18 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Betreuerin der Erblasserin hat keinen Anspruch auf das Erbe Ein Testament ist sittenwidrig, wenn eine Zwangslage des Erblassers ausgenutzt wird. Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 9. Januar 2024 deutlich gemacht, dass Sittenwidrigkeit …
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10.01.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Strafrecht hat es zur Aufgabe, bestimmte Rechtsgüter vor sie beeinträchtigenden besonders sozialschädlichen Verhaltensweisen zu schützen . Indem es diese mit Strafen bedroht, motiviert es den Normadressaten, die pönalisierten …
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03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Die bisherigen IP-Empfehlungen 1. Vermeiden Sie diesen existentiellen Fehler! 2. Kennen Sie Ihre Schutzmöglichkeiten! 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung! 4. Folgen Sie einer IP-Strategie! Jetzt aber zum Design: Der Design-Schutz …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Ob es um Hooligans nach einem Fußballspiel oder einem nicht glücklich endenden Abend in einer Kneipe mit einer Kneipenschlägerei geht, so steht gegebenenfalls am Ende des Tages der Vorwurf der Beteiligung an einer Schlägerei im Raum. …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Straftat der Körperverletzung ist eines der Delikte, bei denen sich wohl jeder etwas vorstellen kann, was einem Beschuldigten in diesen Fällen vorgeworfen wird. Allerdings ist zu beachten, dass der Vorwurf der Körperverletzung nicht …
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27.12.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In jüngerer Zeit wird in Fachkreisen zunehmend darüber gesprochen, ob das Instrument einer Deckungsabfindung im Rahmen der Rechtsschutzversicherung zulässig und sinnvoll sein könnte. Eine ausführliche Untersuchung der Thematik kommt etwa …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Deutschland Den arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz in Deutschland kennen Sie: In Betrieben mit mehr als fünf Arbeitnehmern gilt das Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Das bedeutet, dass der Arbeitgeber seine Kündigung rechtfertigen muss …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Letztes Jahr gewann Simone ( Simi, Simi-shine ) die 14. Staffel von Germany’s Next Topmodel (GNTM ). Und vor ein paar Tagen trafen sich Model und Modelagentur vor dem Arbeitsgericht. Was war passiert? Wie kommt so ein Fall vor das …
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19.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die Drehbuchautorin, die das Drehbuch für den Film „ Keinohrhasen “ geschrieben hat, verklagt die Produktionsfirma von Til Schweiger . Weil der Film im Kino und auch in der späteren Verwertung so erfolgreich war, hält sie das Honorar, das …
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28.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Weck
Ernst & Young (EY) hatte als Wirtschaftsprüfer für Wirecard deren Bilanzen jahrelang testiert, darunter auch für das Jahr 2018. Die Testate erfolgten sogar noch im Frühjahr 2019, als die „Financial Times“ längst schwere Vorwürfe gegen …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Vielleicht haben Sie es ja auch irgendwo in den Nachrichten gesehen, gehört oder gelesen: US Präsident Donald Trump lässt sich von den Teilnehmern seiner Wahlkampfveranstaltungen eine Erklärung unterschreiben, wonach ihn diese nicht …
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28.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1. Kündigung trotz Mordversuchs unwirksam Man kann es nicht oft genug sagen: Jede Kündigung bedarf der Schriftform (§§ 623, 126 BGB). Telefax, E-Mail oder gar WhatsApp genügen nicht. Klingt einfach, aber nehmen Sie mal folgenden, etwas …
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21.01.2020
von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
Auch wenn die Kündigungsschutzklage erfolglos bleibt, kann Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gelten gemacht werden Die Rechtskraft einer Entscheidung, mit der eine Kündigungsschutzklage abgewiesen wurde, schließt …
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09.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Bei diesem Thema muss man verschiedene Fragestellungen auseinanderhalten: Betrifft das Wettbewerbsverbot den Gesellschafter oder einen Geschäftsführer ? Sprechen wir von einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot oder von einem vertraglich …
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03.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
Innerhalb des Kunstrechts hat das Auktionsrecht in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, stellt Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg fest, der Mandanten im Kunstrecht vertritt. Kunstgegenstände oder Antiquitäten werden entweder …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Abmahnkanzlei Daniel Sebastian verschickt Abmahnungen im Auftrag verschiedener Rechteinhaber wie bspw.: DigiRights Administration GmbH Aerosoft GmbH Astragon Software GmbH etc. für Film- oder Musikwerke und fordert darin regelmäßig die …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden wieder zahlreiche Personen von der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) angeschrieben und unter Hinweis auf eine neuere Entscheidung des LG Düsseldorf , Urteil vom 31.07.2013 , Az. 31 S 316/12 , zur Zahlung aus angeblichen …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit etwa 2 Jahren erhalten wir in unserer Kanzlei immer wieder Anfragen betreffend die Gewerbeauskunft-Zentrale. Die geschilderten Sachverhalte sind dabei stets sehr ähnlich: Der Anrufer hatte vor kurzem ein Anschreiben oder Fax der …