48 Ergebnisse für Freistellung
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15.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Bei der Besteuerung von Investmentfonds und ETF wird 2024 für viele Anlegerinnen und Anleger die sogenannte Vorabbesteuerung relevant. Auch bei bereits erfolgtem Verkauf kann die Vorabpauschale zu einer Besteuerung von thesaurierenden ETF …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Für die Befristung von Arbeitsverträgen greifen Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Regel auf das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) zurück. Das ermöglicht eine Befristungsdauer von bis zu sechs Jahren . Die maximale …
14.10.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
fristlose Kündigung von Betriebsratsmitgliedern bei Amazon laut Arbeitsgericht zulässig In letzter Zeit gab es mehrere Fälle, in denen bei Amazon einem Mitglied des Betriebsrats wegen schweren Pflichtverletzungen (z.B. Arbeitszeitbetrug, …
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29.03.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstbewertung Der Facebook-Datenskandal zieht weiter seine Kreise. Vor allem neue ermutigende Entscheidungen diverser Landgerichte zeigen, dass dieser vom Ausmaß her gesehen unglaubliiche Datenskandal für Facebook bzw. dem …
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01.03.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während der Corona-Pandemie gab es zwar u.a. für Pflegekräfte eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter dürfte jedoch in vielen Fällen zu Unrecht erfolgt sein. Das zeigt ein Urteil des …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht gegen das Corona-Virus wurde kontrovers diskutiert. Die Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ist zwar Ende 2022 ausgelaufen, ihre Folgen sind aber noch spürbar. So …
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05.01.2023
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstbewertung Vielversprechende erste Urteile im Facebook-Datenskandal zeigen, dass betroffene Verbraucher nicht schutzlos dastehen und Anspruch auf Schadensersatz haben. So hat beispielsweise am 14.09.2022 das Landgericht …
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29.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Bedürfnis nach einer umfassenden Freizeichnung für die Geschäftsleitung In der Praxis kann sich für die Geschäftsleitung das Bedürfnis nach einer umfassenden Freizeichnung bzgl. der Geschäftsführung ergeben. Dies insbesondere auch …
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01.11.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirksam? Fortbildungsvereinbarung u. Rückzahlungsklausel: Wenn Arbeitgeber für die Fortbildung bzw. Weiterbildung von Mitarbeitern Kosten übernehmen oder …
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30.10.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein ungeduldiger Reitschüler - wer kennt ihn nicht? Was ist passiert? Kurz: Eine Reitschülerin stieg auf, obwohl die Reitlehrerin sie bat, damit zu warten, bis sie wieder da wäre. Die Reitschülerin steig dennoch auf und wurde sofort wieder …
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26.09.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Lange vor Inkrafttreten der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kündigte im Juli 2021 ein Krankenhaus einer medizinischen Fachangestellten, die nicht gegen Corona geimpft war und das auch nicht wollte. In zweiter Instanz entschied das …
24.08.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Seit Mitte März gilt die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Kliniken, Arztpraxen, Pflegeeinrichtungen, Seniorenheimen und ähnlichen Einrichtungen. Die Mitarbeiter müssen nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Wer …
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31.07.2022
von Rechtsanwältin Dagmar Völker
Eine gewisse Auszeit von der Arbeit zu nehmen, liegt im Trend. Viele Arbeitgeber reagieren hierauf und bieten diese Möglichkeit als Benefit bereits bei Abschluss des Arbeitsvertrags an. Doch wie funktioniert das ohne arbeitsvertragliche …
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31.07.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam bei Fehlern in Sozialauswahl – Bedeutung einer Versetzungsklausel im Arbeitsvertrag Betriebsbedingte Kündigung: Eine Fluggesellschaft hatte einem Kapitän aufgrund einer Reduzierung der Flugzeugflotte …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Pflege- und Gesundheitssektor können Arbeitgeber ihre Beschäftigen freistellen, wenn diese nicht gegen Corona geimpft sind. Das hat das Arbeitsgericht Gießen mit Urteil vom 12. April 2022 vor dem Hintergrund der einrichtungsbezogenen …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ihr Arbeitgeber droht mit Kündigung bzw. legt einen Aufhebungsvertrag zur Unterschrift vor? – Wie Sie jetzt reagieren sollten und was in Bezug auf Abfindung u. Sperre beim Arbeitslosengeld gilt Vorteile bzw. Nachteile für Arbeitnehmer bei …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Rückzahlungsklausel in Fortbildungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber u. Arbeitnehmer unwirksam Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel: Wenn ein Arbeitnehmer eine längere und teure Fortbildung, Qualifizierungsmaßnahme oder …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Unbezahlte Freistellung ungeimpfter Arbeitnehmer in Altenheim durch Arbeitgeber zulässig Einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht und Beschäftigungsverbot in der Gesundheitsbranche: Gem. § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) müssen Mitarbeiter …
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08.05.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Was tun bei einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber (betriebsbedingt, personenbedingt, krankheitsbedingt, verhaltensbedingt, fristlos) – Alles Wichtige für Arbeitnehmer rund um Kündigungsschutz, Abfindung, Fristen, …
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29.08.2023
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
„Daß mir der Hund das Liebste sei, sagst du, o Mensch, sei Sünde? Der Hund blieb mir im Sturme treu, der Mensch nicht mal im Winde“ (Franz von Assisi). Der Hund zählt schon lange als der beste Freund des Menschen. Er liebt bedingungslos, …
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30.03.2022
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH muss einer Anlegerin 15.570 Euro plus Zinsen erstatten. Das hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 1. März 2022 entschieden (Az.: 11 O 282/21). Zudem muss die Anlegerin keine weiteren Zahlungen …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während weiter eine Corona-Impfpflicht diskutiert wird, wird sie für viele Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegewesen schon Realität. Statt 3G am Arbeitsplatz heißt es ab dem 16. März 2022 dann 2G – es gibt es eine sog. …
20.12.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Anleger in Opalenburg-Fonds haben gute Chancen, ihr Geld zurückzubekommen. Das zeigt ein weiteres Urteil des Landgerichts Berlin vom 30. November 2021 (Az.: 11 O 68/21). Das Gericht hat entschieden, dass ein Anleger des Fonds Opalenburg …
03.08.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Opfer und Helfer der Flutkatastrophe: Muss der Arbeitgeber Lohn bzw. Gehalt weiter zahlen? Opfer und Helfer der Flutkatastrophe können nicht zur Arbeit kommen: Die Opfer der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz haben aktuell nicht nur …