13 Ergebnisse
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27.08.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Mehrheit der Verbraucher informiert sich heute vorab im Internet über Unternehmen. Aus diesem Grund gibt es mittlerweile eine ganze Reihe von Portalen im Internet, auf denen Bewertungen abgegeben und eingesehen werden können. Neben …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Regelmäßig werden mir Abmahnungen wegen eines fehlenden Hinweises auf die OS-Schlichtungsplattform zur Bearbeitung vorgelegt. Seit dem 09.01.2016 gilt die so genannte ODR-Verordnung, nach der Online-Händler eine Informationspflicht …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
Im Rahmen eines Mandats ist mir eine Abmahnung wegen unverlangt zugesandter E-Mail-Newsletter zur Bearbeitung übergeben worden. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird auch die Erstattung von Rechtsverfolgungskosten gefordert. …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Gelegentlich werden mir Abmahnungen zur Bearbeitung vorgelegt, die bei rechtzeitiger rechtlicher Beratung in dieser Form niemals zu Stande gekommen wären. So auch in einem aktuellen Fall, der mir vorliegt: hier hatte ein Online-Händler …
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19.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Dieser Beitrag setzt den Artikel "Urheberrecht: Unterlassungsklage - Teil 1" fort. Nach Erhalt einer Abmahnung ist es wichtig, zunächst zu verstehen, dass es in allererster Linie um die Unterlassung, und erst in einem zweiten Schritt um …
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18.12.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Vor allem die nach wie vor zunehmende Digitalisierung von Werken und deren Verbreitung im Internet hat dazu geführt, dass in der anwaltlichen Beratungspraxis mehr und mehr Fälle aus dem Bereich des Urheberrechts auftreten. Der ständige …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG0 Saarbrücken hat mit Urteil vom 06.09.2013, Az. 10 S 185/12 , entschieden, dass eine AGB-Klausel zur Entgeltlichkeit des Eintrags auch dann überraschend und damit unwirksam ist, wenn auf die Zahlungspflicht lediglich in einem in …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Halle hat mit Urteil vom 08.01.2013, Az.: 8 O 105/12 entschieden, dass Fertigarzneimittel und individuell hergestellte Rezepturarzneimittel nicht dem fernabsatzlichen Widerrufsrecht nach den §§ 312d Abs. 1, 355 BGB unterfallen. Eine …
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09.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Derzeit werden wieder zahlreiche Personen von der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) angeschrieben und unter Hinweis auf eine neuere Entscheidung des LG Düsseldorf , Urteil vom 31.07.2013 , Az. 31 S 316/12 , zur Zahlung aus angeblichen …
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03.04.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildwerken sind seit einigen Jahren häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ein Großteil der ausgesprochenen Abmahnungen bezieht sich darauf, dass das genutzte Bildwerk völlig ohne Lizenz …
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13.06.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit einiger Zeit berichten wir regelmäßig von den Vorgängen im Bereich "Branchenbuchabzocke", so u.a. hier: http://www.anwalt.de/rechtstipps/aerger-mit-der-gewerbeauskunft-zentrale_023595.html?sid=6ad08aabcbcbfdb85e95d154b6806153 …
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20.02.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Düsseldorf hatte am 15.04.2011, 38 O 148/10 , entschieden, dass die Gewerbeauskunft Zentrale ihre Kunden durch die Verwendung irreführender Angebotsformulare arglistig getäuscht hat und dementsprechend der Vertrag angefochten werden …
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit etwa 2 Jahren erhalten wir in unserer Kanzlei immer wieder Anfragen betreffend die Gewerbeauskunft-Zentrale. Die geschilderten Sachverhalte sind dabei stets sehr ähnlich: Der Anrufer hatte vor kurzem ein Anschreiben oder Fax der …