14 Ergebnisse
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11.01.2024
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Ein neues Gesetz zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten („Balkonkraftwerke“) soll zeitnah in Kraft treten. Aufgrund mehrerer Anfragen, die ich bereits innerhalb einer Woche (vornehmlich von Vermieterseite) erhalten habe, …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Ich freue mich, Ihnen Mang Legal GPT vorzustellen: Ihren persönlichen digitalen Assistenten für Mietrechtsfragen. Mang Legal GPT wurde speziell für die Beurteilung von Klauseln in Mietverträgen, derzeit im Bereich der Schönheitsreparaturen, …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
🏛 Sachverhalt: 🔹 Der Verkäufer veräußert mehrere Gewerbeeinheiten in einem großen Gebäudekomplex für 1,5 Mio. €. 🔹 Der Käufer erhält Zugriff auf einen virtuellen Datenraum mit Unterlagen zur Immobilie. 🔹 Drei Tage vor Vertragsabschluss …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Allgemeines Die Nutzungsberechtigung eines Mieters erstreckt sich nicht nur auf die gemieteten Räume🚪, sondern auch auf Gemeinschaftsflächen, wie Treppenhäuser und Flure. Dies ist wichtig für den täglichen Gebrauch, wie etwa den Zugang zur …
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26.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
1. Allgemeines 🌐 Musizieren in Mehrfamilienhäusern, sei es von Berufsmusikern, Musiklehrern oder Anfängern, ist eine Tätigkeit, die sowohl als Ausdruck der persönlichen Freiheit als auch als berufliche Tätigkeit geschützt ist 🎹🎺🎻. Dennoch …
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20.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Entscheidung Das OLG Saarbrücken (Urteil vom 29.03.2023 – 5 U 72/22) hat kürzlich wie folgt entschieden: 1️⃣ Eine Regelung in den AGB eines Makler-Alleinauftrags, wonach der bereits durch die schriftliche Vereinbarung oder die …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Sachverhalt Der Ehemann einer Mieterin hat die anderen Mieter in einem Wohnhaus mehrfach beleidigt und ist ihnen gegenüber aggressiv aufgetreten. Der Vermieter mahnte die Mieterin und ihren Ehemann ab. Schließlich kündigte der Vermieter das …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Einführung Bereits im Referentenentwurf zum Gebäudeenergiegesetz (GEG-RefE) vom 19.04.2023 wurden die Möglichkeiten zur Mieterhöhung beim Einbau einer Wärmepumpe erheblich eingeschränkt. Die aktuelle „Formulierungshilfe“ des BMWK zum …
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28.06.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Grundsätzliches zur Schriftform Das Erfordernis der Schriftform bei langfristigen Gewerbemietverträgen stellt eines der signifikantesten Probleme in der mietrechtlichen Praxis dar. Sofern ein Gewerbemietvertrag der Schriftform nicht …
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27.06.2023
von Rechtsanwältin Sabrina Hörger
In einer Patientenverfügung, §1827 BGB, können Sie festlegen, welche medizinischen Maßnahmen vom Arzt in bestimmten Fällen getroffen oder auch unterlassen werden sollen, wenn Sie es selbst nicht mehr entscheiden können (einwilligungsunfähig …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Tobias Blank
Im Falle einer durch den Kunden wegen Besorgnis der am Urlaubsort herrschenden Gefahr einer Corona-Infektion stornierten Reise hat der Veranstalter unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne akute Reisewarnung des Auswärtigen Amtes den …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Tobias Honzal
Zum Ende des Jahres 2019 wird bei Volkswagen wohl nicht nur eine Schampus-Flasche geköpft werden. Denn dann verjähren unzählige Ansprüche von geschädigten Kunden auf Schadensersatz bei VW-Modellen mit dem Motor EA189. Die unzulässige …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Matthias Stumpf
Der Erbe ist nicht per se berechtigt, sich um Ort, Art und Weise etc. der Bestattung zu kümmern. Zur Beurteilung, wer für die Bestattung zu sorgen hat, sind zunächst die Anordnungen des Erblassers zu beachten, z. B. im Testament als Auflage …
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04.03.2019
von Rechtsanwalt Tobias Honzal
1. Am 22.02.2019 hat der BGH einen Hinweisbeschluss in einem Verfahren veröffentlicht. Gegenstand war ein Verfahren, in welchem der Kläger ein mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung ausgestattetes Dieselfahrzeug zurückgeben wollte. …