14 Ergebnisse für BGB
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst ist erst einmal zu klären, was ist Schriftform und was ist Textform? Die Schriftform ist in § 126 BGB festgelegt. Danach erfordert das entsprechende Dokument die persönliche handschriftliche Unterschrift. Damit sind die …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Wann hat man einen Anspruch auf Zahlung im Arbeitsrecht? Ein Anspruch auf Zahlung bzw. Entgelt bedarf zunächst einer Anspruchsgrundlage, wie es juristisch heißt. So erhält man einen Anspruch auf Vergütung im Falle der Arbeitstätigkeit …
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Freistellung begleitend oder zur Vorbereitung einer Kündigung. Muss sich die Arbeitnehmerseite dies gefallen lassen? Eine Freistellung von der Pflicht zur Erbringung der Arbeitsleistung kann einseitig von Arbeitgeberseite unter bestimmten …
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04.08.2023
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Nach einem Trauerfall müssen Angehörige bzw. die Erben des Mieters aus mietrechtlicher Sicht recht zügig handeln. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ein Mietverhältnis nicht durch den Tod des Mieters endet. Auch der Mietvertrag wird …
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07.10.2022
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Immer wieder fällt das Wort „Abmahnung“ in meist mündlichen Streitgesprächen zwischen Mieter und Vermieter. Meist scheint den Parteien aber nicht vollkommen klar zu sein, wofür eine Abmahnung notwendig ist, welche Funktion eine Abmahnung …
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07.06.2022
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Situation kommen immer mehr Menschen in finanzielle Schwierigkeiten und haben Probleme die Lebenshaltungskosten aufzubringen. Besonders problematisch wird es dann, wenn man auch mit der Zahlung der …
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09.03.2022
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Was, wenn es eine unfaire Verhandlungssituation gibt? Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 7.2.2019 (6 AZR 75/18) das Gebot fairen Verhandelns berücksichtigt. Ein Verstoß gegen ein solches Gebot kann die Wirksamkeit …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Die Wohnung ist geräumt, der Übergabetermin mit dem Vermieter vereinbart und gedanklich planen Sie bereits die Einrichtung Ihres neuen angemieteten Mietobjektes. Der Übergabetermin ist schnell erledigt, schnell eine Unterschrift unter das …
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21.10.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Wer in einer Mietwohnung wohnt, ist bei fortschreitendem Alter eventuell auf einen altersgerechten Umbau angewiesen. Da ältere Menschen so lange wie möglich in der gewohnten Umgebung bleiben wollen (und sollen), kann daher ein …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Das Kündigungsschreiben des Vermieters im Briefkasten trifft eigentlich jeden Mieter schwer. Dennoch gibt es Fälle, die besonders hart erscheinen. Was passiert, wenn der Mieter schwer erkrankt ist oder die Mieterin alsbald Nachwuchs …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Timothy Peiker
Der Gesetzgeber sieht vor, dass der Vermieter einem Mieter auch dann die Wohnung kündigen kann, wenn der Vermieter „die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörigen eines Haushaltes benötigt“, vgl. § 573 II NR.2 …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Lohnfortzahlung oder Entschädigung? Zunächst muss geschaut werden, ob die mitarbeitende Person arbeitsunfähig erkrankt ist oder sich lediglich in Quarantäne befindet. Sofern eine arbeitsunfähige Erkrankung vorliegt, ist arbeitgeberseitig …
03.11.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Kündigungsfristen sind gesetzlich in § 622 BGB geregelt. Es kann aber möglich sein, dass ein Tarifvertrag oder der Arbeitsvertrag eine andere Kündigungsfrist vorsieht. Eine Abkürzung der Kündigungsfrist im Arbeitsvertrag ist grundsätzlich …
30.09.2020
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Vorstellungsgespräch kann teuer werden Mangels abweichender Vereinbarung hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die notwendigen Kosten eines Vorstellungsgesprächs zu erstatten. Das kann bei einer weiten Entfernung zum Wohnort des …