46 Ergebnisse für Eigentum

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Markenanmeldung ohne Sitz in der EU: Wie Sie als Unternehmen dennoch Ihre Marke schützen können
Markenanmeldung ohne Sitz in der EU: Wie Sie als Unternehmen dennoch Ihre Marke schützen können
18.06.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Einführung Für Unternehmen, die ihren Sitz außerhalb der Europäischen Union haben, kann die Markenanmeldung in der EU und Deutschland eine Herausforderung darstellen. Um dennoch den Schutz ihrer Marke zu gewährleisten, ist es erforderlich, …
Auto „verpfändet“: Kunde erhält Miete zurück und darf Kaufpreis behalten
Auto „verpfändet“: Kunde erhält Miete zurück und darf Kaufpreis behalten
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
OLG Frankfurt am Main wertet bestimmte Geschäftspraktiken von Pfandleihhäusern als sittenwidrig Pfando und weitere Pfandhäuser auf dem Prüfstand Von Buttlar Rechtsanwälte unterstützt Sie bei der Durchsetzung Ihrer Rechte: hier geht es zum …
Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl wegen Butterfinger
Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl wegen Butterfinger
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell sind Schreiben der Übermorgen GmbH aus Brühl im Umlauf. Die Übermorgen GmbH gibt an, dass Sie "Eigentümer" der Marke "Butterfinger" in der Bundesrepublik Deutschland sei und feststellen musste, dass diese Marke nunmehr verletzt …
Markenanmeldung und Schutz bei Markenverletzung - Anwalt für Markenrecht informiert
Markenanmeldung und Schutz bei Markenverletzung - Anwalt für Markenrecht informiert
| 06.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Sie suchen einen Rechtsanwalt für Markenrecht , der Ihre Idee einer Marke prüft, die Marke für Sie anmeldet , die Marke schützt und sie gegen Markenverletzungen verteidigt ? Dann sind Sie definitiv auf dem richtigen Weg zum Schutz Ihrer …
Technische Normen müssen frei und kostenlos zugänglich sein
Technische Normen müssen frei und kostenlos zugänglich sein
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Schlussanträge der Generalanwältin in der Rechtssache C-588/21 P | Public.Resource.Org und Right to Know / Kommission u. a Die Schlussanträge von Generalanwältin Laila Medina in der Rechtssache C-588/21 P betonen die entscheidende Bedeutung …
Viele Bauträger wie Project Immobilien, Gerchgroup und Paulus Wohnbau sind insolvent. Wir unterstützen betroffene Käufer
Viele Bauträger wie Project Immobilien, Gerchgroup und Paulus Wohnbau sind insolvent. Wir unterstützen betroffene Käufer
| 24.08.2023 von Rechtsanwalt Florian Johst
Viele Projektgesellschaften, welche schlüsselfertige Immobilien als Bauträger verkauft haben, sind insolvent. Insbesondere wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Project Immobilien, Gerchgroup, Centrum, Euroboden und Paulus …
Umtausch von russischen ADR wie Lukoil, Gazprom, Nornickel und andere: zum aktuellen Sachstand
Umtausch von russischen ADR wie Lukoil, Gazprom, Nornickel und andere: zum aktuellen Sachstand
| 30.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Richter
Update vom 24.04.2024 zu Umtauschmöglichkeiten von russichen ADR Für Mandanten, die im Herbst 2023 die Ausnahmegenehmigung bei der Bundesbank fristgerecht beantragt hatten, konnten wir in den letzten Monaten den Tausch für ihre Lukoil, …
SENEC Speicher: Erneuter Eingriff in Kapazität und Be-/Entladeleistung
SENEC Speicher: Erneuter Eingriff in Kapazität und Be-/Entladeleistung
| 22.03.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
● Senec beschränkt ab dem 19.03.2023 den Betrieb der SENEC Home-Stromspeicher. ● Hintergrund war der Brand eines Speichers in einem Wohnhauskeller ● von Buttlar Rechtsanwälte betreut bereits eine dreistellige Anzahl an Mandanten im …
VW Golf 6 droht die Zwangsstilllegung – Klage gegen das KBA erfolgreich – Nachteile abwenden
VW Golf 6 droht die Zwangsstilllegung – Klage gegen das KBA erfolgreich – Nachteile abwenden
| 21.02.2023 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die Typen-Genehmigung des VW Golf VI mit dem eingebautem Skandalmotor EA 189 ist durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig vom 20.02.2023 – Az.: 3 A 113/18 aufgehoben worden. Das VG Schleswig verurteilte das Kraftfahrtbundesamt …
KBA verfügt Rückruf des Porsche Macan mit Benzinmotor
KBA verfügt Rückruf des Porsche Macan mit Benzinmotor
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Florian Johst
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg hat einen neuen Rückruf mit Verfügung vom 01.11.2022 für Benziner angeordnet, der das Porsche-Modell Macan betrifft. Hiernach müssen weltweit knapp 21.000 Fahrzeuge in die Werkstatt, um mit einem …
Reform der Grundsteuer – Abgabe der Feststellungserklärung durch Fachanwalt für Steuerrecht
Reform der Grundsteuer – Abgabe der Feststellungserklärung durch Fachanwalt für Steuerrecht
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Die neue Grundsteuer kommt zwar erst zum 1. Januar 2025 zum Tragen. Für die Neuberechnung Mitwirkung der Grundstückseigentümer jedoch jetzt schon notwendig. Viele von ihnen werden in den vergangenen Tagen bereits entsprechende Post erhalten …
Neuer OPEL-RÜCKRUF 2022
Neuer OPEL-RÜCKRUF 2022
| 20.04.2022 von Rechtsanwältin Anja Richter
Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat im Februar 2022 für die Opel Modelle Astra, Corsa und Insignia einen weiteren verpflichtenden Rückruf zur Entfernung unzulässiger Abschalteinrichtungen bei der Abgasnachbehandlung erlassen. Betroffen sind …
Eingefroren und gepfändet? Der PfÜB in Zeiten des Wirtschaftskrieges gegen Russland
Eingefroren und gepfändet? Der PfÜB in Zeiten des Wirtschaftskrieges gegen Russland
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Die Ausweitung der Sanktionen gegen 160 weitere Personen der Russischen Föderation im Rahmen der Durchführungsverordnung 2022/96 führt zu weiteren eingefrorenen Geldern im Rahmen der Verordnung Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen …
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
Schenkungen zu Lebzeiten: Wie lässt sich Streit im Erbfall vermeiden?
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Fälle, wie der nachfolgend geschilderte, kommen in unserer anwaltlichen Praxis immer wieder vor. Die Mutter unseres Mandanten war Bildhauerin und ist vor Kurzem verstorben. Sie hinterließ neben einer Immobilie auch von ihr hergestellte …
E-Books sind nicht nur Software – Europäischer Gerichtshof (C-263/18 - „Tom Kabinet“) verbietet das Zugänglichmachen von E-Books für Dritte auf der Website des Anbieters
E-Books sind nicht nur Software – Europäischer Gerichtshof (C-263/18 - „Tom Kabinet“) verbietet das Zugänglichmachen von E-Books für Dritte auf der Website des Anbieters
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Anders als bei gebrauchter Software (C 128/11 - „usedSoft“) sieht der Gerichtshof hierin eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Richtlinie 2001/291, die nicht der Erschöpfung unterliegt und deshalb der Erlaubnis des Urhebers bedarf. …
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
Der Kampf um die Deutungshoheit des BREXIT-Handelsabkommens vom 24. Dezember 2020 hat begonnen - wird die englische Limited auch weiterhin in Europa anerkannt?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Zu Heiligabend 2020 haben die Europäische Union und das Vereinigte Königreich doch noch ein Handelsabkommen geschlossen, das die Handelsbeziehungen nach dem Wirksamwerden des BREXIT zum 1. Januar 2021 regelt. Das Abkommen , das von beiden …
Urteil zum Motor EA 897evo im Porsche Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Audi AG zum Schadensersatz
Urteil zum Motor EA 897evo im Porsche Abgasskandal: LG Stuttgart verurteilt Audi AG zum Schadensersatz
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Unsere Kanzlei hat für einen geschädigten Porschefahrer ein positives Urteil im Abgasskandal erstritten (Urteil vom 26.01.23021, Az. 15 O 456/20). Das Landgericht Stuttgart hat die Audi AG weg vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zur …
Abgasskandal erreicht Wohnmobile auf Fiat-Basis
Abgasskandal erreicht Wohnmobile auf Fiat-Basis
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Rund 200.000 Fahrzeuge könnten betroffen sein Unzulässige Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren Nach dem Abgasskandal ist vor dem Abgasskandal. Dieser Eindruck drängt sich zumindest auf, betrachtet man die Historie der letzten Jahre. Nach …
Im Abgasskandal um den VW-Motor EA 189 ist noch nichts verjährt
Im Abgasskandal um den VW-Motor EA 189 ist noch nichts verjährt
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Im Abgasskandal um den VW-Motor EA 189 ist noch nichts verjährt – Verjährungsbeginn nach Ansicht des LG Ellwangen erst mit BGH-Urteil aus 2020 Die Kanzlei Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann hat im Abgasskandal vor dem Landgericht …
Wirecard-Finanzskandal: Gegen welche Gegner hat eine Klage Aussicht auf Erfolg?
Wirecard-Finanzskandal: Gegen welche Gegner hat eine Klage Aussicht auf Erfolg?
| 19.10.2020 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Der Wirecard-Skandal ist einer der größten Finanzskandale am Aktienmarkt, denn ein bilanzierter Betrag in Höhe von 1,9 Milliarden Euro soll nie existiert haben. Wir erläutern die Chancen auf Schadensersatz bei Aktionären. Insolvenzverfahren …
Landgericht Stuttgart: Ansprüche im VW-Dieselskandal 2020 noch nicht verjährt
Landgericht Stuttgart: Ansprüche im VW-Dieselskandal 2020 noch nicht verjährt
| 25.09.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Das Landgericht Stuttgart hat bei einem Auto mit dem VW-Skandalmotor EA 189 Motor einen Verjährungsbeginn vor 2017 verneint und die Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu Schadensersatz verurteilt (Landgericht …
Motor EA 288: Landgericht Hanau verurteilt die Volkswagen AG zum Schadensersatz
Motor EA 288: Landgericht Hanau verurteilt die Volkswagen AG zum Schadensersatz
| 29.07.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Verbraucherfreundliches Urteil zum Motor EA 288: In einem von der Kanzlei Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann geführten Verfahren wurde die Volkswagen AG gem. §§ 826, 831 BGB zu Schadensersatz verurteilt (Urteil vom 10.07.2020, Az. M4 O …
Urteil im Mercedes Abgasskandal: Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz
Urteil im Mercedes Abgasskandal: Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
In einem von den Rechtsanwälten Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann geführten Verfahren wurde die Daimler AG im Dieselskandal zu Schadensersatz verurteilt (LG Stuttgart, Urteil vom 25.06.2020, Az. 20 O 49/20). Daimler muss an den Kläger …
Goldsparpläne – Risiken und Ausstiegsmöglichkeiten
Goldsparpläne – Risiken und Ausstiegsmöglichkeiten
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Anleger haben in den vergangenen Jahren vermehrt in Goldsparpläne investiert. Anleger, die keinen hohen Betrag als Einmalzahlung anlegen können oder möchten, greifen oft zu dieser Alternative beim Goldkauf, dem Goldsparplan. Anleger …