20 Ergebnisse für Internet
Suche wird geladen …
|
29.04.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Durch die Cannabis Legalisierung ergeben sich Änderungen im Fahrerlaubnisrecht, die für Cannabiskonsumenten, die erstmalig mit THC am Steuer erwischt wurden, große Chancen bieten, die Fahrerlaubnis bzw. den Führerschein ohne MPU oder …
|
24.03.2024
von Rechtsanwältin Raphaela Dichtl
❓ Müssen Inhaftierte, die sich in einer Haftanstalt befinden, aufgrund des neuen Cannabisgesetzes entlassen werden? Die Antwort lautet: JA! Am 01. April 2024 tritt das neue Cannabisgesetz in Kraft. Ab diesem Tage dürfen verhängte, aber noch …
|
20.03.2024
von Rechtsanwältin Raphaela Dichtl
❓ Muss ich zum Termin bei der Polizeidienststelle erscheinen? Die Antwort lautet: NEIN. Niemand muss sich durch seine Aussagen selbst belasten! Dies ist das zentrale Prinzip eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens ( „ Nemo tenetur se ipsum …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
Der Überblick Der Gesetzgeber hat Arbeitgebern gemäß den §§ 14 ff TzBfG („Teilzeit- und Befristungsgesetz“) die Möglichkeit eröffnet, anstatt unbefristeter Arbeitsverträge solche mit einer Befristung zu schließen. Bei diesen endet das …
|
07.11.2023
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht: Hier liegt unter anderem neu ein Abmahnschreiben der Kanzlei Sarwari, Rechtsanwalt Yussof Sarwari, aus Hamburg für die VPS Film-Entertainment Filmverwertungsgesellschaft mbH, …
|
25.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fototapete als Bildhintergrund, sachenrechtliches Eigentum und Urheberrecht – das Landgericht Köln entschied mit Urteil vom 18.08.2022, Az. 14 O 350/21: Mit dem Kauf einer Fototapete und dem Erwerb des sachenrechtlichen Eigentums ist nicht …
|
24.04.2022
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Wer das eigene Girokonto einer anderen Person zur Verfügung stellt, damit diese Überweisungen entgegennehmen und weiterleiten kann, begibt sich auf dünnes Eis. Erst recht gilt das, wenn diese andere Person völlig unbekannt ist: Stammt das …
|
17.03.2022
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Widerruf des Kfz-Kreditvertrags wegen fehlender oder unvollständiger Informationen zum außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren – der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) mit Sitz in Luxemburg entschied mit Urteil …
|
04.11.2021
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Achtung Branchenverzeichnis-Falle – Augen auf bei E-Mail-Werbung der Digi Medien GmbH für den "Brancheneintrag Bayern" und andere regionale Brancheneinträge: Hinter der angeblichen Information über die gespeicherten Firmendaten steht der …
|
05.10.2020
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Festnetzanschluss in der Mietwohnung, Instandhaltungspflicht der Vermieter und Anspruch der Mieter auf Reparatur – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Aktenzeichen 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss den defekten …
|
02.06.2020
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
Regelmäßig kommen Mandanten zu mir in die Kanzlei, weil sie eine Vorladung von der Polizei erhalten haben. Ihnen wird vorgeworfen, Betäubungsmittel im Darknet bestellt zu haben. Häufig sehen sich diese Personen aus diesem Grund auch mit …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Im Briefkasten liegt eine Vorladung der Polizei: Wegen des Erwerbs einer Raubkopie über einen Online-Shop soll sich der Empfänger zu einer Beschuldigtenvernehmung in den Diensträumen einfinden. Dem Empfänger wird vorgeworfen, gegen das …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Food-Fotografie aus dem Restaurant in den sozialen Medien: Viele Menschen führen auf Facebook, auf Instagram oder auf anderen Plattformen in den sozialen Netzwerken eine Art „öffentliches Tagebuch“. Fotos zeigen, wo man war, was man gemacht …
|
09.06.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Das Amtsgericht Bocholt befasste sich mit Beschluss vom 23.03.2017, Az. 3 Ds 540 Js 100/16 – 581/16 über die Anforderungen, die an eine Strafbarkeit wegen des Vorwurfs, Kinderpornographie oder Jugendpornographie auf den Rechner geladen zu …
|
05.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Strafbare Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen und die Anforderungen an das strafbare Zur-Schau-Stellen der Hilflosigkeit einer Person auf einer Bildaufnahme gemäß § 201a Abs. 1 Nr. 2 StGB – der …
|
07.04.2017
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abofallen-Inkasso aus Frankfurt am Main: Das angebliche Unternehmen „Steinbach & Partner“ aus Frankfurt am Main verschickte bereits mehrfach Droh-E-Mails an Routenplaner-Abofallen-Opfer, in denen ein Pfändungstermin durch einen …
|
26.09.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Neuer Name, gleiche Abofalle: Die Abzock-Seite maps-routenplaner.online mit ihrer Routenplaner-Abofalle wird nicht mehr von der Solution 24 GmbH betrieben, sondern nun angeblich von einer Content Solution GmbH. Der angebliche …
|
24.06.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Die Briten haben am 23.06.2016 für den EU-Ausstieg gestimmt. Welche Folgen wird der Brexit auf das Datenschutzrecht haben? Ein erster Überblick: Referendum am 23.06.2016: Knappe Mehrheit für den Brexit 51,9 Prozent der Stimmen fielen am …
|
26.01.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Besitz kinderpornografischer oder jugendpornografischer Schriften – dazu gehören nicht nur auf Papier gedruckte Bilder und Texte, sondern dazu gehören in der Praxis vor allem Bilddateien und Videodateien aus dem Internet. Der Vorwurf, …
|
23.01.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Standardsituationen im Strafverfahren wegen Internet-Kriminalität: Das Urteil wurde gesprochen – nach der Überzeugung des Gerichts steht fest, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfene Tat tatsächlich begangen hat, zum Beispiel …