108 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
20.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Anfechtung eines Erbverzichts oder Pflichtteilsverzichts ist ein komplexes rechtliches Thema, das unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist. Dieser Artikel beleuchtet die wesentlichen Aspekte und Umstände, unter denen solche …
06.06.2024
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Das Landgericht (LG) Koblenz hat am 4. Juni 2024 eine wichtige Entscheidung getroffen, die Klarheit für Verbraucher schafft, die Sparbücher als Schenkung erhalten haben. In einem aktuellen Fall ging es um die Schenkung von zwei Sparbüchern …
|
23.03.2021
von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Nach § 264 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer einen Subventionsbetrug begeht. Besondere und vor allem aktuelle Relevanz hat dieser Straftatbestand aufgrund der Corona-Subventionshilfe gewonnen. § …
28.01.2021
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Landgericht Köln sagt einem Hotelbetreiber keinen Entschädigungsanspruch wegen Covid 19/SARS-Cov-2-bedingter Hotelschließung zu. Dem klagenden Hotelbetreiber steht als Versicherungsnehmer einer Firmenversicherung, die auch das …
|
17.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Müssen die Betriebsschließungsversicherungen Gastronomen eine Entschädigung zahlen, wenn deren Betriebe Corona bedingt geschlossen blieben? Die Betreiber verschiedener Lokale und Gaststätten machen gegen die beklagten Versicherer Leistungen …
26.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wann endet das Recht Leistungen der Unfallversicherung? Die nach Ziffer 2.5 AUB 2008 für den Anspruch auf Tagegeld in der Unfallversicherung maßgebliche ärztliche Behandlung endet nicht stets mit der letzten Vorstellung beim Arzt. Sie …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Anpassung der Prämien einer privaten Krankenversicherung muss rechtlich einwandfrei begründet sein Bei einer privaten Krankenversicherung ist zur Begründung einer Prämienanpassung erforderlich, in der Mitteilung die Rechnungsgrundlage …
|
12.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Nach Ansicht vom Landgericht München I steht im vorliegenden Fall eine Leistungspflicht der Versicherung. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege habe ab dem 21.03.2020 den klagenden Betrieb aufgrund des Covid 19 …
|
01.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Auch in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung kann über das Ende der Leistungspflich verhandelt werden. Die Voraussetzungen für eine Leistungspflicht in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung entfallen, wenn sich der …
|
31.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Klägerin in diesem Fall hält einen Mischlingshund. Sie hat bei der Beklagten Versicherung unter anderem auch eine Tierhalterhaftpflichtversicherung abgeschlossen. In den allgemeinen Versicherungsbedingungen heißt es in Ziff. F.3: …
|
10.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
In einer Mitteilung gemäß § 203 Abs. 5 VVG zur Begründung einer Prämienanpassung ist die Rechnungsgrundlage zu nennen, deren Veränderung die Prämienanpassung ausgelöst hat, also die Veränderung der Leistungsausgaben bzw. …
|
30.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Antragstellerin ist die Inhaberin einer Gaststätte in Gelsenkirchen. Mit dem beklagten Versicherer hatte sie vor den Änderungen der Rechtslage in diesem Jahr, insbesondere vor dem 23.05.2020, dem Zeitpunkt des Inkrafttretens einer …
|
23.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wird in den Bedingungen für die Berufsunfähigkeitsversicherung die Frage, wann vollständige Berufsunfähigkeit vorliegt, dahin beantwortet, dass sie vorliegt: "wenn die versicherte Person infolge Krankheit ... sechs Monate ununterbrochen …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das LG Karlsruhe hat mit Urteilen vom 22.05.2020 (Az. 6 O 85/19 u. a.) entschieden, dass die geänderte Startgutschriftenregelung der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für rentenferne Versicherte wirksam ist. Aufgabe der VBL …
|
12.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Dem Rechtsschutzversicherer, der einen Prozess vorfinanziert hat, steht zur Ermittlung eines möglichen Herausgabeanspruchs ein Auskunftsanspruch gegen den durch seinen Versicherungsnehmer beauftragten Rechtsanwalt zu. Sachverhalt: Der …
|
05.03.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Eine Ruptur der Supraspinatussehne ist eine Verletzung „an Gliedmaßen“ im Sinne von Ziffer 1.4.1 der Allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen (AUB 2008). Eine Minderung wegen Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen nach Ziffer 3 AUB …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Anforderungen der strengen Wiederherstellungsklausel in der Wohngebäudeversicherung Eine Sicherstellung der Wiederherstellung der versicherten Sache in gleicher Art und Zweckbestimmung im Sinne der sog. strengen Wiederherstellungsklausel in …
|
19.04.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Immer wieder versuchen Sparkassen, Kunden mit älteren, gut verzinsten Sparverträgen loszuwerden. Doch die Kündigungen haben vor Gericht zumeist keinen Bestand. Für die betroffenen Kunden, die mit ihrer Sparkasse attraktive …
|
02.03.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Ellwangen (Az. 4 O 232/17) vom 25. Januar.2018 gibt Pkw-Fahrern neue Hoffnung, die ihr Fahrzeug bei der VW Bank finanziert haben. Das Gericht hat entschieden, dass Autokreditverträge der VW Bank …
|
26.02.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
LG Düsseldorf sieht Möglichkeit des Widerrufs für ab dem 11. Juni 2010 geschlossene Verbraucherdarlehensverträge 30.01.2018 – Für Verbraucher, die nach dem 11. Juni 2010 mit einer Volksbank, Raiffeisenbank oder einer Sparda-Bank einen …
|
26.02.2018
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anwalt führt aussichtslose Klage auf Kosten seiner Mandanten 11.01.2018 – Die Widerrufsbelehrungen in den Immobilienkreditverträgen sollten falsch sein, die Klage sicher durchgehen. Am Ende blieben ein verlorener Prozess und ein Berg an …
17.03.2016
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Erneuter Prozesserfolg für von Nittel & Minderjahn vertretenen Santa P-Schiffe 2 Anleger Berlin, den 08.03.2016 - Einem Kunden der Oldenburgischen Landesbank (OLB) hat das Landgericht Oldenburg mit Urteil vom 18.02.2016 (noch nicht …
|
09.02.2016
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
08.02.2016 – Mit Urteil vom 01.12.2015 hat das Landgericht Itzehoe einem Kunden der ehemaligen comdirect private finance AG (heute comdirect bank) Schadensersatz wegen Falschberatung zugesprochen. Der Berater hatte dem Familienvater im …
|
26.11.2015
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Anleger werden Opfer der von ihren Rechtsanwälten betriebenen Massenverfahren Berlin/Neckargemünd, 25.11.2015 - Wieder eine Schlappe für einen Anleger brachte seine Klage beim Landgericht Hagen: In zweiter Instanz drohte das …