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Herausgabeansprüche des wahren Erben
Herausgabeansprüche des wahren Erben
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Diese Herausgabeansprüche richten sich gegen den sogenannten Erbschaftsbesitzer. Der Erbschaftsbesitzer hat den Nachlass in Besitz genommen, er ist jedoch nicht der wahre Erbe. Diese Inbesitznahme geschah aufgrund eines vermeintlichen …
Keine herrenlosen Grundstücke
Keine herrenlosen Grundstücke
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wir besprechen heute ein Urteil des Bundesgerichtshofs vom 16.09.2022, Az. V ZR 151/21. In dem Rechtsstreit ging es um eine Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages. Rechtsstreit über drei Instanzen Der Rechtsstreit ging über drei …
Verkehrssicherungspflicht für Schleichwege?
Verkehrssicherungspflicht für Schleichwege?
| 13.01.2023 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Jeder kennt das: Im Winter muss der Gehsteig vor dem Haus von Schnee geräumt werden. Grundstückseigentümer sind darüber hinaus von vielerlei Verkehrssicherungspflichten betroffen, die mit dem Eigentum einhergehen. Bei Verletzung der …
Risikozuschlag reduzieren, Risikozuschlag aufheben
Risikozuschlag reduzieren, Risikozuschlag aufheben
| 15.07.2022 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Risikozuschlag muss nicht unbedingt bis in alle Ewigkeit gezahlt werden. Welche Möglichkeiten es gibt, den Risikozuschlag zu reduzieren oder aufheben zu lassen, erkläre ich hier: Risikozuschlag bezieht sich auf die Vergangenheit …
Öffnungsaktion bei der PKV
Öffnungsaktion bei der PKV
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Die Öffnungsaktion bei der privaten Krankenversicherung bietet Beamten, Beamtenanfänger, Beamten auf Widerruf und deren Familienangehörige den Zugang zur privaten Krankenversicherung unter erleichterten Bedingungen. Erleichterte Bedingungen …
Neue Nachweispflichten für medizinisches Personal eingeführt
Neue Nachweispflichten für medizinisches Personal eingeführt
| 15.12.2021 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Am 10.12.2021 hat der Bundestag einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Der Bundesrat hat ebenfalls am selben Tag zugestimmt. Somit kann das Gesetz in Kraft treten. Ab wann gilt das Gesetz? Das Gesetz entfaltet Wirkung ab …
Prämienerhöhung: Private Krankenversicherungen müssen diese gut begründen
Prämienerhöhung: Private Krankenversicherungen müssen diese gut begründen
02.07.2021 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Prämienerhöhungen gehören leider dazu, wenn man privatversichert ist. Manche Versicherte erteilt dieses Schicksal alle paar Jahre, manche Versicherte jedes Jahr. Die Prämienerhöhung muss die Private Krankenversicherung nachvollziehbar …
Lebensversicherungen können wegen Falschberatung haften
Lebensversicherungen können wegen Falschberatung haften
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Beratungspflichten von Versicherungen gehen in der Regel nicht so weit wie beispielsweise die eines Anlageberaters oder Versicherungsmaklers. Die Versicherung ist zwar der Vertragspartner des Versicherungsnehmers, ihr obliegen allerdings …
Auch Versicherungsvertreter haften bei Falschberatung
Auch Versicherungsvertreter haften bei Falschberatung
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Unterschied zwischen Versicherungsvertretern und Versicherungsmaklern dürfte hinlänglich bekannt sein: Der Versicherungsvertreter vertritt ein bestimmtes Versicherungsunternehmen und vermittelt dessen Verträge. Ein Versicherungsmakler …
Bank kündigt Darlehensvertrag: Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung?
Bank kündigt Darlehensvertrag: Anspruch auf Vorfälligkeitsentschädigung?
08.02.2016 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wenn der Darlehensnehmer einen bestehenden Darlehensvertrag vorzeitig beenden will, muss er in vielen Fällen eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Was passiert aber, wenn die Bank das Darlehen vorzeitig beenden will und den …
Widerruf möglich bei Angabe einer Telefonnummer/Internetadresse
Widerruf möglich bei Angabe einer Telefonnummer/Internetadresse
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Widerrufsbelehrungen und der mögliche Widerruf sind in aller Munde. An dieser Stelle soll ein weiterer möglicher Fehler einer Widerrufsbelehrung beleuchtet werden. Widerrufsadressaten Jede Widerrufsbelehrung enthält Angaben darüber, an wen …
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
Vorfälligkeitsentschädigung meistens zu hoch
| 20.02.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Wer seinen Darlehensvertrag vorzeitig auflösen will, schuldet der Bank in der Regel eine sog. Vorfälligkeitsentschädigung. Mit der Vorfälligkeitsentschädigung erhält die Bank Schadensersatz für die entgangenen Zinsen. Die …
Global Financial Invest AG: Werden monatliche Auszahlungen gestoppt?
Global Financial Invest AG: Werden monatliche Auszahlungen gestoppt?
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Verbraucher, die eine Lebensversicherung an die Global Financial Invest AG verkauft haben, sorgen sich darum, ob diese ihre Zahlungsverpflichtungen in Zukunft erfüllt. Derzeit berichten mir Kunden von einer Einstellung der monatlichen …