38 Ergebnisse für Diskriminierung

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Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
Strafbarkeit wegen Volksverhetzung durch Weiterleiten von Memes im Internet?
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
In unser heutigen Zeit, in der ein Alltag ohne digitale Medien und soziale Netzwerke nicht mehr hinwegzudenken ist, kann beim Posten bzw. Weiterleiten von kritischen oder satirischen Memes dennoch schnell die Gefahr bestehen, sich zum …
Recht der Künstlichen Intelligenz (KI)
Recht der Künstlichen Intelligenz (KI)
| 13.01.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Das Recht der künstlichen Intelligenz (KI) ist ein sich entwickelndes Rechtsgebiet, das verschiedene rechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung, Nutzung und Regulierung von KI-Technologien betrifft. Da KI-Systeme immer stärker in …
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
Diskriminierung durch Überstundenzuschläge?
13.12.2023 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Europäischer Gerichtshof, Urteil vom 19.10.2023, Aktenzeichen C-660/20 Für Mitarbeitende in Teilzeit sind Überstundenzuschläge meist unerreichbar. Dies ist immer dann der Fall, wenn die Zuschläge für Teilzeit- und Vollzeitmitarbeitende ohne …
Darf ein Hotelier "ohne Grund" Gäste abweisen?
Darf ein Hotelier "ohne Grund" Gäste abweisen?
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Die rechtlichen Grenzen für Hausverbote in Hotels und die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Es kommt immer wieder vor, dass Hoteliers Gäste aufgrund ihrer politischen Überzeugungen oder anderen Einstellungen nicht aufnehmen …
Gesetzliche Grundlagen der Gastronomie
Gesetzliche Grundlagen der Gastronomie
| 16.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In Deutschland müssen Gastronomiebetriebe eine Reihe komplizierter und vielfältiger Anforderungen erfüllen. Das Regelwerk, das eingehalten werden muss, ist breit gefächert und umfasst verschiedene Rechtsbereiche. Die strikte Befolgung …
Bundesarbeitsgericht zum Auskunftsanspruch
Bundesarbeitsgericht zum Auskunftsanspruch
| 17.02.2023 von Rechtsanwalt Ralph Sendler
"Datenschutz meets Arbeitsrecht“ – Für Rechtsanwalt Sendler aus Hamburg ist das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichtes richtungsweisend. Das Bundesarbeitsgericht hat ein Urteil gefällt und einer Arbeitnehmerin rückwirkend Lohn sowie den …
Mit und ohne Testament: Die gesetzliche und gewillkürte Erbfolge – Teil 2
Mit und ohne Testament: Die gesetzliche und gewillkürte Erbfolge – Teil 2
| 14.09.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Gesetzliche Erbfolge Hat der Erblasser nicht durch eine Verfügung von Todes wegen andere Erben bestimmt, so kommt es zur gesetzlichen Erbfolge, die gegenüber der gewillkürten Erbfolge subsidiär ist, §§1924 ff., 1937, 1941 BGB. Tragende …
Altersdiskriminierung- Stellt eine Stellenausschreibung mit dem Hinweis „Junges Team gesucht“ eine solche dar?
Altersdiskriminierung- Stellt eine Stellenausschreibung mit dem Hinweis „Junges Team gesucht“ eine solche dar?
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Ob bei Bewerbungen oder im Arbeitsalltag- Altersdiskriminierungen können in verschiedenen Bereichen des Arbeitsalltages auftreten. Um dem entgegenzuwirken hat der Gesetzgeber mit Einführung des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) …
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Umfang des Kündigungsschutzes eines Arbeitnehmers ist zunächst abhängig von der Größe des Betriebes, in dem er arbeitet. Ob das Kündigungsschutzgesetz auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung findet, ist abhängig von der Anzahl der …
eBay - Wie lassen sich negative bzw. schlechte Bewertungen auf der Plattform löschen?
eBay - Wie lassen sich negative bzw. schlechte Bewertungen auf der Plattform löschen?
20.10.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
eBay ist eine der meistgenutzten Internetseiten, wenn es um Online-Handel geht. Für den Status von Verkäufern sind von Nutzern der Plattform abgegebene Bewertungen entscheidend. Negative bzw. schlechte Bewertungen sind dementsprechend …
Kopftuchverbot kann rechtens sein
Kopftuchverbot kann rechtens sein
15.07.2021 von Rechtsanwalt Marc Buttler
Das Verbot des Tragens sichtbarer Ausdrucksform politischer, weltanschaulicher oder religiöser Überzeugungen kann durch das Bedürfnis des Arbeitgebers gerechtfertigt sein, gegenüber den Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln oder …
BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten: Die außerordentliche "Blanko"-Kündigung und das Auswechseln der Kündigungsgründe
BAG erweitert Gestaltungsmöglichkeiten: Die außerordentliche "Blanko"-Kündigung und das Auswechseln der Kündigungsgründe
15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hat jüngst auf seine Rechtsprechung zur Kündigungserklärungsfrist des § 626 Abs. 2 S. 1 BGB beim Nachschieben von Kündigungsgründen Bezug genommen. Dabei hat es auch Hinweise zum „Auswechseln“ der bisherigen durch neu bekannt …
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
Bundesarbeitsgericht stärkt Anspruch auf gleichen Lohn wegen Benachteiligung
| 27.01.2021 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21. Januar 2021 – 8 AZR 488/19 – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat ein Grundsatzurteil am 21. Januar 2021 zur Lohngerechtigkeit gefällt. Verdient eine Frau weniger als das mittlere Einkommen der Männer in …
Benachteiligung im Sozialplan wegen Behinderung
Benachteiligung im Sozialplan wegen Behinderung
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Nils Wigger
Wir besprechen hier ein Urteil des BAG vom 28.07.2020 – 1 AZR 590/18 Weitere Urteile finden Sie auf unserer Website unter "Urteile". Ein Sozialplan ist für einen Arbeitgeber selten eine erfreuliche Angelegenheit. Ist der Sozialplan …
eBay negative Bewertung löschen lassen – wie geht das?
eBay negative Bewertung löschen lassen – wie geht das?
| 17.12.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie sind eBay-Verkäufer o. unterhalten sogar einen eBay-Shop und haben eine schlechte Bewertung erhalten? Wenn diese Bewertung auch noch falsch o. ungerechtfertigt ist, sollten Sie schnellstmöglich dagegen vorgehen! Jeder weiß heutzutage, …
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
Immaterieller Schadensersatz bei DSGVO-Verstößen
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Thomas Repka
Das neue Datenschutzrecht gibt Betroffenen einer Datenschutzverletzung die Möglichkeit, Schadensersatz über Art. 82 der DSGVO geltend zu machen. Davon umfasst werden zum einen materielle, aber auch immaterielle Schäden. In der bisherigen …
Pauschales Kopftuchverbot rechtswidrig, Berliner Neutralitätsgesetz nur im Ausnahmefall anwendbar
Pauschales Kopftuchverbot rechtswidrig, Berliner Neutralitätsgesetz nur im Ausnahmefall anwendbar
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Marc Buttler
Ein pauschales Kopftuchverbot in Schulen stellt eine rechtswidrige Benachteiligung wegen der Religion dar, so entschied das Bundesarbeitsgericht am 27.08.2020. I n Berlin bewarb sich eine Diplom-Informatikerin, die sich als gläubige Muslima …
Vertreiber von Markenkosmetikprodukten darf Vertrieb auf Amazon verbieten
Vertreiber von Markenkosmetikprodukten darf Vertrieb auf Amazon verbieten
| 27.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Vertreiber von Luxusparfüm darf seinem Händler durch Allgemeine Geschäftsbedingungen verbieten, Ware auf amazon.de anzubieten. Durch den Vertrieb bei Amazon könnte das „Luxusimage“ der Produkte gefährdet werden, urteilten die Richter am …
Kann ein Transsexueller Vater des Kindes sein?
Kann ein Transsexueller Vater des Kindes sein?
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
BVerfG: Wer ein Kind zur Welt bringt, kann nicht Vater werden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) lehnt die Verfassungsbeschwerde eines Transsexuellen aus Berlin ab. Der Mann weigerte sich dagegen, in die Geburtsurkunde seines Kinds als …
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
Die NELEV - Neue Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen
| 19.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
Die NELEV – Neue Verordnung im Überblick Das steht drin Hinter der NELEV verbirgt sich die Verordnung zum „Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen“. Am 01.07.2017 trat diese Verordnung in Kraft und ersetzt damit die …
Massenpersonenüberprüfungen in Neukölln: Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Berliner Polizei
Massenpersonenüberprüfungen in Neukölln: Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Berliner Polizei
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Zur Bekämpfung der Straßen- und Drogenkriminalität“ – So nennt die Berliner Polizei ihre letzte Nacht-und-Nebel-Aktion in einer einzigen Straße von Neukölln. Rund 80 Personenüberprüfungen haben stattgefunden, zwei Haftbefehle konnten …
BAG zur Gewichtung einer Altersrente bei der Sozialauswahl
BAG zur Gewichtung einer Altersrente bei der Sozialauswahl
| 31.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Ein zum Bezug einer Regelaltersrente berechtigter Arbeitnehmer ist in einer Sozialauswahl nach § 1 Absatz 3 Satz 1 KSchG hinsichtlich des Kriteriums „Lebensalter“ deutlich weniger schutzbedürftig als ein Arbeitnehmer, der noch keine …
EuGH: deutsche Mitbestimmung mit EU-Recht vereinbar
EuGH: deutsche Mitbestimmung mit EU-Recht vereinbar
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Der Ausschluss der außerhalb Deutschlands beschäftigten Arbeitnehmer eines Konzerns vom aktiven und passiven Wahlrecht bei den Wahlen der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat der deutschen Muttergesellschaft verstößt nicht gegen die …
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
Diskriminierung bei Mietersuche – oder wieso ein Vermieter plötzlich Mieter mit wenig Geld sucht
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
In einem anderen Rechtstipp ( hier nachzulesen ) war bereits die Anwendbarkeit des allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Mietrecht das Thema. Dabei zeigte sich, dass es trotz einer möglichen „Beweislastumkehr“ zu Gunsten des …