440 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
17.06.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
Haben Sie unerlaubte Abbuchungen auf Ihrem Konto bei der ING DiBa bemerkt? In letzter Zeit häufen sich die Fälle, bei denen Betrüger wie die " Hainan Travelling Agency Mombasa " durch mögliche im Vorfeld unerkannte Phishing Attacken oder …
15.06.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Hamburg, Urteil vom 17.11.2022 - 4 U 110/22 BGB § 314; VOB/B § 5 Abs. 1, 3, § 8 Abs. 3 Der Auftraggeber ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrags berechtigt, wenn durch ein schuldhaftes Verhalten des Auftragnehmers der …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Image Professionals GmbH wegen einer vermeintlichen Urheberrechtsverletzung zur Überprüfung vor. In der Abmahnung heißt es, dass es sich bei der Image Professionals GmbH um eine renommierte international …
|
04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung der HSV Fußball AG wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzung zur Überprüfung vor. Vertreten wird die HSV Fußball AG weiter von der Kanzlei BLUE PORT LEGAL aus Hamburg. Der Abgemahnte hat …
|
28.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
BGH, Urteil vom 12.6.2015 – V ZR 168/14 Ein Übertritt von Niederschlagswasser im Sinne des § 37 Abs. 1 RhPfNachbRG setzt keinen oberirdischen Zufluss voraus. Dem Eigentümer eines Grundstücks steht auch dann ein Unterlassungsanspruch gemäß § …
|
27.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Laut Gesetz gilt der Mann als Vater des Kindes, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet war oder wenn eine uneheliche Beziehung bestand, die Vaterschaft anerkannt hat. Sollten im Nachhinein Zweifel an der Vaterschaft …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Erfolgshonorar nicht wirksam vereinbart: AN erhält keine Vergütung! Am 19.12.2023 fällte das Kammergericht (KG) in der Sache 21 U 24/23 ein Urteil, welches die Wirksamkeit von Vergütungsregelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen …
|
16.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
Trennen sich Eheleute, dann zieht in der Regel einer der Ehegatten aus der vormals ehelichen Wohnung / ehelichem Haus aus. Dies ist jedoch nicht immer direkt umsetzbar. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich nunmehr mit den erforderlichen …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Stuttgart, Urteil vom 25.03.2024 - 10 U 13/23 (nicht rechtskräftig) In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauträgers wurde eine Klausel aufgenommen, die vorsieht, dass die Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch drei Vertreter …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Glücksspielrecht Anwalt erklärt alles rund um die Aussetzung In der sich schnell entwickelnden Welt des Online-Glücksspiels sind Rechtsstreitigkeiten keine Seltenheit, insbesondere in Deutschland, wo die gesetzlichen Bestimmungen sehr …
|
03.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Schmidt LL.M.
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der das Onlinebanking zur Norm wird, wächst auch die Gefahr von Betrugsversuchen durch Phishing, Pharming, Spoofing und Social Engineering. Doch was bedeuten diese Begriffe eigentlich und wie …
|
08.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Verstöße gegen die Mietpreisbremse (Mieterhöhungen) und mögliche Ansprüche von Mietern erkennen Jüngst hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung gefällt, die die Durchsetzung der Mietpreisbremse für Mieter in Deutschland …
|
22.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die rechtliche Stellung des Architekten im Baurecht Im Herzen der Bauindustrie, wo die Komplexität von Bauprojekten und die Notwendigkeit einer präzisen Ausführung und rechtlichen Absicherung Hand in Hand gehen, steht die Haftung des …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
OLG Celle, Beschluss vom 10. Oktober 2022 - 14 U 28/22; BGH, Beschluss vom 11. Oktober 2023 - VII ZR 204/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) BGB §§ 305, 307 Abs. 1, §§ 765, 768, 821; ZPO § 522 Abs. 2 Sachverhalt Im Rahmen eines …
|
08.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Neue Rechtsprechung zur Untervermietung: Ein umfassender Überblick Das Thema Zustimmung des Vermieters bei der Untervermietung, insbesondere in Einzimmerwohnungen, stellt ein rechtliches Dilemma dar, das in der jüngsten Zeit durch ein …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
9.03.2024 OLG Schleswig, Urteil vom 01.02.2023 - 12 U 63/20; BGH, Beschluss vom 22.11.2023 - VII ZR 35/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen) In einem interessanten und rechtlich komplexen Fall, der die Installation einer …
|
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung des Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten? Jetzt richtig handeln. Der Düsseldorfer Turn- und Sportvereins Fortuna 1895 e.V. (besser bekannt als …
|
02.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Voß
Die Urlaubs- und Reisezeit steht bevor, und für viele Menschen bedeutet das die Verwirklichung eines lang gehegten Traums: den Kauf eines Wohnmobils. Doch was passiert, wenn sich nach dem Kauf versteckte Mängel zeigen? In solchen Momenten …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Die Klägerin wurde beauftragt, insgesamt 1.583 Haushalte mit Glasfaserkabeln zu erschließen. Dies erfolgte auf der Grundlage eines Einheitspreisvertrags, der sowohl die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B) als auch …
|
13.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Welche Nachteile hat eine Teilungsversteigerung? Wie kann die Teilungsversteigerung verzögert oder verhindert werden? In vielen Fällen können sich die Mitglieder einer Erbengemeinschaft nicht darüber einigen , was mit der Immobilie …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Es gibt verschiedene Gründe, warum Darlehensnehmer sich von einem bereits abgeschlossenen Darlehen zur Baufinanzierung lösen möchten. So kann eine Umschuldung, also der Ablösung des alten und der Abschluss eines neuen Darlehens, bessere …
|
10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Schon seit über zehn Jahren ist höchstrichterlich entschieden, dass Banken keine Bearbeitungsgebühren für Kredite fordern dürfen und auch bereits entrichtete Gebühren zurückzuzahlen sind. Allerdings gibt es immer noch Banken, die – teils …
10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Im Mai 2014 hatte der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass laufzeitunabhängige Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehen unzulässig sind ( Az. XI ZR 405/12 und Az. XI ZR 170/13 ). Strittig war allerdings bis vorletztes Jahr, ob …
|
28.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wann sind Strafzinsen rechtswidrig? Was gilt bei Hausverkauf? Wenn Sie Ihr Darlehen vorzeitig zurückzahlen, können die Banken Ihnen eine sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung (VFE) in Rechnung stellen . Dies betrifft grundsätzlich auch …