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Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten?
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten?
25.06.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Wissenswertes rund um die Dienstreise – Pflichtprogramm? Arbeitszeit? Kosten? Was genau ist eine Dienstreise? Als Dienstreise bezeichnet man eine beruflich bedingte Reise, aufgrund welcher ein Mitarbeiter seiner Arbeit vorübergehend …
Schadenersatz für Mercedes Vito im Abgasskandal
Schadenersatz für Mercedes Vito im Abgasskandal
25.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Käufer eines Mercedes Vito bekommt Schadenersatz im Abgasskandal. Das hat das OLG Rostock mit Urteil vom 31. Mai 2024 entschieden (Az.: 8 U 188/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass in dem Mercedes Vito unzulässige …
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes C 220 Diesel
Abgasskandal – Schadenersatz für Mercedes C 220 Diesel
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Stuttgart mit Urteil vom 23. Mai 2024 Schadenersatz bei einem Mercedes C 220 d zugesprochen (Az.: 24 U 24/22). Mercedes habe in dem Fahrzeug eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Kläger zumindest …
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich?
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Jella Forster-Seher
Freistellung im Job & Aufnahme neue Beschäftigung - Doppelverdienst möglich? Grundsätzlich können mehrere Arbeitsverhältnisse nebeneinander bestehen. Aber wie sieht es mit einer neuen Tätigkeit während der Freistellung im noch aktuellen …
Chancen auf Schadensersatz für geschädigte Zertifikate-Anleger
Chancen auf Schadensersatz für geschädigte Zertifikate-Anleger
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Verkauf von Zertifikaten durch Banken und Sparkassen boomt. BaFin kündigt Untersuchung wegen des Verdachts auf Fehlberatung an. Wie stehen die Chancen auf Schadensersatz bei fehlerhafter Anlageberatung? Kontaktformular BaFin kündigt …
OLG Hamburg: Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal
OLG Hamburg: Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das OLG Hamburg hat die Fiat-Konzernmutter Stellantis im Wohnmobil-Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 27. Oktober 2023 kam das Hanseatische Oberlandesgericht zu der Auffassung, dass in einem Wohnmobil, das auf einem …
Betrug beim Online-Banking – Sparkasse muss Schaden ersetzen
Betrug beim Online-Banking – Sparkasse muss Schaden ersetzen
14.06.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Mehr als 13.000 Euro hatten Kriminelle durch Betrug beim Online-Banking vom Konto eines Sparkassen-Kunden abgebucht. Die gute Nachricht für den Verbraucher: Er erhält das Geld zurück. Das Landgericht Heilbronn entschied mit Urteil vom 2. …
Aktuelle Rechtslage German Property Group (früher Dolphin Trust), News vom Fachanwalt für Bankrecht
Aktuelle Rechtslage German Property Group (früher Dolphin Trust), News vom Fachanwalt für Bankrecht
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
NDR, BR und Süddeutscher Zeitung berichteten bereits letztes Jahr ausgiebig über ihren Verdacht, dass es sich bei der Insolvenz rundum die German Property Group (früher Dolphin Trust) um einen Anlegaskandal gigantischen Ausmaßes handeln …
Online-Sportwetten: Tipico muss Spieler rund 375.000 Euro zurückzahlen
Online-Sportwetten: Tipico muss Spieler rund 375.000 Euro zurückzahlen
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Thomas Schopf
Das OLG Stuttgart gibt mit seinem aktuellen Urteil vom 24. Mai 2014 ( Az. 5 U 26/23 ) einem Spieler eine zweite Chance . Denn der Mandant der HFS Rechtsanwälte soll genau 375.431 Euro plus Zinsen von rund 60.000 Euro zurückbekommen. Der …
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage tragen – BGH IV ZR 140/23
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Klage tragen – BGH IV ZR 140/23
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ein Rechtsschutzversicherer muss im Wohnmobil-Abgasskandal die Kosten für eine Schadenersatzklage übernehmen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 5. Juni 2024 entschieden (Az.: IV ZR 140/23). „Aus dem Urteil wird auch deutlich, …
Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei VW T5 zu
Abgasskandal – OLG Frankfurt spricht Schadenersatz bei VW T5 zu
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Erneut erhält der Käufer eines VW T5 Schadenersatz im Abgasskandal. VW habe in dem Transporter eine unzulässige Abschalteinrichtung in Form eines Thermofensters verbaut und sich dadurch schadenersatzpflichtig gemacht, entschied das OLG …
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
B4H Brennstoffzelle4Home GmbH – Forderungen im Insolvenzverfahren anmelden
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung hat das Amtsgericht Cottbus am 1. Juni 2024 das Insolvenzverfahren über die B4H Brennstoffzelle4Home GmbH regulär eröffnet (Az. 63 IN 130/24). Gläubiger und Anleger der sog. Vissolar-Anleihe …
VW T5 im Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
VW T5 im Abgasskandal – OLG Köln spricht Schadenersatz zu
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Köln hat Volkswagen im Abgasskandal zu Schadenersatz bei einem VW T5 verurteilt (Az.: 11 U 120/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass das verbaute Thermofenster in dem Transporter eine unzulässige …
Abgasskandal – Schadenersatz für BMW X3
Abgasskandal – Schadenersatz für BMW X3
29.05.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das OLG Dresden hat BMW im Abgasskandal zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 5a U 802/23). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass es sich bei dem in dem BMW X3 xDrive 35d des Klägers verbauten Thermofenster um eine unzulässige …
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Musterverfahren der Kanzlei von Buttlar diesen Juli gegen die L-Bank!
Rückforderung von Corona-Soforthilfen: Musterverfahren der Kanzlei von Buttlar diesen Juli gegen die L-Bank!
| 05.06.2024 von Rechtsanwältin Christina Oberdorfer
Rückforderungen haben für viele Betroffene existenzielle Folgen Gerichtstermin am 10. Juli 2024 beim Verwaltungsgericht Freiburg Kontaktformular Belastende Bescheide der L-Bank Laut eines Berichts in der Stuttgarter Zeitung vom 18.04.2024 …
Bankkonto ​geplündert? Fachanwalt ​hilft bundesweit
Bankkonto ​geplündert? Fachanwalt ​hilft bundesweit
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstinformation Die Fallzahlen von EC-Kartenmissbrauch, Kreditkartenbetrug, Phishing etc. steigen weiter enorm an. Dies macht sich auch in der anwaltlichen Praxis von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht …
Wohnmobil Abgasskandal – LG Köln spricht großen Schadenersatz zu
Wohnmobil Abgasskandal – LG Köln spricht großen Schadenersatz zu
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Wohnmobil-Abgasskandal ist nach wie vor der große Schadenersatz, sprich die vollständige Rückabwicklung des Kaufvertrags, möglich. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Köln vom 11. April 2024 (Az.: 19 O 301/23). Das Gericht kam zu der …
VW T6 im Abgasskandal – OLG Dresden spricht Schadenersatz zu
VW T6 im Abgasskandal – OLG Dresden spricht Schadenersatz zu
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal hat das OLG Dresden dem Käufer eines VW T6 mit Urteil vom 18. Oktober 2023 Schadenersatz zugesprochen (Az.: 12 U 2310/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass in dem Fahrzeug in Gestalt von einem Thermofenster …
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht!
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! DSL-Bank erteilt Freigabeerklärung für Grundschuld nicht! Klagewelle gegen die DSL-Bank, eine Niederlassung der Deutsche Bank AG. Unsere Kanzlei initiiert Klagewelle gegen die …
Steuererklärungspflichten von Erben
Steuererklärungspflichten von Erben
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Hinterlässt der Erblasser mehrere Erben, entsteht eine Erbengemeinschaft. Diese wird häufig mit für sie neuen Steuererklärungspflichten konfrontiert sein. Dies gilt insbesondere, wenn der Verstorbene Kapitalerträge und Mieteinkünfte hatte. …
SENEC: LG Detmold verurteilt Händler wegen Speichermängel zu 14.600 EUR Kaufpreiserstattung
SENEC: LG Detmold verurteilt Händler wegen Speichermängel zu 14.600 EUR Kaufpreiserstattung
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gerichtlicher Durchbruch für SENEC-Kunden: LG Detmold bestätigt Rücktrittsrecht Mit Urteil vom 15.05.2024 hat das Landgericht Detmold als erstes Gericht nun bestätigt, was betroffenen Senec-Kunden schon lange klar ist: Der Senec- Speicher …
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
Immobilie als Schenkung oder Ausstattung ?
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Das OLG Koblenz hat sich mit Urteil vom 24.04.2023 – 12 U 602/22 zur Abgrenzung einer zu Lebzeiten des Erblassers mehr als 10 Jahre zurückliegenden Schenkung einer Immobilie von der sogenannten Ausstattung geäußert. Pflichtteilsberechtigte …
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
Aktuelle Urteile in Sachen Öltod VW T5 und T6, Rückruf KBA ? News wegen Code 23DV
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Kemal Eser
Neueste Entwicklungen Öltod VW Transporter T5 und T6 kostenfreie Erstbewertung Die Chancen mit einer Klage gegen VW, gestützt auf Konstruktionsmängel und/oder dem Einbau von unzulässigen Abschalteinrichtungen in T5 und T6 Modelle von VW, …