15 Ergebnisse für Ausgleichsanspruch

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Ausgleichszahlung für Pflegeleistungen. Ausgleichszahlung für pflegende Angehörige im Erbfall.
Ausgleichszahlung für Pflegeleistungen. Ausgleichszahlung für pflegende Angehörige im Erbfall.
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt und Mediator Stephan von Bronk
Ausgleichszahlung für Pflegeleistungen. Ausgleichszahlung für pflegende Angehörige im Erbfall, § 2057a BGB. Angehörige, die den Erblasser zu seinen Lebzeiten gepflegt haben, können einen Anspruch auf Ausgleichszahlung gegen die anderen …
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit?
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
GmbH-Geschäftsführer nach Abberufung: Vergütung ohne Arbeit? I. Problemstellung In der Praxis geht es häufig weniger um die Frage, ob ein Geschäftsführer als Arbeitnehmer zu qualifizieren ist, sondern um das in § 38 Abs. 1 GmbHG verankerte …
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen?
11.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ausgleichsanspruch bei nicht verpflichteten Schönheitsreparaturen? Eventuell muss Wertsteigerung ausgeglichen werden. Der Fall: Hier geht es mal nicht darum, dass ein Vermieter und sein (ehemaliger) Mieter darum stritten, wer die …
S´Arraco Investment S.L. – Schadenersatz ja (!) – aber in welchem Umfang?
S´Arraco Investment S.L. – Schadenersatz ja (!) – aber in welchem Umfang?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ich hatte einen Anleger vor dem Landgericht Augsburg- Az.: 113 O 4255/17 - vertreten, welchem ein Darlehen und eine Bonusvereinbarung der Gesellschaft vermittelt worden war. Das erkennende Gericht sah Erfolgsaussichten für die Klage, …
Trennung, Scheidung und Steuern - Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18)
Trennung, Scheidung und Steuern - Brandenburgisches Oberlandesgericht (OLG, AZ: 15 UF 176/18)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Ehepaare müssen die anfallende Einkommenssteuer in der Regel gemeinsam bezahlen. Aber nicht immer verdienen beide Partner auch gleich. Daher stellt sich die Frage: Gibt es hierfür einen Ausgleich nach der Trennung? Ein Ehepaar haftet …
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
RSV bei nichtehelichen Lebenspartnerschaften im Ausnahmefall nicht deckungspflichtig!
| 20.01.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Nichteheliche Lebenspartnerschaften bewirken insbesondere langer Dauer ähnliche wirtschaftliche Verflechtungen wie eine Ehe. Während die Auseinandersetzung der Ehe, d.h. die Scheidung und alle ihre Folgen (Unterhalt, Zugewinn) umfassend …
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
Versorgungsausgleich: Abänderung insbes. für Beamte und bei Mütter-Rente
| 13.01.2022 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Der Versorgungsausgleich ist, sofern nicht durch Ehevertrag ausgeschlossen, gesetzliche Folge eines Scheidungsverfahrens. Dabei werden die bei während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften zwischen den Ehegatten aufgeteilt. Während …
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
Auseinandersetzung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – Ersatz von Leistungen
| 26.03.2021 von Rechtsanwältin Franziska Lechner
Im Rahmen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft gilt grds. ein Verrechnungsverbot. Ein Vermögensausgleich entsprechend dem Zugewinn in der Ehe findet nicht statt. Dies bedeutet, dass aufgrund der in der Partnerschaft bestehenden …
Kindesunterhalt – wer ist berechtigt, den Anspruch geltend zu machen?
Kindesunterhalt – wer ist berechtigt, den Anspruch geltend zu machen?
| 13.12.2018 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Der folgende Beitrag soll einen Überblick darüber verschaffen, wer überhaupt berechtigt, ist in bestimmten Fallkonstellationen den Anspruch auf Kindesunterhalt geltend zu machen. Die Befugnis Kindesunterhalt geltend zu machen, unterfällt …
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
Besondere Hilfe wird für Abkömmling belohnt
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dies gilt auch, falls man als Erbe auf Zahlung des Pflichtteils in Anspruch genommen wird: Lassen Sie Unterstützungsleistungen von Abkömmlingen zu Gunsten des Verstorbenen als Abkömmling im Rahmen der Erbauseinandersetzung nicht …
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
Ehegatten in Scheidung! Achten Sie auf die Durchführung des Zugewinnausgleichsverfahrens!
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters gemäß § 89b HGB
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses kann dem Handelsvertreter der gesetzliche Handelsvertreterausgleichsanspruch gemäß § 89b Handelsgesetzbuch (HGB) zustehen. Dieser kann nicht im Vorfeld ausgeschlossen werden. Für den …
Die Schenkungen des Erblassers zu Lebzeiten und Ausgleichsanspruch der Abkömmlinge
Die Schenkungen des Erblassers zu Lebzeiten und Ausgleichsanspruch der Abkömmlinge
| 31.01.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
1.) Ausgangsüberlegung: Erhält das Kind, das zu Lebzeiten des Erblassers „leer" ausgegangen ist von denjenigen die beschenkt wurden einen Ausgleich? In der anwaltlichen Praxis unserer Erbrechtfälle haben sich diejenigen Fälle gehäuft, in …
Keine automatische Zahlungspflicht des Ehegatten aus Grundschulden
Keine automatische Zahlungspflicht des Ehegatten aus Grundschulden
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hatte am 20.10.2010 eine weitere aufschlussreiche Entscheidung im Zusammenhang mit der Frage der Verwertung eines gemeinschaftlichen Grundstücks unter Ehegatten (XII ZR 11/08) getroffen. Demzufolge gilt Folgendes: Ersteigert ein …
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
Die Grundschuld und der Pflichtteilsanspruch
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung (Aktenzeichen: IV ZR 51/09) vom10. November 2010 einen neuen Leitsatz zu § 2313 BGB aufgestellt. Dieser lautet: Bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs bleiben dingliche Belastungen von …