42 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Mit dieser Frage haben sich auf unseren Antrag in einem Eilverfahren das Landgericht Ellwangen und das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt. Ein im Internet und auf Social Media sehr aktiver Nutzer wurde wegen rechtswidriger Inhalte …
|
29.10.2023
von Rechtsanwalt Markus Haintz
Ich wurde 2022 mehrfach auf der Plattform Anwalt.de von einem "politischen Aktivisten" negativ bewertet, ohne dass je ein Mandatsverhältnis bestanden hätte. Ein auf Social Media außerordentlich aktiver Nutzer hat mich mehrfach mit einem …
|
29.07.2023
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In der Praxis ist es absolut üblich, dass Verträge mit Bauhandwerkern über Bauleistungen oder Renovierungsarbeiten vor Ort auf der Baustelle abgeschlossen werden ohne dass der Kunde als Verbraucher über sein Widerrufsrecht belehrt wird. …
|
10.09.2022
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Wie Sie negative Google Bewertungen löschen lassen können Sie wollen negative Google Bewertungen löschen lassen, weil man Sie unfair und rechtswidrig bewertet hat? Hier erfahren Sie, wie man schlechte Google Rezensionen zu fairen …
|
20.11.2023
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit der Frage, welche Schadensersatzansprüche ein Betroffener hat, nachdem ein unberechtigter SCHUFA-Eintrag erfolgt war. In folgenden Artikeln haben wir noch weitere Informationen zum Thema SCHUFA …
|
31.01.2021
von Rechtsanwältin Yasmin Welz LL.M.
Auch das Landgericht München die Rechtsprechung des Landgerichts Mannheim grundsätzlich bestätigt. Die Betriebsschließungsversicherung muss zahlen , dies im speziellen Fall eines Gastwirtes in Höhe von knapp über einer Million. Die …
|
28.01.2021
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Berufung oder Revision - was ist das richtige Rechtsmittel für mich ? Die Wahl des richtigen Rechtsmittels wird häufig unterschätzt und sollte genauestens abgewogen werden. Was ist ein Rechtsmittel ? Ein Rechtsmittel ist die Anfechtung …
|
27.08.2021
von Rechtsanwalt Ömer Savas
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem Beschluss erneut die Risikoverteilung bei ungewissen Forderungen bestätigt. Das Risiko einer Überzahlung des Pflichtteilsberechtigten trägt der Erbe. Was war geschehen? Die Tochter des Erblassers …
|
01.10.2020
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Mit Urteil vom 01.10.2020 wurde die Versicherungskammer Bayern durch das Landgericht München I veurteilt, rund 1 Mio. € an einen Münchner Gastronom zu zahlen (Az. 12 O 5895/20). Das Urteil ist nicht rechtskräftig und der Versicherer hat …
|
18.11.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Viele Unternehmen haben so genannte Betriebsschließungs-Versicherungen abgeschlossen. Dabei handelt es sich um eine gesonderte Versicherung, welche jedoch meist gemeinsam mit anderen Versicherungen, wie zum Beispiel …
|
29.05.2020
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Mitte Mai 2020 hat die Sparkasse Günzburg-Krumbach sich entschlossen, rund 2.500 seit vielen Jahren bestehende Prämiensparverträge zu kündigen. Die Sparkasse beruft sich dabei auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ( Urteil vom …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Mit Urteil vom 26.03.2020 in der Rechtssache C-66/19 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass die von Banken und Sparkassen im Zeitraum von Juni 2010 bis März 2016 verwendeten Widerrufsinformationen den Vorgaben des Rechts …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Es gibt sie doch. Die leidenschaftlich, kämpfende Staatsanwaltschaft, bzw deren Vertreter. Neulich vertrat ich meinen Mandanten wegen eines Vorwurfes, bei dem zwar niemand verletzt wurde (auch nicht finanziell), der ihm aber sein komplettes …
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Das Landgericht Saarbrücken hält die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Wirksamkeit von Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen für europarechtswidrig. Mit Aussetzungsbeschluss vom 17.01.2019 – Aktenzeichen 1 …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hatte am 04.04.2019 im Verfahren III ZR 35/18 über Amtshaftungsansprüche gegen Lehrkräfte einer Schule in Hessen bzw. deren Dienstherren Land Hessen zu entscheiden, da der klagende ehemalige Schüler behauptet hatte anlässlich eines …
|
21.11.2018
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Mit dem wegweisenden Urteil des Landgerichts Ravensburg vom 21.09.2018 – 2 O 21/18 – wurde erkannt, dass eine fehlerhafte Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und Sparkassen gleichzeitig zur Unwirksamkeit der …
|
24.09.2018
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Dachs Deutschland geht gegen Instagram Werbung und Influencer vor Die neuen Abmahnungen der Fareds Rechtsanwälte aus Hamburg kommen tatsächlich per E-Mail. Auftraggeber ist eine Firma namens Dachs Deutschland. Dahinter verbirgt sich ein …
|
11.03.2018
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was ist ein Pflichtverteidiger und arbeitet er für das Gericht oder für den Mandanten? Diese beiden Fragen werden häufig gestellt, und am besten lässt sich die Aufgabe des Pflichtverteidigers wie folgt erklären: Begriffserklärung Als …
|
28.11.2017
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Nach dem letzten Beitrag zu diesem Thema am 09.08.2016 (https://www.anwalt.de/rechtstipps/-ag-verweigert-bonus-wegen-mehrfachtarifzaehler-update_085341.html) wurde die 365 AG im Verfahren vor dem AG Schorndorf (6 C 443/16) durch …
|
09.06.2016
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem aktuellen Urteil vom 21.04.2016 (I ZR 276/14) mit der Frage zu befassen, ob und in welchem Umfang bei einem wettbewerbsrechtlich unzulässigen Werbeanruf bezüglich des Eintrags in einem …
|
18.05.2016
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
(Eislingen, 4. Mai 2016) Nur noch bis 21. Juni 2016 können Kreditnehmer bei Immobilien-Darlehensverträgen, die zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, den „Widerrufsjoker“ ziehen. Dies gilt auch für Baukredite, die bereits größtenteils …
|
20.04.2016
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
(Eislingen, 19. April 2016) Mit Stichtag 21 Juni 2016 endet eines der wichtigsten und wirkungsvollsten Verbraucherrechte der vergangenen Jahre in Deutschland. Ab diesem Datum können Immobilien-Darlehensverträge, die zwischen September 2002 …
|
18.03.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Das OLG München hat mit Urteil vom 17.03.2016 die Veröffentlichung von Bildnissen innerhalb des Internet-Prangers von Bild-Online für rechtswidrig erklärt. Internet-Pranger über Flüchtlings-Hetzer Dem Rechtsstreit lag der sog. …
|
23.10.2015
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Immer häufiger werden von Privatleuten in ihren Autos Videokameras eingesetzt, die automatisch ab Beginn der Fahrt das Verkehrsgeschehen vor einem selbst aufzeichnen (sog. Dashcams). In der Regel läuft die Aufzeichnung permanent und kann …