46 Ergebnisse für AGB
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Immer wieder hört man, dass eine private Krankenversicherung einem Arbeitnehmer, der Altersteilzeit in Anspruch nimmt und bei dieser Krankentagegeld versichert hat, das Krankentagegeld verweigert. Hier lohnt es sich auf jeden Fall die …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Wer baut, ist fast immer auf ein Darlehen einer Bank angewiesen. Jeder Bauherr ist beruhigt, wenn er das nötige Immobiliendarlehen bewilligt bekommen hat, um dann, wenn es gilt fällige Rechnungen zu begleichen, liquide zu sein. Doch dann …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
19.04.2023 Ein Bausparvertrag dient dem kostengünstigen Bauen. Man spart zunächst etwa die Hälfte der Bausparsumme an, um dann die andere Hälfte als Darlehen zu einem festen Zinssatz von der Bausparkasse zu beanspruchen. Ein zusätzlicher …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
21.02.2023 Immobilien sind begehrt. Ach wenn die jüngste Zinsentwicklung die Kauflaune trübt, wer glaubt, sein Traumhaus gefunden zu haben, der möchte es sich beim Maklern sichern. Nicht selten bieten deshalb Makler potentiellen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
25.02.2022 Gehören auch Sie zu den ca. 17.500 Anlegern der UDI? Befürchten auch Sie den Totalverlust Ihres Geldes? Wurde von Ihnen Geld zurückgefordert? Wissen auch Sie nicht, was Sie jetzt tun sollen? Dann nehmen Sie sich die Zeit und …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Diskussion zu GoogleAnalytics und deren Verwendung. Für die Digitalwirtschaft ist es wichtig, Auswertungen auf Webseiten zum Verhalten der NutzerInnen vornehmen zu können. Dies reicht von der einfachen Messung der Nutzung der Webseite bis …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Praxishinweis TTDSG und Hinweise zu Cookie-Consent-Management I. Allgemeines Das TTDSG ist seit 01.12.2021 in Kraft. Es enthält strengere Regelungen als die DS-GVO. Es erfasst bzw. schützt nicht nur personenbezogene Daten. Das TTDSG dient …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
10.11.2021 Prämiensparverträge und Riester-Banksparpläne vieler Banken und Sparkassen enthalten unzulässige Klauseln zur Zinsanpassung. Dadurch entgehen den Sparern z.T. mehrere tausend Euro. Aufgrund der Vorgaben des Bundesgerichtshofs zur …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
11.10.2021 Immer wieder ärgern sich Verbraucher, wenn sie einen Rechtsanspruch haben, ihn aber wegen Verjährung nicht durchsetzen können. Ist einmal die Frist verpasst, dann gewährt das Gesetz dem Schuldner ein Leistungsverweigerungsrecht. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
04.10.2021 Der Widerruf von Verbraucherdarlehen beschäftigt die deutsche Justiz seit Jahren. Dabei geht es neben dem Widerruf von Immobiliendarlehen auf Grund nicht ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrungen insbesondere um den Widerruf von …
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17.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Verkauf von Medikamenten auf Amazon Marketplace. Datenschutzrechtliche Aspekte. Kurz und Knapp: Beim Kauf von nicht verschreibungspflichtigen Medikamenten über den Amazon-Marketplace fallen durch die Bestellabwicklung keine Gesundheitsdaten …
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11.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
AGB im B2B Verkehr – Einbeziehungsmängel und Änderung der AGB. Das ist zu beachten. Kurz informiert: 1. Geheilt werden können Einbeziehungsmängel von alten AGB nicht. 2. Bei Neuverträgen reicht ein Hinweis auf die AGB und die zumutbare …
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04.09.2021
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz. Die Zurverfügungstellung eines WLAN-Netzes für Gäste oder für Beschäftigte zeigt vielfältige Probleme auf, die man aber mit den richtigen Maßnahmen in den …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.06.2021 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verpflichtet Kreditinstitute mit sofortiger Wirkung dazu, ihre Kundinnen und Kunden zu informieren, wenn ihre Prämiensparverträge unwirksame Zinsanpassungsklauseln …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
29.04.2021 Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hielt Bankklauseln, die ohne Einschränkung die Zustimmung des Kunden zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Sonderbedingungen fingieren, für unwirksam. Mit …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.04.2021 Immer mehr Kreditinstitute berechnen einen Negativ- oder Strafzins auf das Guthaben ihrer Kunden. Dabei werden bis minus 0,5 % pro Jahr an Negativzinsen fällig. Wer sich damit nicht einverstanden erklärt, dem kündigen z.B. …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.10.2020 Zahlung einer Vertragsstrafe gegen Sparkasse wegen Weiterverwendung einer abgemahnten Entgeltklausel durchgesetzt Wir klagten mit Erfolg für unsere Mandantin, einer verbraucherschützenden Einrichtung, vor dem Landgericht …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
23.09.2020 Zinsanpassungsklauseln der Erzgebirgssparkasse unwirksam Mit den in den 1990er Jahren bis Anfang der 2000er Jahre von viele Banken und Sparkassen angebotenen Prämiensparpläne mit variablem Zinssatz waren in der Vergangenheit …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
14.07.2020 Wer sich bei seiner Bank unbeliebt macht, der muss damit rechnen, dass diese ihn gern los werden möchte. Das ist bei einer Genossenschaftsbank, die sich ihren Mitgliedern (Genossen) besonders verpflichtet sieht, nicht anders als …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
07.04.2020 Unsere Kanzlei hat im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e. V. (SfB) gegen Entgeltklauseln einer Genossenschaftsbank aus Trier vor dem Landgericht Trier geklagt. Mit Urteil vom 26.2.2020 ( Az. 6 O 566/18 ) folgte das …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.03.2020 Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urt. v. 28.2.2020 (Az. 20 U 19/19) den Versicherer wegen intransparenter Verweisung im Versicherungsvertrag dazu verurteilt, seinem Versicherten die bedingungsgemäßen Leistungen aus der …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.03.2020 Gelegentlich kommt es vor, dass ein Zahlungsauftrag bzw. eine Überweisung an die Hausbank versehentlich erteilt wurde. Oder aber man möchte – aus welchen Gründen auch immer – die Überweisung stoppen. Die Frage ist dann: Bis zu …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.01.2020 Unsere Kanzlei ist im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. (SfB) gegen eine rechtsmissbräuchliche Aufrechnungsklausel in den Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) der Vereinigte Raiffeisenbanken …
Kündigung der Verträge „S-Prämiensparen flexibel” durch die Sparkasse Märkisch-Oderland unrechtmäßig
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
16.01.2020 Immer wieder kündigen Sparkassen ihren Kunden deren lukrative Sparverträge, um selbst Geld zu sparen. Auch die Sparkasse Märkisch-Oderland befand offenbar die „guten alten“ Prämiensparverträge „S-Prämiensparen flexibel” als …