21 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Stellen Sie sich vor, Sie haben eine lang ersehnte Luxus-Kreuzfahrt gebucht. Die Vorfreude ist groß, die Koffer sind gepackt und dann – kurz vor der Abreise – erkrankt ein Familienmitglied unerwartet. Der Traumurlaub muss storniert werden. …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Tobias Geisler
Die vorvertragliche Anzeigepflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherungen ist ein komplexes und weitreichendes Thema, das erhebliche Konsequenzen für Versicherungsnehmer haben kann. Diese Pflicht, die in § 19 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) …
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31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
I. Ehrenamt und rechtsgeschäftliches Handeln Die ehrenamtliche Tätigkeit steht im Spannungsfeld zwischen rechtlich unverbindlicher Mitarbeit und rechtsgeschäftlichem Handeln. Wenn man als Mitglied eines Vereins am Vereinsleben teilnimmt, …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die OASIS-Spielersperre soll dazu beitragen, Menschen mit Glücksspielproblemen zu schützen, indem sie den Zugang zu insbesondere Online-Glücksspielangeboten einschränkt. Doch nicht nur Online-Casinos sind zur Umsetzung dieses …
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29.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Söhnlein
Die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre haben zu enormen Schäden geführt, ganz zu schweigen von den Menschenleben, die diese Katastrophen gekostet haben. Aufgrund des Klimawandels dürften sich solche Ereignisse häufen, nicht nur im …
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18.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
Entgeltumwandlung ist ein Thema, das Arbeitnehmer in allen Gehalts- und Lohnklassen betrifft und grundsätzlich auch für Empfänger von Mindestlohn relevant ist, auch wenn dort evtl. auch das Thema Grundrente berücksichtigt werden muss. Das …
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19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bislang stand im sog. VW-Dieselskandal der Motor EA189 im Vordergrund. Der Motor wurde durch eine spezielle Software manipuliert, um die Abgaswerte im Prüfstand, nicht jedoch im normalen Straßenbetrieb, zu senken. Mit Urteil vom 19.03.2020 …
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21.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Geltendmachung einer Mietminderung sorgt bei Vermietern regelmäßig für Verstimmungen. Besonders ärgerlich ist es, wenn der Zustand der Wohnung bzw. der Mietsache bei Übergabe an den Mieter bekannt war. Ist ein Mangel im Zeitpunkt der …
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28.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Bei unautorisierten rechtswidrigen Abbuchungen kann man innerhalb von 13 Monaten nach dem Abbuchungstag bei der Bank widersprechen. Die Bank sollte allerdings sofort in Kenntnis gesetzt werden, sobald man die Abbuchung bemerkt. Sofern über …
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08.08.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die EU-Kommission verhängte wegen Preisabsprachen Strafen gegen MAN, Volvo/Renault, Daimler, Iveco und DAF. Über 14 Jahre hatten die Lkw-Hersteller Absprachen über ihre Bruttopreislisten zulasten der Abnehmer getroffen. Es ist mit einer …
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18.04.2016
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Es gibt Situationen, an die eigentlich niemand denken mag: Jemand kommt bei einem Autounfall oder infolge einer schweren Krankheit ums Leben und hinterlässt seinem Partner und den Kindern Schulden auf das noch nicht abbezahlte Eigenheim. Zu …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Bei der Verwendung von Texten, Musik und Bildern für den eigenen Internetauftritt ist Vorsicht geboten. Wer im Internet Daten veröffentlicht, ohne dazu berechtigt zu sein, dem drohen rechtliche Schritte. Abmahnungen im Internet haben nach …
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10.10.2015
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Verbraucherschützer warnen schon lange vor sog. „Abzocker-Schreiben“. Wenn man dennoch in die Falle tappt, sollte man sich umgehend wehren. Nicht nur Verbraucher im eigentlichen Sinne sind betroffen, ebenso Gewerbetreibende. Der …
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02.12.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Oldenburg bestätigte im Berufungsverfahren diese hohe Summe (Urteil vom 02.09.2014, Az.: 12 U 50/14, nicht rechtskräftig). Zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten ist es im August 2010 auf einer Feierlichkeit zu …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Christian Fiehl konnte vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth die Rückabwicklung der Beteiligung unserer Mandanten an dem Capital Garantiefonds 02 erreichen. Die Kläger nahmen den freien Anlageberater auf Rückzahlung des …
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31.07.2013
von Gräfe & Linder
Muss der Arbeitgeber im Falle der Arbeitsunfähigkeit auch Lohn weiterzahlen, wenn der Arbeitnehmer dies schuldhaft verursacht hat? Nach § 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG entfällt der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, wenn der …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Das Landgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 24.09.2010 (13 O 1964/10) entschieden, dass bei grobfährlässiger Herbeiführung des Versicherungsfall in Folge alkoholbedingter absoluter Fahruntüchtigkeit der Versicherer berechtigt ist, seine …
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03.02.2011
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Verursacht ein Versicherungsnehmer (VN) aufgrund des Genusses von Alkohol einen Verkehrsunfall, so ist der Versicherer (VR) nach neuem Recht nicht mehr automatisch leistungsfrei. Er darf allerdings den Schadensbetrag kürzen. Welche Quote …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
Nach dem Ende der Rechtsschutzversicherung (RSV) muss ein RSV noch Deckung gewähren, wenn der Versicherungsfall im Vertragszeitraum entstanden ist. Nur wann ist Schluss? Nach 3 Jahren oder muss der RSV auch noch länger für Altfälle Deckung …
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08.02.2010
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Köln vom 07.10.2009 (23 O 154/09) richten sich die Rechtsfolgen eines im Jahr 2009 erklärten Rücktritts des Versicherers von einem im Jahr 2007 geschlossenen Versicherungsvertrag gemäß Art. 1 …
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22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …