18 Ergebnisse für Werkvertrag
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24.05.2023
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …
11.05.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Projekte und Verträge im Maschinen- und Anlagenbau zeichnen sich meist durch eine Vielzahl unterschiedlicher Beteiligte, komplexe technische und rechtliche Aufgaben und Unterlagen sowie durch hohe Kosten und ein noch höheres Konflikt- und …
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01.07.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Bei der rechtlichen Einordnung von Verträgen, die den Tierarzt betreffen unterscheidet man regelmäßig zwischen dem Dienstvertrag und dem Werkvertrag. Beim Werkvertrag ist ein Erfolg (vollständige & wirksame Kastration) geschuldet, …
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06.02.2019
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Es gibt zahlreiche Beschäftigungsformen und hieraus resultierende Voraussetzungen der Sozialversicherungspflichten. Falsche Einordnungen der Arbeitnehmer können zu kostspieligen sozialversicherungsrechtlichen und auch strafrechtlichen …
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13.03.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung (BGBl. I 2017, 969) Die Gesetzesreform enthält grundlegende Neuregelungen zur kaufrechtlichen Sachmängelhaftung im B2B-Handelsverkehr, die in der …
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06.03.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
I. Einsatz der selbstständigen Werkunternehmer/Auftragnehmer In den letzten Jahren ist das Thema der Scheinselbstständigkeit etwas in den Hintergrund geraten, bedingt durch eine sehr gute Beschäftigungssituation in Deutschland. Für …
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27.09.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das Thema flexibler Personaleinsatz ist geliebt und gehasst. Da es immer wieder neue Blüten treibt, hat das BAG am 12.07.2016 (9 AZR 352 15) zu dem alten AÜG eine Entscheidung getroffen, die aufzeigt, was die Zukunft hinsichtlich flexiblem …
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19.07.2016
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Besitzt ein Arbeitgeber die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG erforderliche Erlaubnis, als Verleiher Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer (Leiharbeitnehmer) im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit zu überlassen, kommt zwischen einem …
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15.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Personal effektiv und flexibel einzusetzen, ist für viele Unternehmen unumgänglich. Aber nicht jeder Betrieb kann oder will sich teure Fachkräfte dauerhaft leisten. Auftragsspitzen können mit Externen viel kostengünstiger abgefedert werden. …
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09.06.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Frühjahr 2016 wurde von der Großen Koalition in Umsetzung des Koalitionsvertrags eine Reihe wichtiger Änderungen zu den geltenden Arbeitsgesetzen beschlossen, über die wir Sie nachfolgend genauer informieren möchten. …
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19.05.2016
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Als Fernsehzuschauer ist man von der Kreativität der Sender nicht immer überzeugt. Aber bei dem, das einen Kameramann und einen Sender vor das LAG Schleswig-Holstein (Entscheidung v. 1.12.2015 Sa 439b/14) geführt hat, kommt man ins Staunen …
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07.04.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die Abnahme eines Gewerks stellt im Baurecht – wie auch allgemein im Werkvertragsrecht – eine Schlüsselstelle dar, die unmittelbaren Einfluss auf die spätere Durchsetzbarkeit von Vergütungs- als auch von Gewährleistungsansprüchen hat. Trotz …
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21.04.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Scheinwerkverträge oder verschleierte Arbeitnehmerüberlassung beschäftigen Gerichte und Anwälte immer wieder. So auch in dem vorliegenden Fall, in dem ein Arbeitnehmer auf Feststellung eines entstandenen Arbeitsverhältnisses bei einem …
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30.03.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Werkverträge sind ein probates Mittel für Unternehmen, bestimmte Arbeitsprozesse, an Dienstleister zu vergeben. Im Gegensatz zur Arbeitnehmerüberlassung müssen die Werkverträge abgegrenzte Aufgabenstellungen enthalten. Der Auftraggeber darf …
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16.01.2015
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Vorliegen einer Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG hindert auch beim Scheinwerkvertrag das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Arbeitnehmer und dem Drittunternehmen. Darauf …
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21.01.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Als das AÜG hinsichtlich der Überlassungsdauer noch nicht liberalisiert war, gab es dennoch den Bedarf - besonders bei großen Unternehmen - den Personaleinsatz flexibel und auftragsabhängig zu gestalten. Man suchte speziell nach Lösungen …
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25.09.2013
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat soeben darüber entschieden, ob in zwei Fällen bei Daimler über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bestanden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , …
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19.05.2009
von HSV Rechtsanwälte
Letzte Woche (15.05.2009) stimmte der Bundesrat für Neuregelungen zur Stärkung der Rechte von Bahnkunden, nachdem der Bundestag bereits darüber entschieden hatte. Bahnreisende im Nah- und Fernverkehr werden künftig bei größeren Verspätungen …