11 Ergebnisse für Behinderung

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Die Vereinigungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die Vereinigungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eines der weniger bekannten und praxisrelevanten Grundrechte ist die Vereinigungsfreiheit. Art. 9 Abs 1 des Grundgesetzes besagt: „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“ Vereinigung ist jeder Zusammenschluss …
Erbunwürdigkeit und Pflichtteil ⚠️ Wer gilt als erbunwürdig?
Erbunwürdigkeit und Pflichtteil ⚠️ Wer gilt als erbunwürdig?
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Welche Folgen hat dies für das Erbe bzw. für den Pflichtteil? In manchen Familienstreitigkeiten sind die Fronten dauerhaft so verhärtet, dass keine Versöhnung mehr denkbar ist. Oft werden in einem solchen Fall auch Testamente angepasst, die …
VOB Setzung von Einzelfristen
VOB Setzung von Einzelfristen
04.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten. Er sollte zu einem bestimmten Termin anfangen und nach einer …
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Vermieter möchten gerne wissen, wem sie ihre Wohnung überlassen und ein möglichst störungsfreies Mietverhältnis haben. Daher wird den Mietern häufig eine Mieterselbstauskunft vorgelegt. Dem Fragrecht sind allerdings Grenzen gesetzt. 1. …
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.06.2022 (8 AZR 191/21) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG endgültig abgewiesen. Was war geschehen? Der Arbeitnehmer war als Hausmeister beim Arbeitgeber …
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 2
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 2
| 08.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Fortsetzung Teil 2: die Tipps 1 – 6 zur ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung finden Sie HIER ! 7) Welche Reaktionsmöglichkeiten hat der Betriebsrat bei der ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung? Der Betriebsrat kann einer Kündigung …
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 1
Die ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung bei Kündigungen – 12 wichtige Tipps samt Muster! / Teil 1
| 08.01.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die Betriebsratsanhörung bei Kündigungen gewinnt in der arbeitsrechtlichen Praxis immer mehr an Bedeutung. Denn die Anforderungen der Arbeitsgerichte an eine ordnungsgemäße Betriebsratsanhörung werden immer strenger. Aus unserer …
Die speziellen Gleichheitsrechte in der Verfassungsbeschwerde
Die speziellen Gleichheitsrechte in der Verfassungsbeschwerde
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 3 Abs. 1 GG ordnet zunächst eine formelle Gleichheit der Bürger vor dem Gesetz an, lässt aber grundsätzlich Raum dafür, eine unterschiedliche Behandlung aus nachvollziehbaren Gründen zu rechtfertigen. Absatz 3 der Vorschrift geht dann …
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Staatsbürger- und Beamtenrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Art. 33 GG des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zählt zum zweiten Abschnitt des Grundgesetzes, der die strukturellen Grundlagen von Bund und Ländern regelt. Die Vorschrift bestimmt die Grundlage des deutschen Beamtenrechts …
Hinweis auf Pensionsberechtigung macht Kündigung unwirksam
Hinweis auf Pensionsberechtigung macht Kündigung unwirksam
| 17.06.2016 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
Fall: Der Arbeitgeber – eine Arztpraxis – hatte einer langjährig beschäftigten älteren Arzthelferin gekündigt. Im Kündigungsschreiben wurde darauf hingewiesen, dass die Arzthelferin bald pensionsberechtigt sei. Kurz darauf stellte die …
Abschleppen, Abschlepp-Abzocke, Abschleppkosten, Abschleppschäden – Was Sie beachten sollten
Abschleppen, Abschlepp-Abzocke, Abschleppkosten, Abschleppschäden – Was Sie beachten sollten
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Private Abschleppfirmen lauern oft auf Parkplätzen von Discountern, Einkaufszentren oder anderen Stellen auf sogenannte Falschparker. Wenn Sie keine Parkscheibe oder Parkschein verwendet haben, ist das Auto oftmals schnell entfernt. Ist das …