17 Ergebnisse für Medizin
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29.11.2021
von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Situation: Joint geraucht. Sie führen ein Fahrzeug. Durch die polizeilich veranlasste Blutentnahme werden sog. synthetische Cannabinoide nachgewiesen, d.h. im Joint befand sich nicht nur wie angenommen Cannabis. Entzug der Fahrerlaubnis? …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Mit zwei Paukenschlägen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Jahr 2020 beendet und Beitragserhöhungen der AXA Krankenversicherung für unwirksam erklärt. Die Urteile des BGH vom 16.12.2020 (IV ZR 294/19 und 314/19) sind ohne Weiteres auf …
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22.12.2020
von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
Wer kennt sie nicht, die allgemeine Straßenverkehrskontrolle? Wer hier als gelegentlicher Cannabis-Konsument (Marihuana oder Haschisch) mit einer THC-Konzentration von 1,0 ng/ml auffällt, muss mit der Entziehung ihrer Fahrerlaubnis und die …
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05.07.2018
von Kanzlei DSSD
„Sollte heute ... etwas passieren ...“ Mit einem nicht alltäglichen Fall aus dem Erbrecht hatte sich kürzlich das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.08.2015 – I-3 Wx 191/14) zu befassen. Die Erblasserin, eine ältere, …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was ist von einem Arzt zu halten? Wie schätzen andere Patienten seine Kompetenz ein? Auf Arzt-Bewertungsportalen wie jameda können sich Verbraucher „schlau machen“. Allerdings stehen derartige Bewertungsportale auch immer wieder in der …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben und entsprechen nicht immer der Wahrheit. Auch die Betreiber der Bewertungsportale kommen als Störer in Betracht, wenn sie negative Einträge nachträglich verändern. Dann machen sie sich die …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München (Schöffengericht) hat mit einem Urteil vom 13.10.2016, Aktenzeichen 1122 Ls 362 Js 117814/14, einen 52-jährigen Anästhesiologen wegen der fahrlässigen Verabreichung von Betäubungsmitteln entgegen § 13 Abs. I BtMG in …
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 27.6.2016 einen 56-jährigen angeklagten Arzt aus München wegen Betruges in 31 Fällen zu einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu je 250 Euro verurteilt. Im vorliegenden Fall betreibt der …
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09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit einem Urteil vom 06.04.2016, Aktenzeichen: 3 C 10.14 , entschieden, dass ein an Multipler Sklerose Erkrankter einen Anspruch auf einen Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken hat. Im …
01.10.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat mit einem Urteil vom 29.09.2015, Aktenzeichen: 3 KLs 8/15 , einen 21-jährigen Angeklagten wegen schwerer Misshandlung von Schutzbefohlenen in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung zu einer Jugendstrafe …
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07.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einem Urteil vom 07.07.2015, Aktenzeichen: 10 S 116/15 , entschieden, dass die durch die Fahrerlaubnisbehörde angeordnete medizinisch-psychologische Untersuchung rechtmäßig ist. Im …
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07.04.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Aachen hat einen HIV-positiven Mann wegen fahrlässiger Körperverletzung nach § 229 StGB zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Angeklagte hatte im vorliegenden Fall ungeschützten Sex mit einer Frau, ohne sie vorher über …
19.03.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesgerichtshof hat mit einem Beschluss vom 26.02.2015, Aktenzeichen: 4 StR 328/14 , die Revision eines Frauenarztes verworfen, der vom Landgericht Frankenthal u.a. wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch …
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27.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Arztstrafrecht umfasst Straftaten die von einem Arzt/Mediziner in Ausübung seines Berufes begangen werden. Aufgrund größer Fälle handelt es sich um ein Rechtsgebiet, welches in der Öffentlichkeit für enorme Aufmerksamkeit sorgt. Doch im …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Bengalische Fackeln gehören für viele Fußballfans ins Stadion. So waren "brennende" Kurven in den frühen 90er Jahren an der Tagesordnung und fanden auch in den Medien lobende Worte. Nachdem sich die öffentliche Meinung dazu geändert hat …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Einen mit einschlägigen Vorstrafen vorbelasteter Zahnarzt wird zur Last gelegt, ohne wirksame Einwilligung einer Patientin unter Vollnarkose elf Zähne im Ober- und Unterkiefer extrahiert zu haben. Dies sei bei jedenfalls fünf Zähnen …
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02.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, Az.: BVerwG, Mitteilung vom 28. 6. 2012 - 60/12 , ist das Verbot für die Fahrerlaubnisbehörde nach § 3 Abs. 3 StVG einen Sachverhalt zu berücksichtigen, der Gegenstand eines …