16 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
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27.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Mehr Schutz für Whistleblower oder doch ein Kündigungsgrund? Die Arbeitswelt im 21. Jahrhundert entwickelt sich ständig weiter. Integrität und Verantwortlichkeit nehmen einen immer höheren Stellenwert ein. Dadurch wird das Konzept des …
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18.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
CSCs müssen Steuererklärungen abgeben Cannabis Social Clubs (CSC; Anbauvereinigungen) sind steuerrechtlich nicht gemeinnützig (sehen Sie dazu hier und unsere weiteren Beiträge). Unabhängig von dem Gemeinnützigkeitsstatus sind CSCs …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Wir werden auffällig häufig darauf angesprochen, ob ein CSC gemeinnützig ist und daher gemeinnützigkeitsrechtliche Klauseln in die Satzung aufzunehmen und das Gemeinnützigkeitsrecht einzuhalten sind. Ganz klare Antwort von uns: Nein! Wir …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Nachdem das Konsumcannabisgesetz (KCanG) teilweise zum 01.04.2024 in Kraft getreten ist, wird der weitere Teil des Gesetzes, das die Anbauvereinigungen (CSC) betrifft, zum 01.07.2024 in Kraft treten. Damit das Gesetz nicht im Bundesrat …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Das Glücksspiel hat eine lange Geschichte in Deutschland, die von Höhen und Tiefen geprägt ist. Historisch betrachtet reicht die Tradition des Glücksspiels bis ins 18. Jahrhundert zurück, als Lotterien und Würfelspiele populär wurden. Im …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Auf den ersten Blick erscheint eine Einstellung des Strafverfahrens nach § 153a StPO für den Beschuldigten unbequem und teuer. In der Regel muss er einen teils sehr hohen Betrag an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen, auf Anwaltskosten …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Im Rahmen der Beratung von Vereinsgründungen werde ich immer wieder auf das Thema Gemeinnützigkeit angesprochen. Daher habe ich mich entschieden, ein paar grundlegende Gedanken dazu zu teilen: Die Gemeinnützigkeit eines Vereins hat viele …
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04.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Für viele Interessierte bietet die Gründung eines Cannabis Social Clubs (CSC) nicht nur die Möglichkeit, sich selbst und die übrigen Mitglieder mit reinem, qualitativ hochwertigen Cannabis der jeweiligen Lieblingssorten zu versorgen, …
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18.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen, den Verkauf über staatlich …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Ermittlungsverfahren wegen Subventionsbetrugs haben in den letzten beiden Jahren einen massiven Anstieg erfahren. Von 318 Fällen im Jahr 2019 stieg die Zahl der Ermittlungsverfahren im Jahr 2020 auf 7.585 Fälle an. Grund dafür sind vor …
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23.01.2023
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Gemeinnützige Organisationen können sich einer Vielzahl von Rechtsformen bedienen: Möglich ist z.B. ein eingetragener Verein (e.V.), die Stiftung (selbstständige und unselbstständige), die Genossenschaft und die Aktiengesellschaft. Immer …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Eine Kontosperrung oder Kontokündigung durch die Bank trifft die Kunden hart, denn ohne Konto geht nichts mehr. Weder gibt es Zahlungseingänge noch können Überweisungen getätigt oder Rechnungen abgebucht werden. Daher ist eine Kontosperrung …
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09.06.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
„Ein richtiger Reiter ist man erst, wenn man einmal vom Pferd gefallen ist.“ Wie viel Wahrheit in diesem Spruch steckt, mag dahinstehen. Doch es ist wohl eine Tatsache, dass jeder der viel reitet, zwangsläufig mal vom Pferd fallen wird. …
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18.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In einem Eilantrag entschied der 6. Zivilsenat des OLG Karlsruhe am 27.05.2020 unter dem Aktenzeichen Az. 6 U 36/20 , dass die Darstellung einer Faktenprüfung auf Facebook nicht missverständlich sein darf. Die Klägerin veröffentlicht …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Das Aufenthaltsgesetz kennt unterschiedliche Aufenthaltstitel, die jeweils bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen erteilt werden und dem Ausländer unterschiedliche Rechte aber auch Pflichten einräumen. Oftmals sind jedoch bestimmte …
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11.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Beschuldigte, gegen die wegen einfachen und mittelschweren Delikten ermittelt wird und wo eine Verurteilung nach dem Stand der Dinge wahrscheinlich wäre, können hoffen! In vielen Fällen wird das Verfahren nach § 153a StPO eingestellt, wenn …