110 Ergebnisse für Erfüllung
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
In der heutigen dynamischen und oft unvorhersehbaren Geschäftswelt sehen sich kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs) immer häufiger mit unerwarteten Herausforderungen konfrontiert. Von globalen Pandemien über Naturkatastrophen bis …
29.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Einleitung Hintergrund und Kontext des Falls Der Streitfall betrifft die Bekanntgabe eines Erbschaftsteuerbescheids an den Nachlasspfleger für die unbekannten Erben des im Januar 1987 verstorbenen A. Der Erbschaftsteuerbescheid wurde vom …
17.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen eines Pflichtteilsverzichts als wucherähnliches Geschäft und dessen Auswirkungen auf die Vermächtniserfüllung abgewiesen. Im konkreten Fall schloss die …
29.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Klägerin war Vermächtnisnehmerin aus dem Nachlass ihres verstorbenen Vaters, der ihr einen Quotennießbrauch an seiner Beteiligung an einer KG vermacht hatte. Durch einen späteren Erbvertrag wurden weitere Vermächtnisse zugunsten der …
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17.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Das klassische Berliner Testament, auch als Einheitslösung bekannt, ist eine spezifische Form des gemeinschaftlichen Testaments, die von Ehepartnern verwendet wird, um sich gegenseitig als Alleinerben einzusetzen und die gemeinsamen Kinder …
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16.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Ein gemeinschaftliches Testament ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen zwei oder mehreren Personen, die oft Ehepartner oder Lebenspartner sind, um ihren letzten Willen gemeinsam zu regeln. Innerhalb dieser Vereinbarung wird die …
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12.04.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Das klassische Berliner Testament ist eine spezielle Form eines gemeinschaftlichen Testaments, die vor allem in Deutschland verbreitet ist. Es wurde nicht in Berlin erfunden, sondern hat seinen Namen aufgrund seiner angeblichen Popularität …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
29.03.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Der BFH hatte folgenden Fall zu entscheiden: In einem notariell beurkundeten Testament hatte der Erblasser seine Ehefrau zur Alleinerbin bestimmt und ein Grundstück seinem Neffen vermacht. Das Vermächtnis sollte zwar mit dem Tod des …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung: Die Abmahnung spielt im Arbeitsverhältnis eine wichtige Rolle. Sie dient sowohl als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung als auch als Warnung, um zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. …
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27.03.2024
von Rechtsanwältin Lana Berloznik
Von RAin Lana Berloznik Das Berliner Ehegattentestament sieht typischerweise vor, dass sich die Ehegatten gegenseitig als alleinige unbeschränkte Vollerben für den ersten Erbfall einsetzen. Nach dem Tod des letzten überlebenden Ehegatten …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Rene Bischoff
Was sollten Sie beachten, wenn Sie eine Abmahnung erhalten: Bewahren Sie Ruhe. Ignorieren Sie die Abmahnung nicht . Nehmen Sie die Abmahnung ernst und beachten Sie die Fristen . Unterschreiben Sie die oftmals angehängte …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Kunden berichten von endlosen Warteschleifen und unbeantworteten Anliegen beim telefonischen Kundenservice der Postbank und ihrer Immobilienfinanzierungstochter DSL Bank. Kontosperrungen, fehlende Abbuchungen für Immobilienfinanzierungen …
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27.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Eine Rückübertragungsklausel ist eine Bestimmung in einem Übergabevertrag für eine vorweggenommene Erbfolge, die vorsieht, dass bestimmte Vermögensgegenstände unter bestimmten Bedingungen an den ursprünglichen Eigentümer zurückübertragen …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Das Schufa-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 7. Dezember 2023 hat weitreichende Folgen für die Kreditvergabe in Deutschland. Das Gericht hat entschieden, dass die ausschließliche oder maßgebliche Entscheidung über die …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Unter welchen Bedingungen wird die steuerliche Anerkennung eines Zuwendungsnießbrauchs gewährt? Der Bundesfinanzhof (BFH) hat klargestellt, dass die zeitlich begrenzte Übertragung von Einkunftsquellen auf minderjährige Kinder durch einen …
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21.09.2023
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.09.2023 (Az.: V ZR 77/22) entschieden, dass der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum mit Unterlagen und Informationen zu der Immobilie gewährt, …
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08.12.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Schlechte Nachrichten für deutsche Unternehmen, die Microsoft 365 nutzen. Nach einem neuen Beschluss der deutschen Datenschutzkonferenz (DSK) bleibt Microsoft 365 weiterhin datenschutzwidrig und sei damit beispielsweise nicht für die …
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20.11.2022
von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Für viele Pferdehalter ist es ein Traum, ihre Pferde unabhängig von fremdbestimmten Gegebenheiten zu halten. Oft findet sich zügig ein Pachtgrundstück oder vielleicht sogar ein kleiner Hof und schon ist es Realität: Das Leben auf dem …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
17.11.2022 Steigende Zinsen, hohe Grundstückspreise, teure Handwerker, erhöhte Grundsteuer und unkalkulierbare Energiekosten. Keine guten Zeiten für „Häuslebauer“. Da freut man sich über jede noch so kleine Entlastung. Der Bundesgerichtshof …
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11.11.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Die italienische Datenschutzaufsichtsbehörde hatte mit Bescheid vom 07. Juli 2022 gegen den Anbieter einer Gesundheitsapp ein enormes Bußgeld in Höhe von 45.000 Euro verhängt. Dieser Fall ist ein Paradebeispiel für die Folgen eines …
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21.01.2023
von Rechtsanwältin Senta Masurat
Im Folgenden möchte ich Ihnen darstellen, wie man eine nicht insolvente GmbH beenden kann. Man nennt die Entscheidung dorthin „Auflösung“, den Weg dorthin die „Liquidation“ und das Ziel „Beendigung“. Diese Schritte möchte ich Ihnen …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Peter Engelmann
Der Ukraine-Krieg, steigende Energiekosten und Zinsen sowie eine ungewohnt hohe Inflation stellen auch die Immobilienwirtschaft vor große Herausforderungen. Dies betrifft nicht nur die Baubranche, die sich zudem mit steigenden Baukosten …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.08.2022 Es kommt immer wieder vor, dass ein Verbraucher seinen Darlehensvertrag widerruft. Meist läuft das allerdings nicht konfliktfrei ab. Denn erfahrungsgemäß besteht der Darlehensgeber auf der Erfüllung des Vertrages. Um letztlich …