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Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, § 142 StGB ("Fahrerflucht" / "Unfallflucht") - Wie verhalten?
Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort, § 142 StGB ("Fahrerflucht" / "Unfallflucht") - Wie verhalten?
| 23.02.2022 von Rechtsanwalt Torben Müller
In der täglichen Praxis des Strafverteidigers spielt der Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort eine ganz erhebliche Rolle. Auch für die Staatsanwaltschaften ist die Verfolgung der sog. "Fahrerflucht" oder "Unfallflucht" quasi …
Zum Führerscheinentzug bei Fahren unter Cannabis
Zum Führerscheinentzug bei Fahren unter Cannabis
| 22.11.2019 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 11.04.2019 aktuell Augenmaß bewiesen. Der gelegentliche Cannabiskonsument muss danach beim erstmaligen Verstoß gegen das Gebot der Trennung von Konsum und Führen eines …
Strafbefehl – was soll ich jetzt tun?
Strafbefehl – was soll ich jetzt tun?
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Torben Müller
Wichtig: Wann wurde der Strafbefehl zugestellt? Sie haben einen Strafbefehl vom Amtsgericht erhalten? Das Wichtigste ist nun zunächst, dass Sie sich Gewissheit darüber verschaffen, wann der Strafbefehl zugestellt wurde. Das Datum der …
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter
Verhalten bei einer Vorladung zur Vernehmung als Beschuldigter
| 07.11.2019 von Rechtsanwalt Torben Müller
Wenn Sie eine Vorladung der Polizei zur Vernehmung erhalten, dann sollten Sie zunächst prüfen, ob Sie als Beschuldigter oder als Zeuge vernommen werden sollen. Meistens – nicht immer – können Sie der Vorladung auch entnehmen, um welchen …
Dringende Warnung vor Vorkasse-Bezahlung bei Internetkäufen aller Art
Dringende Warnung vor Vorkasse-Bezahlung bei Internetkäufen aller Art
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Würden Sie auf die Straße gehen, gegebenenfalls auch noch im Ausland, und dort eine Ihnen völlig unbekannte Person bitten, Ihnen ein Auto zu verkaufen und der Person dafür einfach 10.000 € in die Hand drücken - in der Erwartung, dass die …
Poliscan Speed – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
Poliscan Speed – Verfahrenseinstellung vor dem AG Bremen
| 14.06.2017 von Rechtsanwalt Christoph Birk
In einem Bußgeldverfahren vor dem Amtsgericht Bremen haben wir erneut einen Erfolg für den Mandanten verbuchen können, diesmal etwas spezieller. Dem Mandanten war eine deutliche Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen worden. Geblitzt …
Handy am Steuer, das wird teuer – oder doch nicht?
Handy am Steuer, das wird teuer – oder doch nicht?
| 28.06.2016 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Grundsätzlich klingt es ganz einfach: Hände weg vom Handy im Straßenverkehr. Wer sich dennoch bei der Benutzung des Mobiltelefons am Steuer erwischen lässt, muss mit einem Bußgeld von 60 € und einem Punkt in Flensburg rechnen. Ein …
„Gaffen“ ist vielleicht unmoralisch, aber meistens legal
„Gaffen“ ist vielleicht unmoralisch, aber meistens legal
| 08.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
„Gaffen ist eine Straftat“ heißt es kernig in der Überschrift einer Facebook-Mitteilung der Polizei Hagen. Zunächst mal ist es schön, dass zwischenzeitlich auch eine Vielzahl von Behörden Social Media entdeckt haben. Ehrlich gesagt würde …
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
Verurteilung einer Hebamme und Ärztin wegen Totschlags: Volltext des Urteils veröffentlicht
| 12.02.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit Urteil vom 1. Oktober 2014 hat das Landgericht Dortmund eine Hebamme und Ärztin wegen Totschlags zu sechs Jahren und neun Monaten Gefängnis sowie einem lebenslangem Berufsverbot in beiden Berufen verurteilt. Der Volltext des Urteils ist …
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
Diebstahl von Patienteneigentum: Beamteter Rettungsassistent entlassen
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Ein Rettungsassistent, der als Feuerwehrbeamter im Rahmen eines Rettungsdiensteinsatzes einen Patienten bestiehlt, kann aus dem Dienst entfernt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies jetzt letztinstanzlich im Fall eines Ratinger …
Abrechnungsbetrug durch zu gering qualifiziertes Personal: 4 Jahre Haft
Abrechnungsbetrug durch zu gering qualifiziertes Personal: 4 Jahre Haft
| 02.10.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Wer im Gesundheitswesen tätig ist, egal ob angestellt oder selbstständig, bewegt sich juristisch, auch strafrechtlich, oft auf einem schmalen Grad. Das Interesse, der Gesundheit des Patienten bestmöglich zu dienen, steht dem verständlichen …
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
| 07.08.2013 von Rechtsanwalt Christoph Birk
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule". Das System ist seit Beginn seines Einsatzes …
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Wilhelmshaven hat mit Urteil vom 15.06.2012 [04 OWi 164 Js 22883/12 (344/12)] gegen einen unserer Mandanten ein reduziertes Bußgeld in Höhe von 35,00 € festgesetzt. Diesem war vorgeworfen worden, eine erhebliche …
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
Rotlichtverstoß - Einstellung des Bußgeldverfahrens bei Messung mit Traffiphot III
| 13.09.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Einem unserer Mandanten wurde kürzlich vorgeworfen, das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage - also eine rote Ampel - missachtet zu haben. Er war bei dem angeblichen Verstoß mit einem Messgerät mit der Bezeichnung Traffipax Traffiphot III (TPH …
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
Geschwindigkeitsüberschreitung - Wegfall des Fahrverbotes wegen Herzkrankheit der Tochter
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Kürzlich kam eine Mandantin zu uns, die wegen eines Tempoverstoßes mit dem Messgerät Multanova Digital geblitzt worden war. Ihr wurde vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerorts um 27 km/h überschritten zu haben. Dafür fällt …
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
Dräger Alcotest 7110 Evidential - Einstellung des Bußgeldverfahrens
| 12.06.2012 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Das Amtsgericht Sulingen hat mit Beschluss vom 21.05.2012 [4 OWi 424 Js 31775/11 (8/12)] ein Bußgeldverfahren gegen einen meiner Mandanten eingestellt. Diesem war vorgeworfen worden, trotz 0,54 Promille Blutalkohol ein Fahrzeug geführt zu …
Verkehrsunfall-Spezial: „Wildunfall“
Verkehrsunfall-Spezial: „Wildunfall“
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Vollständiger Artikel: Einen Sonderfall des Verkehrsunfalles stellt der so genannte „Wildunfall" dar. Dabei ist zunächst zu beachten, dass Wildunfälle das ganze Jahr und zu jeder Uhrzeit passieren. Während der Dämmerung und in der …
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
Verkehrsunfall - Wie verhalte ich mich richtig?
| 29.06.2023 von Rechtsanwalt Christoph Birk
Verkehrsunfälle stellen nach wie vor ein Massenphänomen dar und sind etwas Alltägliches. Dies gilt jedoch nicht für die konkret Beteiligten. Diese ereilt der Unfall plötzlich und unvorhergesehen, der Einzelne befindet sich häufig zum ersten …