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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Abfindung? Als Abfindung wird im deutschen Arbeitsrecht eine einmalige Geldzahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer genannt, die aus Anlass der Beendigung des Arbeitsverhältnisses geleistet wird. Dazu müssen einige …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Klageantrag der Kündigungsschutzklage lautet auf Weiterbeschäftigung . Weil das Kündigungsschutzgesetz von seiner gesetzgeberischen Intention auf den Bestandsschutz des Arbeitsverhältnisses abzielt, sind dort Abfindungzahlungen für den …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Es gibt keine Vorschriften und schon gar keine gesetzlichen Regelungen darüber, wie hoch eine Abfindung sein sollte. Die Höhe der Abfindung, die der Arbeitgeber an Sie zahlt, ist ausschließlich Verhandlungssache. Es gibt aber eine …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat am 23.04.2020 hat zum Aktenzeichen C-507/18 entschieden, dass homophobe Äußerungen eine Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf darstellen, wenn sie von einer Person getätigt werden, die einen …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wird die Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet? Arbeitnehmer befürchten regelmäßig im Zusammenhang mit einer Kündigung, dass die Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet wird. Tatsächlich gibt es aber keine grundsätzliche …
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18.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Muss die Abfindung versteuert werden? Ja, der Arbeitgeber muss die Abfindung für den Arbeitnehmer in vollem Umfang mit der Lohnsteuer versteuern. Es besteht jedoch die Möglichkeit, mittels einer sogenannten 1/5-Regelung nach §§ 34, 24 EStG …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat mit Beschluss vom 12.05.2020 zum Aktenzeichen 6 B 212/20 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat am 14.05.2020 zum Aktenzeichen 6 AZR 235/19 entschieden, dass die Kündigungen des Kabinenpersonals der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin vom 27.01.2018 wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige gemäß § …
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27.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine krankheitsbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt eine personenbedingte Kündigung des Arbeitnehmers dar. Der Arbeitgeber kann einem Arbeitnehmer krankheitsbedingt kündigen, wenn zu erwarten ist, dass …
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28.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Sonderkündigungsschutz nach je eigenen Vorschriften genießen spezielle Gruppen von Arbeitnehmern, etwa Frauen während und zeitlich befristet nach der Schwangerschaft, Arbeitnehmer in Elternzeit oder während des Wehrdienstes, behinderte …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Voraussetzungen für die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen sind durch das Berufsbildungsgesetz und die Rechtsprechung streng reglementiert. Prinzipiell kann das Ausbildungsverhältnis auch gekündigt werden. Dabei ist zu …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ihr Arbeitgeber bietet Ihnen statt einer Kündigung einen Aufhebungsvertrag an – was sollen Sie tun? Sollen Sie diesen annehmen? Was kann passieren? Was sind die Folgen? Fragen über Fragen – hier bekommen Sie Antworten! Wichtige Hinweise …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Für Arbeitgeber haben befristete Arbeitsverträge den Vorteil, dass sie nicht gekündigt werden müssen, sondern durch Zeitablauf auslaufen. Der Arbeitgeber kann dann entschieden, ob er den befristeten Arbeitsvertrag mit dem Arbeitnehmer …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Wenn sich ein leitender Angestellter dazu entschließt, dass es für das Beste ist, das Arbeitsverhältnis zu beenden, dann geht es nun darum, zu den bestmöglichen Konditionen beim Arbeitgeber auszuscheiden. Um in den Verhandlungen mit dem …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Mitarbeiterin des Betreibers der Kantine bei Tönnies , die das Video in den sozialen Netzwerken hochgeladen haben soll, wurde fristlos vom Arbeitgeber gekündigt und Tönnies erteilte ihr Hausverbot . Die Arbeitnehmerin ist nicht …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein …
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09.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der 30-jährige deutsche Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou wurde von seinem Verein – den Telekom Baskets Bonn – am 04.08.2020 fristlos gekündigt. Auch (Profi-)Sportler sind dabei als Arbeitnehmer beim Verein als Arbeitgeber …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Vor dem Arbeitsgericht Bonn fand am heutigen 26.08.2020 der Gütetermin vor der Einzelrichterin im Rechtsstreit um die fristlose Kündigung des Basketballspielers Joshiko Saibou gegen seinen Arbeitgeber – dem Verein Telekom Baskets – statt. …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stellen sich viele Arbeitnehmer die Frage, ob der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer vorschreiben kann, dass dieser nicht ins Ausland, insbesondere in Corona-Risikogebiete, fährt. Ein Arbeitnehmer darf …
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15.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Im Rahmen der „Transformation 2019 – 2029“ stehen bei Continental in den kommenden zehn Jahren weltweit bis zu 20.000 Arbeitsplätze auf dem Spiel. Allein in Deutschland sollen etwa 7.000 der insgesamt 62.000 Stellen betroffen, sein 5.000 …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Corona-Pandemie , das gesunkene Reiseverhalten und die ohnehin wirtschaftliche Schieflage setzen dem Lufthansa-Konzern arg zu. Der Lufthansa-Konzern hat bei Fluggästen mit seiner stark verzögerten Rückzahlung für ausgefallene Flüge …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Deutsche Bank wird 18.000 Arbeitnehmer einsparen und in Deutschland jede 5. Filiale schließen und das Filialnetz von 500 auf 400 senken. Die Schließungen sind Teil eines Abbaus im Rahmen der neuen Konzernstrategie, die Vorstandschef …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Chemiekonzern BASF will in der zentralen Dienstleistungseinheit Global Business Services von derzeit weltweit 8.400 bis Ende 2022 ca. 2.000 Jobs einsparen und damit die Kosten senken. Geplant sind Kostensenkungen von über 200 Millionen …
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29.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Glühbirnenhersteller OSRAM will die Zahl seiner Mitarbeiter weltweit von einst 40.000 auf 20.000 bis zum Jahr 2025 senken und damit halbieren. Schon bis September 2020 werden 1.700 Arbeitnehmer ihren Hut nehmen müssen; dann hat OSRAM …