213 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.09.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Selbstständige Künstler:innen erzielen häufig ein unterdurchschnittlich geringes Einkommen und sind nicht ausreichend sozial abgesichert. Ab dem 1. Juli 2024 führt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) deshalb …
|
19.09.2024
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Im Fall von Oyoun - Kultur NeuDenken gUG (nachfolgend Oyoun) hatte die Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (nachfolgend Senat) ein Schreiben mit einer Förderzusage per E-Mail und ohne Unterschrift versandt. …
08.08.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Erlaubnis vom Anbau in Cannabis-Clubs am 1. Juli 2024 eröffnen sich neue Möglichkeiten für Anbauvereinigungen, die den legalen Anbau von Cannabis betreiben möchten. Als Anwältin, die auf das neue …
|
29.07.2024
von Rechtsanwältin Dr. Katharina Sponholz
Am 26. März 2024 beschloss der Senat von Berlin eine Änderung des Berliner Hochschulgesetzes. Mit dem 21.07.2024 ist das Gesetz in seiner geänderten Fassung in Kraft getreten. Die Änderung führt unter anderem wieder die Möglichkeit herbei, …
|
23.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Niemand hat die Schufa aufgefordert, Schulnoten bezüglich der Finanzen von Erwachsenen zu verteilen. Warum sie es trotzdem tut und warum sie es darf – wie ein Opfer sich dagegen wehrt “sitzenzubleiben”. Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt …
|
19.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Statistik der Einkommen verrät, akademische, Grade zahlen sich aus. Wer allerdings die Überholspur nutzt, um einen Dr. oder Prof. Titel aus dem Ausland käuflich zu erlangen oder den ordentlich erworbenen Titel in Deutschland falsch …
01.07.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Im Immobilienrecht gibt es oft Unklarheiten und Missverständnisse bezüglich der Beschaffenheitsgarantien beim Kauf von Immobilien. Ein aktuelles Urteil des OLG Frankfurt (AZ: 6 U 210/22) verdeutlicht die Problematik und bietet wichtige …
|
22.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Koehn
Grundschulen Einschulung - Schulplatzvergabe für die Schulanfangsphase bzw. 1. Jahrgangsstufe der Schule Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder in Berlin in einem Zeitraum von zwei Wochen, meist im Oktober des Jahres vor der Einschulung, …
|
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Privatrecht, öffentliches Recht und Strafrecht sind die drei Hauptsäulen des deutschen Rechtssystems. Jede dieser Säulen regelt unterschiedliche Aspekte des Zusammenlebens und der Interaktionen zwischen Bürgern und dem Staat. Privatrecht …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Beamtenrecht ist ein komplexes und oft missverstandenes Rechtsgebiet, das tiefgreifende Auswirkungen auf das Berufsleben von Beamten in Deutschland hat. Als Anwalt für Beamtenrecht mit Sitz in Hamburg und Berlin möchte ich Ihnen in …
|
04.05.2024
von Rechtsanwalt Jewgenij Gamal
Die ukrainische Regierung hat die Ausstellung sowie die Verlängerung von Inlands- oder Reisepässen im Ausland für ukrainische Männer zwischen 18 und 60 Jahren, die der Wehrpflicht unterliegen, verboten. Die entsprechenden Änderungen wurden …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
|
08.08.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Das neue Cannabisgesetz in Deutschland schreibt vor, dass jede gemeinschaftliche Anbau- und Verteilungsaktivität von Cannabis zum Eigenkonsum innerhalb einer sogenannten Anbauvereinigung einer behördlichen Erlaubnis bedarf. Dieser Artikel …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der AI Act der EU kommt, nachdem es am 08.12.2023 zu einer wesentlichen Einigung zwischen EU, EU-Kommission und EU-Parlament gekommen war und vermutlich bereits Mitte 2024 mit einem entgültigen Gesetz in dem Bereich zu rechnen ist. Von …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Mit Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt (BGBl. 2024 I Nr. 104) am 26.03.2024 tritt das neue Staatsangehörigkeitsgesetz 2024 am 27. Juni 2024 in Kraft. Neue Regelungen im Überblick Verkürzte Einbürgerungsfristen nach Aufenthalt von 3- 5 …
|
03.03.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Auch wenn die Bearbeitung eines Einbürgerungsantrags statistisch nur ungefähr 6 Stunden in Anspruch nimmt, sind Wartezeiten von 2-3 Jahren zwischen Antragsstellung und Einbürgerung in Deutschland leider keine Seltenheit. Allein im Land …
|
27.02.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
In diesem Artikel bieten wir Ihnen einen detaillierten Überblick über die verschiedenen Corona-Hilfsprogramme, die von der Bundesregierung und den Ländern ins Leben gerufen wurden, um Unternehmen während der Pandemie zu unterstützen. Zudem …
|
24.02.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Ob aus Überlastung oder politischem Kalkül – manche Anträge oder Widersprüche lassen Behörden oft monatelang liegen. Baugenehmigung, Einbürgerung, Visum oder Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz - Entscheidungen können hier dauern. …
|
30.05.2024
von Rechtsanwältin Christa Schillmann
Mit der voraussichtlichen Möglichkeit, ab Juli 2024 Anbauerlaubnisse für Cannabisclubs zu beantragen, betreten wir Neuland in der Regulierung und im verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis. Eine zentrale Figur in diesem neuen Gefüge ist …
|
11.02.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Sie wollen verhindern, dass Meldebehörden Ihre Adresse an jedermann herausgeben oder machen sich ganz konkret Sorgen, durch Ihren Beruf oder Ihre Stellung in der Öffentlichkeit ungewollt an ihrer Privatadresse aufgesucht zu werden? Hier …
|
26.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Eine Bauunternehmung sah sich gezwungen, circa 100.000 Euro an Sozialabgaben nachzuzahlen, da sie Scheinselbstständige als Bauarbeiter beschäftigte. Das Hessische Landessozialgericht urteilte, dass diese Arbeiter nicht als Nachunternehmer …
|
20.01.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Deutschland war schon immer ein Einwanderungsland, hat diese Realität aber im Gegensatz zu „klassischen“ Einwanderungsländern wie den USA oder Kanada lange verdrängt. Auch das Staatsangehörigkeitsgesetz war an diese Realität lange nicht …
|
19.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Einführung Die Gründung eines Unternehmens ist ein aufregender Schritt, der jedoch auch mit vielen rechtlichen Herausforderungen verbunden ist. Es ist wichtig, diese Herausforderungen zu verstehen und zu wissen, wie man sie bewältigt. …
|
30.05.2024
von Rechtsanwalt Antonio Leonhardt Mag. rer. publ.
Update: 30. Mai 2024 Zum 1. Januar 2024 ist die Zuständigkeit für die Einbürgerung im Land Berlin von den Bezirken auf eine zentrale Einbürgerungsbehörde beim Landesamt für Einwanderung (LEA), Abteilung S, übergegangen. Was bedeutet dies …