21 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
Reitbeteiligung ​vs. Pferd zur Verfügung
| 14.09.2023 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Die rechtliche Einordnung der verschiedenen Überlassungsmöglichkeiten eines Pferdes an Dritte. Wer längerfristig reiten will, der kommt nicht umher, sich früher oder später entweder ein eigenes Pferd zu kaufen oder das Pferd einer anderen …
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
Gründe für die Beantragung des alleinigen Sorgerechts
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Simon
Sofern zum Zeitpunkt der Geburt keine Ehe zwischen den Eltern besteht, hat grundsätzlich zunächst die Mutter das alleinige Sorgerecht. Für den Vater war es in dieser Konstellation früher relativ aufwendig, das gemeinsame Sorgerecht für das …
SCHUFA Negativeintrag
SCHUFA Negativeintrag
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Können Negativeinträge der Barclays Bank zur Löschung gebracht werden? Sobald ein Betroffener einen Negativeintrag in seinem Datenbestand bei einer Wirtschaftsauskunftei (z. B. SCHUFA Holding AG) feststellt, sollte er zügig handeln, denn …
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Negativeintrag durch Telekom Deutschland GmbH kann in vielen Fällen aus dem Schufa-Datenbestand gelöscht werden. Viele Betroffene kommen auf unsere Rechtsanwaltskanzlei zu, weil sie von einem negativen Schufa-Eintrag (Abwicklungskonto – …
Rechtliche Voraussetzungen eines Reitbetriebs
Rechtliche Voraussetzungen eines Reitbetriebs
| 20.11.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Für viele Pferdehalter ist es ein Traum, ihre Pferde unabhängig von fremdbestimmten Gegebenheiten zu halten. Oft findet sich zügig ein Pachtgrundstück oder vielleicht sogar ein kleiner Hof und schon ist es Realität: Das Leben auf dem …
Möglicher Onlinebanking-Betrug - auch Konten bei der Postbank (Phishing-Mails) betroffen
Möglicher Onlinebanking-Betrug - auch Konten bei der Postbank (Phishing-Mails) betroffen
| 30.06.2022 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Derzeit erreichen unsere Rechtsanwaltskanzlei vermehrt Anfragen von Betroffenen, deren Konto bei der Postbank durch einen Online- bzw. Computerbetrug belastet wurde. Viele Betroffene erhielten zuvor eine vermeintliche E-Mail der Postbank …
Pferde im Hochleistungssport – Wo Sport aufhört und Tierschutz relevant wird.
Pferde im Hochleistungssport – Wo Sport aufhört und Tierschutz relevant wird.
| 06.02.2022 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Vor einigen Monaten fand die Olympiade 2020 in Tokyo statt. Neben den Reitsportdisziplinen Dressur, Springen und Vielseitigkeit konnte man Pferde in einem weiteren Wettkampf sehen: Dem Modernen Fünfkampf. Dieser besteht aus einer …
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
Vorsicht vor rechtswidrigen Aufhebungs- und Erstattungsbescheiden
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
In letzter Zeit wurden mir Aufhebungs- und Erstattungsbescheide sowie abschließende Leistungsbescheide vorgelegt, die trotz bestehendem gesetzlichem Verbot erlassen worden sind. Dies hat folgenden Hintergrund: In vielen Fällen wird über den …
Der Gesellschafterstreit in der GmbH
Der Gesellschafterstreit in der GmbH
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Der Gesellschafterstreit in der GmbH Kommt es zwischen den Gesellschafter einer GmbH zum Streit, so schöpfen die Parteien in der Praxis häufig die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel aus, um den jeweiligen Mitgesellschafter (ggf. …
Die Haftung des Tierarztes
Die Haftung des Tierarztes
| 21.04.2021 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Ein Pferd zu halten bedeutet nicht nur, es zu reiten, zu striegeln oder die Box zu säubern. Es bedeutet, sich voll und ganz um ein Lebewesen zu kümmern, inklusive aller Vor- und Nachteile. Dazu gehört auch der regelmäßige Besuch eines …
Sperrzeiten im ALG-I-Bezug
Sperrzeiten im ALG-I-Bezug
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Sanktionsbescheide bzw. Sperrzeitenbescheide können nach meiner Erfahrung aus den unterschiedlichsten Gründen rechtswidrig sein. An einen solchen Bescheid stellt das Gesetz hohe Anforderungen. Das konkret sanktionierte Verhalten muss genau …
Zustellung durch den Gerichtsvollzieher: Am besten persönlich. Richtig zustellen, Teil 2
Zustellung durch den Gerichtsvollzieher: Am besten persönlich. Richtig zustellen, Teil 2
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
Die Lösung: Zustellung durch den Gerichtsvollzieher § 132 BGB eröffnet die Möglichkeit der Zustellung durch Gerichtsvollzieher für den außergerichtlichen Schriftverkehr unter Privatpersonen. Und das ist die mit großem Abstand …
Die Gegenseite reagiert nicht – Briefe kommen zurück: Was tun? Richtig zustellen – Teil 1
Die Gegenseite reagiert nicht – Briefe kommen zurück: Was tun? Richtig zustellen – Teil 1
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
Kürzlich hatte ich es mit einem, vornehm ausgedrückt, schwierigen Geschäftspartner auf der Gegenseite zu tun. Es ging um Gewährleistungsansprüche meiner Mandantin. Am Telefon wollte unser Gegenüber nicht mit mir über die Sache reden. Also …
Nachweis der Berufsunfähigkeit: fingierte Berufsunfähigkeit und 6-Monats-Klausel
Nachweis der Berufsunfähigkeit: fingierte Berufsunfähigkeit und 6-Monats-Klausel
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Zertifizierte Mediatorin Uta Steinbach
Sie sind bereits seit mehreren Monaten „krankgeschrieben“, also arbeitsunfähig und möchten nun Ihre private Berufsunfähigkeitsrente in Anspruch nehmen? Wer eine private BU-Rente beantragt, muss den Nachweis führen, dass er oder sie …
Corona–Pandemie: Kann der Arbeitgeber aufgrund der Corona–Pandemie das Arbeitsverhältnis kündigen?
Corona–Pandemie: Kann der Arbeitgeber aufgrund der Corona–Pandemie das Arbeitsverhältnis kündigen?
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Diese und auch weitere Fragen dürften zahlreiche Arbeitnehmer momentan stark beschäftigen. Die Corona-Pandemie setzt die gesetzlich bestehenden Kündigungsschutzvorschriften und die Anforderungen, die das Gesetz an eine ordentliche und …
Wegweisendes Blitzer-Urteil des OLG Ffm: Zahlreiche Bußgeldbescheide dürften rechtswidrig sein
Wegweisendes Blitzer-Urteil des OLG Ffm: Zahlreiche Bußgeldbescheide dürften rechtswidrig sein
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nunmehr ist auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 06.11.2019, Az.: 2 Ss-OWi 942/19) der Argumentation der Anwaltschaft gefolgt und hat entschieden, dass Bußgeldbescheide, die auf einer Geschwindigkeitsmessung durch …
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nach § 35 Abs. 2 SGB II soll mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Das Gesetz bestimmt dabei ganz eindeutig, dass zumindest der Versuch seitens der Behörde unternommen …
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
Verbraucher muss sperrige Ware nicht zurücksenden
| 29.05.2019 von Reimann, Schäfer, Hofmann - KanzleiDomplatz.de
Mit Urteil vom 23.05.2019 hat der europäische Gerichtshof einen Fall aus Schleswig-Holstein entschieden, der für über das Internet oder per Telefon abgeschlossene Kaufverträge große Bedeutung hat. Hintergrund war der, dass der Kläger ein …
Asylstatus Syrer: VGH Hessen zur Flüchtlingsanerkennung wehrdienstpflichtiger Syrer
Asylstatus Syrer: VGH Hessen zur Flüchtlingsanerkennung wehrdienstpflichtiger Syrer
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nach mehreren und nach meiner Rechtsauffassung auch zutreffenden Urteilen des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes ( Az.: 3 A 3040/16.A; 3 A 255/17.A und 3 A 747/17.A ), droht syrischen Flüchtlingen nach aktuellen Auskünften u. a. des …
Wenn Schlaglöcher das Auto beschädigen
Wenn Schlaglöcher das Auto beschädigen
| 16.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
Seit einiger Zeit muss man immer mehr den Eindruck haben, dass Straßen durch mangelnde Investitionen in die Infrastruktur in immer schlechterem Zustand sind. Vorhandene Schlaglöcher werden nicht ausgebessert, dafür aber durch die Last des …
Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
Der Verkehrsunfall mit Auslandsbezug
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Bereits ein Verkehrsunfall in Deutschland zwischen zwei in Deutschland zugelassenen und versicherten Fahrzeugen kann zu erheblichen Schwierigkeiten führen. Gesteigert werden diese Schwierigkeiten nochmals dadurch, dass der Unfallgegner …