der Auswahlentscheidung des Dienstherrn bei Beförderungen dienen, Urteil …
Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede gem. § 186 StGB
Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede gem. § 186 StGB
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Nadine Röhrich
Zunächst wird die Äußerung von Tatsachen vorausgesetzt. Dies sind äußere Geschehnisse, Zustände und Verhältnisse, die Gegenstand sinnlicher Wahrnehmung sein können. Jedoch sind auch innere Sachverhalte erfasst, sobald diese zur äußeren …
Gesetzesänderungen im Mai 2018: Datenschutzgrundverordnung und nachgebessertes BKA-Gesetz
Gesetzesänderungen im Mai 2018: Datenschutzgrundverordnung und nachgebessertes BKA-Gesetz
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neue Personalausweise für im Ausland lebende Bürger sehen etwas anders aus. Daten über die Hauptuntersuchungen müssen Prüfstellen künftig dem Fahrzeugzentralregister mitteilen. 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz gekippt. …
Privatinsolvenzverfahren in Frankreich
Privatinsolvenzverfahren in Frankreich
| 06.03.2009 von Rechtsanwalt Bernd Jager
Besondere Rechtslage im grenznahen Raum zu Frankreich In den grenznahen Gebieten Lothringens sowie des Elsass besteht eine besondere Rechtslage zur Durchführung eines Insolvenzverfahrens. Die Besonderheiten sind aufgrund der ehemaligen …
Kleine Freizügigkeit für Nicht-EU Bürger
Kleine Freizügigkeit für Nicht-EU Bürger
| 23.07.2008 von Rechtsanwältin Sabine Reeder
Ähnlich wie Unionsbürger können auch Nicht-EU-Bürger, die sich bereits fünf Jahre mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland aufhalten, von der innereuropäischen Freizügigkeit profitieren. Wer als Nicht-EU-Bürger eine Daueraufenthalt-EG …
Arbeitsrecht: Haustarifvertrag - auf richtige Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag achten!
Arbeitsrecht: Haustarifvertrag - auf richtige Bezugnahmeklausel im Arbeitsvertrag achten!
| 31.03.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Tarifverträge können nicht nur durch Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften geschlossen werden. Auch ein einzelner Arbeitgeber kann mit einer Gewerkschaft einen nur in seinem Unternehmen anwendbaren Tarifvertrag schließen, einen so …
Stolperfalle beim Minijob: Eine Krankenversicherung besteht nicht automatisch
anwalt.de-Ratgeber
Stolperfalle beim Minijob: Eine Krankenversicherung besteht nicht automatisch
| 26.01.2024
Haushaltshilfe, Nachhilfelehrer oder Fahrradkurier: Die Auswahl an Minijobs ist groß. Vor allem Studenten und Auszubildende, aber auch Rentner nutzen die Möglichkeit eines Minijobs, um die eigenen Finanzen etwas aufzubessern. Einige …
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
Senioren im Straßenverkehr, wann kann die Behörde Senioren den Führerschein entziehen? Droht MPU?
| 03.03.2019 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Senioren müssen bei Verkehrsstraftaten immer und manchmal sogar bei Bußgeldverfahren um die Fahrerlaubnis bangen Die Zahl der älteren Verkehrsteilnehmer (Senioren) steigt an. Die Menschen leben immer länger, sind länger fit und möchten auch …
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
Prüfungsanfechtung - Ein Leitfaden
| 22.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
1. Was wird unter dem Begriff „Prüfungsanfechtung” verstanden? Prüfungsanfechtung meint, seine Rechte wahrzunehmen, um entweder eine Notenverbesserung zu erreichen oder gegen das Nichtbestehen einer Prüfung vorzugehen. 2. Können nur …
Wann gibt es die Düsseldorfer Tabelle 2020?
Wann gibt es die Düsseldorfer Tabelle 2020?
| 17.10.2019 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, das heißt, keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. Die Düsseldorfer Tabelle wird von allen Oberlandesgerichten in Deutschland …
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf? Unter sozial-emotionalem sonderpädagogischen Förderbedarf werden quantitativ und qualitativ gravierende Verhaltensauffälligkeiten verstanden. Der sozial-emotionale …
Carport ohne Baugenehmigung: Welche Maße müssen Sie einhalten?
anwalt.de-Ratgeber
Carport ohne Baugenehmigung: Welche Maße müssen Sie einhalten?
| 19.01.2023
Ist für Carports eine Baugenehmigung notwendig? Im Grundsatz bedarf jede Errichtung, Änderung und Nutzungsänderung einer sogenannten baulichen Anlage generell einer Genehmigung. Eine solche bauliche Anlage ist auch eine Garage oder das …
Unterhaltsvereinbarung
Unterhaltsvereinbarung
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Kann man Unterhalt privat regeln? Selbstverständlich dürfen Sie nach Ihrer Trennung oder Scheidung den Unterhalt auch privat regeln. Sie können im gegenseitigen Einvernehmen mit Ihrem Partner oder Ihrer Partnerin vereinbaren, dass und in …
Kann ich gegen die Ablehnung meiner Bewerbung in den öffentlichen Dienst vorgehen?
Kann ich gegen die Ablehnung meiner Bewerbung in den öffentlichen Dienst vorgehen?
| 18.09.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Was kann ich tun, wenn meine Bewerbung auf eine Stelle im öffentlichen Dienst abgelehnt wurde? Kann ich die Auswahlentscheidung überprüfen lassen? Mit der Antwort auf diese Fragen beschäftigt sich der nachfolgende Rechtstip. Stellen im …