134 Ergebnisse für Medizin
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die Bundesregierung hat jetzt Gesetzesänderungen zu Cannabiskonsum im Straßenverkehr vorgeschlagen, die am 16.05.2024 erstmalig im Bundestag diskutiert werden, und folgenden wesentlichen Inhalt haben: 1. Grundlegende Änderungen im …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Nach rund anderthalb Monaten Gültigkeit des Cannabisgesetz (KCanG) gibt es die ersten Entscheidungen verschiedener Gerichte. Diese gehen sowohl in ihrem Inhalt als auch in ihre Begründungstiefe weit auseinander. Leider tendieren …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
28.04.24 bs - Der Zusammenhang zwischen Cannabiskonsum und Fahrtüchtigkeit ist ein kritischer Bereich der Verkehrssicherheitsforschung. Die Auswirkungen von Cannabis auf die Fahrleistung sind durch dessen psychoaktive Substanzen, vor allem …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Im Zuge der ersten Tageseminare zum neuen Cannabisrecht stellte sich heraus, dass wenige Teilnehmer der Seminare Schwierigkeiten haben, die Notwendigkeit der Einführung in das Seminar mit einem ausführlicheren historischen, kriminologischen …
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03.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Katja Radnai
Hier droht den künftigen Cannabiskonsumenten, die im Straßenverkehr unterwegs sind, mehr Ungemach, als sie aktuell vermuten. Der Konsum von Cannabis ist ab 18 Jahren legal, das eigene Anbauen bzw. der Erwerb in gewissem Umfang auch. Also …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Oft erhalten Führerscheinbesitzer eine Anhörung nach § 28 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zu einer beabsichtigten Entziehung der Fahrerlaubnis. In diesem Zusammenhang taucht immer wieder die Frage nach einem freiwilligen Verzicht auf. …
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30.03.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
A. Historie Cannabiskriminalisierung USA bis Mitte 60 iger Jahre 20. Jahrhundert I. Einleitung Das Verbot von Cannabis in den USA von Anfang des 20. Jahrhunderts bis zu den 1960er Jahren war das Ergebnis einer komplexen historischen …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Die Polizei hat den Führerschein sichergestellt oder beschlagnahmt - Bedeutung und Folgen Die Erlangung eines Führerscheins markiert einen bedeutsamen Meilenstein im Leben vieler Menschen. Es symbolisiert Freiheit, Unabhängigkeit und …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Rechtsanwalt Yves Junker aus Köln hilft bei Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB oder Straßenverkehrsgefährdung nach § 315c StGB . Nehmen Sie jetzt Kontakt auf oder rufen Sie an 0221 / 27234938 Was tun, wenn man mit …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Rechtsanwalt Yves Junker aus Köln hilft Ihnen in allen Fällen der Trunkenheitsfahrt oder Straßenverkehrsgefährdung. Schildern Sie unverbindlich ihren Fall, oder rufen Sie uns an https://verkehrsrecht.kanzlei-junker.de/ 0221 / 272 349 38 Ab …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Teil 2: Begriffsbestimmungen Das neue Cannabisgesetz definiert eine Reihe von Schlüsselbegriffen, die für die Umsetzung und das Verständnis des Gesetzes und der darauf basierenden Rechtsverordnungen essenziell sind. Diese …
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04.02.2024
von Rechtsanwältin Nina Restemeyer
1. Antragstellung : Ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet, wenn eine Person aufgrund einer Krankheit oder Behinderung ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann. Das Verfahren beginnt mit einem Antrag beim Betreuungsgericht. Der …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Traumkörper ohne Sport? EMS – Training irreführend? Neue medizinische Sportgeräte versprechen das, wovon viele träumen: Einen perfekt definierten Körper ohne großen sportlichen Aufwand. Nach dem LG Düsseldorf bleibt dies erstmal weiterhin …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Matthias Büchel
Am Anfang ist der Narzisst der ideale Partner, nach dem Sie so lange gesucht haben. Er macht Ihnen Komplimente und Geschenke. Er ist erfolgreich im Beruf. Er fliegt mit Ihnen in den Urlaub und trägt Sie auf Händen. Aber all das endet, …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Abgrenzung von Arbeits- und Berufsunfähigkeit gibt es einige Feinheiten zu beachten. Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat sich in dem Urteil vom 20.03.2023 (Az: 16 U 112/22) mit einigen dieser Besonderheiten …
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18.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
Die Impfpflicht für medizinisches Personal war während der Corona-Pandemie ein kontrovers diskutiertes Thema. Nun hat das oberste deutsche Arbeitsgericht mit Urteil vom 30.03.2023 (2 AZR 309/22) entschieden: die Kündigung einer nicht gegen …
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05.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Es gibt Neuigkeiten vom Bundesgerichtshof: Der VI. Zivilsenat hat seine Rechtsprechung zu den sogenannten „Schockschäden“ geändert. In dem Urteil vom 06.12.2022 (Az: VI ZR 168/21) hat der BGH klargestellt, dass es für die Annahme einer auch …
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31.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Für Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche sind die Fragen des Vorliegens einer Rechtsgutsverletzung und der Ursächlichkeit des Unfalls wesentlich. Teilweise ist es schwierig zu beurteilen, wann eine Verletzung dem Schädiger noch …
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17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Das LG Berlin hat sich in dem Urteil vom 05.05.2022 (Az: 4 O 298/21) mit der Leistungspflicht einer Unfallversicherung bei Invalidität befasst und wer dabei was beweisen muss. Insbesondere ging es um den Nachweis einer Bewusstseinsstörung …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Niemand möchte gern auf Kosten sitzen bleiben. Bucht man etwa eine Reise, die man krankheitsbedingt nicht antreten kann, können erhebliche Kosten anfallen. Eine Reiserücktrittkostenversicherung kann hier sehr hilfreich sein. Doch welche …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
1. Begriff der Dienstunfähigkeit – Dürftige Definition Der Begriff der Dienstunfähigkeit findet sich für Bundesbeamte auf Lebenszeit in § 44 BBG, für Landes- und Kommunalbeamte auf Lebenszeit in § 26 BeamtStG, wo es jeweils heißt: „Die …
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04.03.2022
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Hunderttausende Menschen fliehen derzeit vor der russischen Invasion aus der Ukraine. Für sie besteht nun mit der Aktivierung der Massenzustrom-Richtlinie der EU die Möglichkeit in Deutschland unbürokratisch, ohne Durchlaufen eines …
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27.02.2022
von Rechtsanwältin Tülay Koçer
Für Beschäftigte in u.a Krankenhäusern, Pflegeheimen, Arztpraxen, ambulanten Pflegediensten tritt ab dem 15.03.2022 die Regelung des § 20a IfSG in Kraft. Die indirekte Impflicht § 20a IfSG regelt nicht unmittelbar eine Impflicht für …
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22.11.2021
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …