60 Ergebnisse für Mangel

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Kann der Reisepreis wegen ständig mit Handtüchern reservierten Liegen gemindert werden?
Kann der Reisepreis wegen ständig mit Handtüchern reservierten Liegen gemindert werden?
| 31.01.2024 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Die Liegen an Hotelpools werden häufig mit Handtüchern reserviert . Nahezu jeder Urlauber hat hiermit bereits Erfahrungen gemacht. Ein Urlauber hat nun einen Erstattungsanspruch geltend gemacht. Das Amtsgericht Hannover entschied darüber, …
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
Leichen-Verwechslung als Störung der Totenruhe strafbar?
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Skurril, aber wahr: weil eine Leiche mit einer Puppe verwechselt wurde, bemerkte zunächst niemand den Tod von Andreas B. Der Prozess wird den Mitarbeitern eines Speditionsunternehmens jedoch nicht gemacht. Dies teilte die Staatsanwaltschaft …
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) – schnell gegründet, aber voller Tücken
Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) – schnell gegründet, aber voller Tücken
| 14.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Die einfachste Gesellschaftsform ist die der GbR. Finden sich mindestens zwei Gesellschafter mit einer Geschäftsidee zusammen und fangen mit dem Ziel an, Umsätze daraus zu generieren, ist die GbR bereits entstanden. Mit Aufnahme der ersten …
Das neue Kaufrecht – Ergänzungen und Änderungen
Das neue Kaufrecht – Ergänzungen und Änderungen
02.02.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Seit dem 01.01.2022 gibt es im Verbrauchergeschäft entscheidende Änderungen im Kaufrecht, die für Kaufverträge, die ab dem 01.01.2022 abgeschlossen werden, gelten. So gibt es als eine neue Sachkategorie die Ware mit digitalen Elementen, …
Autokauf, was ist zu beachten?
Autokauf, was ist zu beachten?
| 12.01.2022 von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Ein Auto ist eine große neue Anschaffung, bei der man viel zu beachten hat. Eine wichtige Entscheidung ist, ob man sein neues Fahrzeug von einem Händler oder Privat kaufen möchte. Hier gibt es jedoch wichtige rechtliche Unterschiede, die …
BVerfG zur Triage - eine Einschätzung
BVerfG zur Triage - eine Einschätzung
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
Am heutigen Tage (28.12.2021) hat das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss vom 16.12.2021 zur Triage veröffentlicht (Aktenzeichen 1 BvR 1541/20). Hierbei hat es aus Art. 3 GG, dem Gleichheitsgrundsatz, hergeleitet, dass der Gesetzgeber …
Ihr Rechtsschutzversicherungs-vertrag – nur eine Quasi-Sicherheit?
Ihr Rechtsschutzversicherungs-vertrag – nur eine Quasi-Sicherheit?
15.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Wir erleben es in unserer anwaltlichen Tätigkeit oft, dass Mandanten eine Anfrage an uns stellen und dabei denken, dass der Fall durch ihre Rechtsschutzversicherung gedeckt ist. Die klassischen Bereiche sind dabei der Privat-, Berufs- und …
Keine Verweigerung der Abnahme bei unwesentlichen Restarbeiten
Keine Verweigerung der Abnahme bei unwesentlichen Restarbeiten
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Die Abnahme der Werkleistung spielt im Werkvertragsrecht eine ganz zentrale Rolle . An sie sind zahlreiche, für beide Vertragsparteien sehr wichtige Rechtsfolgen geknüpft. Dies gilt für einfache Verträge über einzelne Gewerke bis hin zum …
Auffahren auf die Autobahn – Vorfahrt der Fahrspur auch bei Stau zu achten
Auffahren auf die Autobahn – Vorfahrt der Fahrspur auch bei Stau zu achten
| 01.10.2021 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Bei dem Auffahren auf eine Autobahn hat der auffahrende Verkehr den Fahrzeugen auf der Autobahn grundsätzlich Vorfahrt zu gewähren. Doch wie muss mit der Regelung umgegangen werden, wenn der Verkehr sich staut ? Mit dieser Problematik …
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
Zugesicherte Eigenschaft ist auch ohne Eigenleistung des Auftraggebers einzuhalten
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In der Praxis kommt es nicht selten vor, dass der Auftraggeber eines Bauwerks – in der Regel um Kosten einzusparen – Eigenleistungen daran vornimmt. Die Abgrenzung der einzelnen Bauleistungen im Leistungsverzeichnis , die jeweils der …
Die Beweisführung im Prozessverfahren
Die Beweisführung im Prozessverfahren
27.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Nicht selten müssen Sie in einer gerichtlichen Auseinandersetzung Beweis führen durch Einholung eines Sachverständigengutachtens. Je nach Beweisthema können hier bereits Kosten im höheren 4- oder bereits 5-stelligen Bereich anfallen. Über …
Das selbstständige Beweissicherungsverfahren – wann bietet sich dieses an?
Das selbstständige Beweissicherungsverfahren – wann bietet sich dieses an?
| 21.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Stellen Sie sich vor, Sie beauftragen mit der Gestaltung Ihres Gartens und Ihrer Terrasse einen Bau- und Landschaftsgärtner und es handelt sich um ein umfangreiches und damit langfristiges Bauvorhaben. Dabei ist es zunächst elementar …
Die Gefahr von Lieferketten
Die Gefahr von Lieferketten
| 01.05.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Auch in sogenannten Ketten-Verträgen können Sie sich in der Regel nur im synallagmatischen Vertragsverhältnis, also gegenüber Ihrem direkten Vertragspartner, austauschen und gegenseitige Rechte und Pflichten durchsetzen. So kann es z.B. …
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
12.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In einem früheren Beitrag hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, wie weit die Aufsichtspflichten des bauüberwachenden Architekten im Bereich sogenannter „gefahrgeneigter Arbeiten“ wie der Abdichtung eines Gebäudes reichen. In dem …
Gebotene Überlegungen bei der Gründung von Gesellschaften
Gebotene Überlegungen bei der Gründung von Gesellschaften
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Unsere Praxis zeigt, dass Gesellschafter einer Personen- oder Kapitalgesellschaft aufgrund unzureichender vertraglicher Regelungen mit ihrer Unternehmung Schiffbruch erleiden. Auch werden gute Geschäftsideen, Namen und Logos mangels …
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
Baulärm als Grund für eine Mietminderung?
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Der Baulärm eines benachbarten Grundstückes bietet keinen Grund für eine Mietminderung . Dies bekräftigte der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil zu einem Mietrechtsstreit (vom 29.04.2020, Az. VII ZR 31/18). Danach sei keine …
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
Aktuelle BGH-Entscheidung zur sog. „Bauteilöffnung“ durch den gerichtlichen Sachverständigen
| 02.12.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Sachverständige spielen bei einem Gerichtsverfahren betreffend Baumängel oft eine entscheidende Rolle. Sie bestimmen aufgrund ihrer Fachkenntnis insbesondere ob ein Mangel vorliegt, welche der beteiligten Parteien dafür verantwortlich ist …
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
Corona-Virus im Arbeitsrecht: Anspruch auf Homeoffice oder Einzelbüro?
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Durch das Corona-Virus hat sich vieles geändert, vor allem für Risiko-Personengruppen. So verlangte ein 63-jähriger von seinem Arbeitgeber unter Beifügung eines Attests, dass ihm eingeräumt wird, weiter im Homeoffice zu arbeiten oder aber, …
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
Haftung des Projektsteuerers neben dem Architekten
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Bei zahlreichen Bauvorhaben setzt der Bauherr neben Architekten und/oder Fachplanern auch noch sogenannte Projektsteuerer (oder Projektmanager) ein. Die mit ihnen abgeschlossenen Verträge verpflichten den Projektsteuerer mit …
Welche Angaben muss der Verkäufer beim Verkauf seiner Immobilie machen? (Teil 2)
Welche Angaben muss der Verkäufer beim Verkauf seiner Immobilie machen? (Teil 2)
| 16.10.2019 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Im ersten Teil unseres Beitrags hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, welche Informationen der Verkäufer einer gebrauchten Immobilie dem Käufer mitteilen muss. In diesem zweiten Teil geht es um die möglichen Ansprüche des Käufers für …
Hammer-Urteil: Gericht macht einen Großteil aller Blitzermessungen im Saarland unverwertbar!
Hammer-Urteil: Gericht macht einen Großteil aller Blitzermessungen im Saarland unverwertbar!
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Mit großer Spannung wurde das endgültige Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofes in dieser Sache erwartet: Ein geblitzter Autofahrer hatte gegen eine Verurteilung wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes Verfassungsbeschwerde …
Gerichtliche Verwertbarkeit einer Dashcam-Aufzeichnung
Gerichtliche Verwertbarkeit einer Dashcam-Aufzeichnung
| 20.03.2018 von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Das OLG Nürnberg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob Dashcam-Aufzeichnungen in einem Zivilprozess verwertbar sind. Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Die Parteien des Rechtsstreits waren in einen Unfall verwickelt. Der Kläger des …
Checkliste: die wichtigsten Tipps zum Thema Hausbau
Checkliste: die wichtigsten Tipps zum Thema Hausbau
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Wer vor der Entscheidung steht, ein Haus zu bauen, oder bereits mit dem Bau begonnen hat, muss den Überblick über hunderte Details behalten. Für viele Menschen stellt sich die Frage eines Hausbaus nur einmal im Leben und daher ist es nur …
Verhalten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken
Verhalten von Arbeitnehmern in sozialen Netzwerken
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Oliver Schomberg
Die Nutzung von sozialen Netzwerken ist heutzutage zur Normalität geworden. Das hier und da dem Ärger über den Arbeitsplatz auf einer Social-Media Plattform Luft gelassen wird ist keine Seltenheit mehr. Das Problem, seine Meinung in …