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Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
Reden ist Silber; Schweigen ist Gold!
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Stefan Ellerbrake
Wer unter Einfluss von Cannabis ein Fahrzeug im Straßenverkehr führt, hat u.U. mit erheblichen Konsequenzen im Hinblick auf die Fahrerlaubnis zu rechnen. Neben dem eingeleiteten Bußgeld- oder Strafverfahren wird der Vorgang üblicherweise im …
MPU nicht bestanden, was nun?
MPU nicht bestanden, was nun?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Wer nach der Entziehung der Fahrerlaubnis einen Antrag auf Wiedererteilung/Neuerteilung stellt, bekommt in manchen Fällen die Anordnung einer MPU ausgesprochen. Hier soll dann die Frage von Alkoholproblemen und/oder Drogenproblemen geklärt …
Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
Trunkenheit im Verkehr nach Drogenkonsum: Anforderungen an die Tatsachenfeststellungen
| 19.12.2022 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Der Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr kann bekanntlich auch durch Fahren unter Drogeneinfluss verwirklicht werden. Gerne wird dabei immer wieder ausschließlich auf das Maß des Drogenkonsums - nachgewiesen durch eine Blutprobe - …
Dieselabgasskandal: Der BGH bejaht Rest-Schadensersatzanspruch noch nach bis zu 10 Jahren!
Dieselabgasskandal: Der BGH bejaht Rest-Schadensersatzanspruch noch nach bis zu 10 Jahren!
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin und Notarin Sabrina Lindwehr
Mit bahnbrechenden Urteilen vom 21.02.2022 zu den Aktenzeichen VIa ZR 8/21 und VIa ZR 57/21 hat der Bundesgerichtshof nunmehr entschieden: Käufer von Neufahrzeugen, in denen der im Rahmen des Abgasskandals betroffene Motor EA189 verbaut …
Verkehrsunfall Desinfektionskosten Corona
Verkehrsunfall Desinfektionskosten Corona
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Nicolai Hinse
Die Auseinandersetzung nach einem Verkehrsunfall mit der gegnerischen Haftpflichtversicherung ist stets schwierig und insbesondere wenn man nicht anwaltlich vertreten wird, kürzen die Versicherungen die Entschädigungsleistungen mitunter …
Abbau von Punkten im Flensburger Register - wann ist das möglich?
Abbau von Punkten im Flensburger Register - wann ist das möglich?
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Heiner Breckweg
Die Situation kennen viele Autofahrer: wegen mehr oder minder schwerwiegender Verstöße haben sich über einige Jahre hinweg Punkte im Flensburger Fahreignungsregister (früher: Verkehrszentralregister) angesammelt. Wenn zu viele Punkte …
Bußgeldkatalog 2020 unwirksam - zahlreiche Fahrverbote auch
Bußgeldkatalog 2020 unwirksam - zahlreiche Fahrverbote auch
20.07.2020 von Rechtsanwalt & Notar René Varelmann
Zum 28. April 2020 wurde der Bußgeldkatalog geändert - verbunden mit massiv erhöhten Bußgeldern und deutlich niedrigeren Grenzen für die Verhängung von Fahrverboten. Aufgrund einer Panne in der Gesetzgebung scheinen Änderungen des …
Neue Bußgeldregeln: Ab 21 km/h zu viel ist der Führerschein weg!
Neue Bußgeldregeln: Ab 21 km/h zu viel ist der Führerschein weg!
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Zusammenfassen kann man die die Reform der StVO (Straßenverkehrsordnung) und damit des bundeseinheitlich geltenden Bußgeldkataloges in Deutschland wie folgt : Höhere Geldbußen und strengere Punktevergabe bei Geschwindigkeitsverstößen für …
Alleinrennen – Vorschrift des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB verfassungswidrig?
Alleinrennen – Vorschrift des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB verfassungswidrig?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ausgangslage Die Vorschrift des § 315d Abs. 1 Nr. 3 StGB bestraft denjenigen, der sich u. a. „grob verkehrswidrig und rücksichtslos fortbewegt, um eine höchstmögliche Geschwindigkeit zu erreichen“. Diese Vorschrift soll die Flucht vor der …
BGH veröffentlicht im Dieselskandal Hinweisbeschluss!
BGH veröffentlicht im Dieselskandal Hinweisbeschluss!
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Der Bundesgerichtshof ( BGH Az. VIII ZR 225/17 ) veröffentlichte nunmehr (am 22.02.2019), wie angekündigt, im Dieselskandal nach Einigung der Parteien eines dort geführten Verfahrens und Beendigung des Rechtsstreits einen Hinweisbeschluss …
Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol
Gefährdung des Straßenverkehrs durch Alkohol
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Man fährt betrunken Auto und wird erwischt – das ist schon ärgerlich genug. Lesen Sie hierzu bitte meinen Rechtstipp „Alkohol im Verkehr“. Doch dann kommt die Beschuldigtenanhörung oder die Vorladung mit dem Vorwurf „Gefährdung des …
Körperverletzung im Straßenverkehr/fahrlässige Körperverletzung
Körperverletzung im Straßenverkehr/fahrlässige Körperverletzung
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Es ist schon ärgerlich genug, einen Unfall zu verursachen oder daran beteiligt zu sein. Doch dafür gibt es ja die Versicherungen, die regeln das schon untereinander – im schlimmsten Fall wird man in den Beiträgen höher gestuft. Vielleicht …
Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
Fahrerflucht – unerlaubtes Entfernen vom Unfallort
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Es ruckelt ein wenig beim Ausparken, man steigt aus – sieht beim besten Willen nichts und fährt weiter. Dann klingelt es später an der Tür und die Polizei steht vor der Tür – der Vorwurf lautet „Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort“. Das …
Alkohol im Verkehr – Trunkenheitsfahrt
Alkohol im Verkehr – Trunkenheitsfahrt
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
„Ach, ich kann noch fahren“ oder „ist ja nur ein kurzes Stück…da lohnt sich kein Taxi“. So denken viele, wenn es nach einer Feier nach Hause gehen soll. Doch wenn man in die Verkehrskontrolle gerät, wird man oft eines Besseren belehrt. Wenn …
Kiffen und Autofahren
Kiffen und Autofahren
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Peter Christian Jähnig
Dass man nicht bekifft Autofahren soll, weiß wohl jeder. Aber wann ist man noch bekifft und wie sollte man sich bei einer Kontrolle verhalten, damit nicht am Ende der Führerschein endgültig weg ist? „Ich merk‘ nichts mehr – ich kann …