87 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
14.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Die Formulierung „aus vom Arbeitnehmer zu vertretenden Gründen“ in einer Rückzahlungsklausel entspricht den Anforderungen der aktuellen Rechtsprechung. Finanzieren Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern eine Fortbildung, besteht – insbesondere …
|
05.02.2024
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Insolvenz der ExpressSteuer GmbH - Komme ich noch an mein Geld? In der letzten Woche rief mich ein Mandant an, der meine Hilfe suchte. Er hatte über das Programm ExpressSteuer seine Steuererklärung für mehrere Jahre gemacht und das Programm …
22.08.2023
von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
|
17.05.2022
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Ausgangssituation: Arbeitgeber unterstützen gerade in Zeiten des Fachkräftemangels inzwischen häufig die berufliche Fortbildung ihrer Arbeitnehmer . Neben der Übernahme der Kursgebühren werden die Arbeitnehmer in der Regel unter Fortzahlung …
|
17.01.2022
von Rechtsanwältin Julia Maris
Die neuen Änderungen im Kaufrecht gelten für Verträge, die ab dem 01.01.2022 geschlossen werden. Überwiegend ist der Bereich der Verbraucherverträge (B2C) betroffen. Einige neue Regelungen betreffen insoweit auch den Bereich B2B. Hier die …
|
28.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Ansprüche von Hinterbliebenen aus der betrieblichen Altersversorgung Trotz des Verlusts eines nahen Angehörigen durch den Tod müssen in der Regel die rechtlichen Begebenheiten des Verstorbenen geregelt werden. Die gesetzliche …
|
04.10.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Rechtliche Parallelen von Fernabsatz-Informationspflichten bei verbindlicher Reservierung im Online-Handel Das Fernabsatzrecht gewinnt momentan wieder an erheblicher Bedeutung – die Corona-Pandemie treibt die Menschen nämlich massenhaft zum …
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der Kauf von Waren und Dienstleistungen findet in starkem Maße im Internet statt. Dabei erfreut sich das Zahlungsmittel des Kaufs auf Rechnung besonderer Beliebtheit. Jetzt bestellen und Ware erhalten und dafür erst in Zukunft zahlen. Dass …
|
13.10.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Zulässigkeit der Kündigung von Online-Verträgen per Brief Verträge über das Internet werden in der Regel sehr schnell und unkompliziert abgewickelt – ob Online-Angebote wie Streaming-Dienste, Zeitschriften-Abonnements oder die …
|
21.09.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Im Nachgang zu der Flutkatastrophe vom 14./15.7.2021 hatten die Versicherer öffentlich erklärt, dass sie alles tun, um pragmatisch und effizient zu helfen, damit die Schadenfälle schnell und unkompliziert bearbeiten werden können. …
|
18.08.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Haftungsfragen bei Paketverlust nach Annahme durch den Nachbarn – Ein Beitrag aus dem IT-Recht Heutzutage wird unter vielen Nachbarschaftsverhältnissen die Gewohnheit gepflegt, Pakete für den abwesenden Nachbarn anzunehmen. Zwar handelt es …
Ihre Bank erhebt ohne Ihr Einverständnis Kontoführungsgebühren? Wie Sie diese jetzt zurück bekommen!
|
11.06.2021
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Eine erstaunliche Praxis haben sich dort viele Banken angewöhnt. Der BGH schiebt dem nun einen Riegel vor! Worum geht es? Viele Banken und Kreditinstitute haben in den letzten Jahren Kontoführungsgebühren für Privatkunden eingeführt. Das …
|
07.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Worum geht es: Verkauft ein Unternehmer eine gebrauchte Sache - streitgegenständlich und wahrscheinlich auch der häufigste Anwendungsfall ein Kraftfahrzeug - an einen Kunden, dann hat der Verkäufer das naheliegende Interesse, seine Haftung …
|
05.08.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Widerruf von Leasingverträgen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung KFZ Leasingverträge enthalten in den AGB oft Fehler, die den Leasingnehmer zur Auflösung des Vertrages berechtigten, auch noch kurz vor der Leasingrückgabe. Die Rechtsfolge …
|
19.02.2020
von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Bundesweit sind aktuell über 280.000 Sparverträge wegen der Niedrigzinsphase durch Banken und vornehmlich durch die Sparkassen gekündigt worden. Hierzu ist auf jeden Fall anzuraten, den Widerspruch gegen die Kündigungen auszusprechen und …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
„Das ist ein Privatverkauf. Da gibt es doch keine Gewährleistung.“ Solche oder ähnliche Aussagen höre ich oft und sie könnten falscher nicht sein. Umso größer ist dann die Verwunderung, wenn ich meinen Mandanten erklären muss, dass die …
|
20.11.2019
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Mit Spannung wird die Entscheidung des BGH (Az.: I ZR 40/19) am 30. Januar 2020 zur Wirksamkeit einer Klausel zur automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrags erwartet. Der zugrunde liegende Sachverhalt lautet wie folgt: B möchte …
|
14.07.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind immer hochriskante Geldanlagen. Den Anlegern kann im schlimmsten Fall der Totalverlust ihres investierten Geldes drohen“, sagt Rechtsanwalt Ralf Buerger, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht aus Hagen. Das gilt …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Schlechte Nachrichten für Anleger, die in die UDI-Geldanlagen UDI Sprint Festzins IV, UDI Energie Festzins 10, UDI Energie Festzins 11 oder UDI Energie Festzins 12 investiert haben. In allen Fällen müssen die Anleger befürchten, dass es zu …
|
02.05.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Für Anleger der te Solar Sprint III GmbH & Co. KG werden finanzielle Verluste immer wahrscheinlicher. Derzeit werden ihnen Kaufangebote für ihre Nachrangdarlehen unterbreitet. „Die Kaufangebote sind allerdings mit Verlusten von bis zu …
|
01.03.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Überraschend kommt es nicht: Die Humanimity Service GmbH kann die Zahlungsunfähigkeit nicht abwenden und wird deshalb Insolvenz anmelden. Das teilte der Geschäftsführer der Gesellschaft in einer Info-Mail mit. Die Insolvenz trifft vor allem …
|
11.03.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Humanimity Service GmbH mit Sitz in Neuötting muss ihr Einlagengeschäft unverzüglich abwickeln. Das hat ihr die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin mit Bescheid vom 23. Januar 2019 aufgegeben. Die Humanimity Service GmbH habe auf der …
|
19.02.2019
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Verlängerung der Kündigungsfrist in Arbeitsverträgen – Anmerkung zu BAG, Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 158/16 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf In Zeiten des Fachkräftemangels ist auch bei Arbeitgebern der Reiz groß, …
|
19.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der …