105.820 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
03.11.2021
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Zum besseren Verständnis wird nachfolgend davon ausgegangen, dass die Ehefrau in ihre Ehe ein Kind aus einer anderen Beziehung mitgebracht hat. Selbstverständlich gelten die nachfolgenden Ausführungen auch für den Fall, dass der Ehemann in …
|
12.07.2012
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In einem Urteil (6 AZR 553/10 ) hat das Bundesarbeitsgericht zur Frage Stellung genommen, ob im laufenden Arbeitsverhältnis seitens des Arbeitgebers ein Fragerecht nach einer etwaigen Schwerbehinderung des Arbeitnehmers zulässig ist. Ist …
|
06.12.2022
von Rechtsanwältin Neele Schröder
Was passiert beim Tod eines Mitunternehmers? Der Tod eines Mitunternehmers erschüttert nicht nur die ganze Unternehmens-Gesellschaft, sondern wirft in der Praxis regelmäßig Probleme auf. Dabei können nach einer neueren Entscheidung des …
|
07.01.2020
von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
Das Zweckentfremdungsverbots-Gesetz verbietet die Nutzung von Wohnraum als Gewerbe oder Ferienwohnung. Selbst das Leerstehenlassen von Wohnraum ist verboten. Eine Genehmigung erteilt die Behörde nur dann, wenn Ersatzwohnraum geschaffen …
|
10.02.2017
von Rechtsanwalt Frank Baranowski
Ehegattenunterhalt ist in erster Linie als sogenannter Elementarunterhalt (§ 1578 Abs. 1 BGB) geschuldet, der zur Deckung der im täglichen Leben normalerweise auftretenden Bedürfnisse dient. Davon umfasst werden die Kosten für Essen und …
|
30.01.2023
von Rechtsanwalt Philipp Körblein
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 29.09.2021 (XII ZB 474/20) festgelegt, dass bei der Berechnung des Ehegattenunterhalts in vielen Fällen der von der (meist) betreuenden Mutter geleistete Naturalunterhalt für das …
|
26.09.2019
von Rechtsanwältin Melanie Poch
Bei nach wie vor günstigen Zinssätzen für Immobiliendarlehen kann sich ein Widerruf von Immobiliendarlehen wirtschaftlich immer noch lohnen. Lesen Sie im Folgenden, ob Ihr Darlehensvertrag betroffen sein kann und ob Sie Ihren …
|
05.09.2019
von Rechtsanwalt Christopher Kress
Nach über zehn Monaten seit Klageeinreichung beginnt die mündliche Verhandlung vor dem 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Braunschweig in der Musterfeststellungsklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e. …
|
22.02.2019
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nunmehr erstmalig mit einem Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 zu der Frage geäußert, ob eine illegale Abschalteinrichtung in Pkw einen sog. Sachmangel darstellt. Hierbei gelangte der BGH zu der Auffassung, …
|
27.10.2014
von Rechtsanwältin Brigitte Gebhardt
Brauche ich bei einem Unfall wirklich noch einen Anwalt? Die Versicherung will doch alles regulieren! Sie hatten überhaupt keine Schuld. Ein anderer Autofahrer hat Ihnen die Vorfahrt genommen und schon ist es passiert. Ein Autounfall. …
|
19.04.2020
von Rechtsanwalt und Notar Walter Klemeyer
Wenn für Ihr Arbeitsverhältnis wirksam Kurzarbeit angeordnet worden ist und Ihr Arbeitergeber Kurzarbeit bei der Agentur für Arbeit angemeldet hat, bedeutet das für Sie, dass Sie lediglich 60 % Ihrer Nettoentgeltdifferenz oder, falls Sie …
|
31.05.2019
von Rechtsanwalt Claus Centorbi
Die italienischen Eheleute leben seit 15 Jahren in Deutschland und möchten geschieden werden. Ein Ehegatte möchte nach Italien zurückkehren und es stellt sich die Frage der Rechtswahl: Nach welchem Recht soll geschieden werden? Das …
|
24.05.2018
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.05.2018 – VI ZR 233/17 – mit der Frage zu befassen, ob die Aufnahmen einer Dashcam als Beweismittel in einem Unfallhaftungsprozess herangezogen werden können, oder ob diese unzulässig seien. …
|
08.05.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Einbau von Rauchmeldern durch den Vermieter und Recht zum Betreten der Mietswohnung zu diesem Zwecke? Das Amtsgericht München hatte in einem Urteil den Fall zu entscheiden, in dem ein Vermieter von seinem Mieter persönlichen Zutritt zu dem …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der Eigentümer einer Wohnung hat auf seinem Balkon eine Wildkamera installiert, die auf den Gemeinschaftsgarten ausgerichtet war. Dies begründete er damit, dass bereits zwei Mal eingebrochen worden sei und seinem Sohn bereits zwei Fahrräder …
|
17.01.2022
von Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.
Außergerichtliche Schuldenbereinigung - der Weg aus den Schulden? Das Scheitern einer außergerichtlichen Schuldenbereinigung ist für jeden "privaten Schuldner" die Voraussetzung, um einen Insolvenzantrag zu stellen. Das besagt § 305 Abs. 1 …
|
15.06.2023
von Rechtsanwalt Stefan Buri
Bei vielen Trennungen von Eheleuten steht zunächst nur fest, dass die Ehe leider nicht mehr ausreichend gut funktioniert und eine spätere Scheidung sozusagen – zumindest aus Sicht wenigstens eines Ehepartners - alternativlos ist. Damit ist …
|
06.10.2017
von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 12.09.2017 (Az.: B 11 AL 25/16 R) nunmehr Rechtsklarheit dahin gehend geschaffen, dass eine Sperrzeit nicht eintritt, wenn Arbeitnehmer am Ende der Altersteilzeit entgegen der ursprünglichen …
|
21.11.2022
von Rechtsanwalt Sascha Schiller
So funktioniert die Masche Das Faksimile ist die originalgetreue Wiedergabe einer Handschrift bzw. eines Buches. Eine originalgetreue Wiedergabe verlangt, dass alle sichtbaren Charakteristika des Originals –Farben, Gold, Silber sowie …
|
28.05.2018
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Polizeibeamte sind bei ihrer Dienstausübung in den zurückliegenden Jahren zunehmend Widerständen und körperlichen Angriffen ausgesetzt. Hierbei kommt es häufig zu Verletzungen der Polizeibeamten. Hieraus stehen Ihnen selbstverständlich …
|
07.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ebenso wie ein Erwachsener kann auch ein Minderjähriger erben. Es gibt zwei Möglichkeiten, wie ein Minderjähriger zum Erben wird: entweder wurde dieser im Testament zum Erben bestimmt oder er wurde in Folge der gesetzlichen Erbfolge Erbe. …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Mit der Herstellung einer Filmaufnahme (Abfilmen einer Inszenierung, Erstellung eines Trailers, Erstellung eines Films, nachfolgend „Aufnahmen“ genannt), bei der Musik verwendet wird, stellt sich die Frage nach der Rechteeinräumung der …
|
10.08.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Viele Tätowierer:innen verstehen ihre Arbeit als Kunst. Doch die Künstlersozialkasse (KSK) sah das in der Vergangenheit nicht so. Damit konnten die meisten selbstständigen Tätowierer:innen bisher nicht von einer KSK-Mitgliedschaft …
|
30.10.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
Egal, ob häusliche Gewalt, Stalking (Nachstellung), Belästigung, Bedrohung oder ähnliche Attacken. Für die Opfer ist all das (gelinde ausgedrückt) sehr belastend! Die Verzweiflung verstärkt sich nur, wenn Dein Freund und Helfer, die …