11 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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12.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Miriam K. Dahm LL.M.
Mit Urteil vom 22.09.2021 - I ZR 83/20 - bestätigte der BGH die Haftung eines Bundeslandes für Urheberrechtsverstöße eines in seinem Dienst stehenden Lehrers, wobei sich nach der Entscheidung des BGH die Wiederholungsgefahr auf alle Schulen …
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23.06.2021
von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrte Inhaber von Timeshare-Rechten, in der Zwischenzeit wurden u.a. im Mai 2021 wieder neue Urteile des höchsten spanischen Gerichts (Tribunal Supremo) gefällt. Betroffen war u.a. ein im Frühjahr 1999 auf Gran Canaria geschlossener …
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13.10.2020
von Rechtsanwalt Nils Buchartowski
Teil 1 -Die Berücksichtigung im Pflichtteilsergänzungsanspruch nach §2325 BGB Die Berücksichtigung von Vermögenswerten im Rahmen des sogenannten Pflichtteilsergänzungsanspruchs ist immer wieder Ausgangspunkt für mannigfaltige …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Swarovski AG ist weltweit bekannt für die Herstellung von Kristallelementen sowie Schmuck und Accessoires mit ebendiesen Kristallen. „Swarovski“ ist eine eingetragene (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 …
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20.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Abmahnung erfolgt durch den Vorstandsvorsitzenden Stephan Sander der Summary AG, 25524 Itzehoe. Der Vorwurf Der Vorwurf liegt in der Verwendung urheberechtlich geschützter Fotos auf eBay im Rahmen von Produktfotos. Unserem …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die ProPix GmbH (71522 Backnang) mahnt wegen unberechtigter Bildnutzung ab. Der Vorwurf Der Vorwurf lautet, dass urheberechtlich geschützte Bilder, an denen die ProPix GmbH angeblich die ausschließlichen Nutzungsrechte nach §2 …
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11.11.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wenn ein Ehepartner aus der gemeinsamen Immobilie endgültig ausgezogen ist, hat er kein Recht auf Zutritt zu dieser Immobilie ohne Vorliegen besonderer Gründe. Ein besonderer Grund liegt dann nicht vor, wenn der in der Immobilie verbliebene …
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14.02.2018
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Impressum-Verstoß Jeder, der gegen Entgelt Waren und Dienstleistungen anbietet, muss auf seiner Homepage ein Impressum veröffentlichen. Dies gilt im Übrigen auch für Auftritte in sozialen Netzwerken wie Facebook und Google+. Insbesondere …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
Kann ich eigene Videos mit fremden Musikstücken hinterlegen? Diese Frage kann nicht allgemeingültig beantwortet werden und bedarf immer einer rechtlichen Überprüfung im Einzelfall. Wir bitten um Verständnis dafür, dass Anfragen daher nicht …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Pflicht des Markenlizenznehmers, die Löschung von nicht veranlassten Interneteinträgen zu verfolgen Das Problem ist nicht neu, wird aber mit der immer fortschreitenden Abwanderung des Lebens in die Virtualität des Internets immer …