27 Ergebnisse für Lebensgemeinschaft

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Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
Pflichtteilsanspruch trotz Testament ⚠️ wie hoch ist der Pflichtteil?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Wer innerhalb eines Testaments als sehr naher Angehöriger nicht bedacht wird, hat oftmals das Recht, den sogenannten Pflichtteil geltend zu machen . Die Erfolge mit Testament ohne Pflichtteil gibt es nur dann, wenn sich der Erbe als …
Pflegebedürftige Angehörige – Wer muss zahlen?
Pflegebedürftige Angehörige – Wer muss zahlen?
| 14.08.2023 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder habe ich Mandanten, deren nahe Angehörige in eine Pflegeeinrichtung müssen und sich die Frage stellen, wer kommt eigentlich für die Kosten auf, wenn das Pflegegeld nicht reicht? Zunächst einmal muss die zu pflegende Person mit …
Umgangsrecht kann es auch für Hund und Katze geben
Umgangsrecht kann es auch für Hund und Katze geben
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Das Landgericht Frankenthal hat in einem aktuellen Urteil (Az: 2 S 149/22) festgestellt, dass nach einer Trennung von Partnern einer Lebensgemeinschaft das sogenannte „Umgangsrecht“ mit einem gemeinsamen Hund verlangt werden kann. In dem …
Wann wird das Studium unverzüglich im Sinne des BAföG aufgenommen?
Wann wird das Studium unverzüglich im Sinne des BAföG aufgenommen?
| 02.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Urteil vom 13.02.2023 zum Aktenzeichen 12 A 117/20 in einem vom Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall …
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
Scheidung: Trennungsjahr während Corona
| 31.01.2023 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Scheidung: Trennungsjahr während Coronapandemie Eine der wichtigsten Voraussetzungen zur Stellung eines Scheidungsantrages, ist die „Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft “, d.h., die Trennung. Laut Gesetzgeber liegt eine Trennung vor, wenn …
Keine Unterhaltszahlung wegen Verwirkung
Keine Unterhaltszahlung wegen Verwirkung
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Immer wieder streiten getrenntlebende oder geschiedene Eheleute um die Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen des Zusammenlebens in einer gefestigten Lebensgemeinschaft. Das OLG Zweibrücken stellte in einer aktuellen Entscheidung noch …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
Vorfälligkeitsentschädigung bei Scheidung oder Trennung vermeiden
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Trennung ohne Vorfälligkeitsentschädigung - wie Sie eine Vorfälligkeitsentschädigung bei Auflösung der Ehe oder Lebensgemeinschaft verhindern können Wer mit dem Lebenspartner eine Immobilie finanziert, sieht sich im Falle des Scheiterns der …
Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
Schenkung: Die Trennung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft, ein Wegfall der Geschäftsgrundlage
| 21.06.2019 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In einem vor kurzem entschiedenen Fall geht es um eine Schenkung, die kurzfristig vor der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft getätigt wurde. Die Eltern eines der beiden Lebenspartner hatte mit dem Zweck des Immobilienerwerbs …
Zugewinnausgleich bei Scheidung: ehebezogene Zuwendung vs. Schenkung; Schwiegereltern(-schenkung)
Zugewinnausgleich bei Scheidung: ehebezogene Zuwendung vs. Schenkung; Schwiegereltern(-schenkung)
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Wendet innerhalb einer Ehe der eine Ehepartner dem anderen unentgeltlich einen Vermögenswert zu, so kann es sich entweder um eine Schenkung oder um eine gesetzlich nicht geregelte, aber anerkannte ehebezogene Zuwendung handeln. In beiden …
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
Verlust der elterlichen Sorge durch Umgangsboykott?
| 30.03.2018 von Rechtsanwalt Oliver Saatkamp
Das OLG Frankfurt hatte im Jahre 2000 folgenden Fall zu entscheiden (Beschluss vom 04.05.2000, 3 UF 146/99): Die Eltern eines im Zeitpunkt der Entscheidung 5 Jahre alten Kindes stritten vor dem Amtsgericht sowohl um das Sorgerecht als auch …
Keine Sperrzeit – wenn Sie zum Partner ziehen
Keine Sperrzeit – wenn Sie zum Partner ziehen
| 23.01.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landessozialgericht Celle-Bremen hat am 12.12.2017 zum Aktenzeichen L 7 AL 36/16 entschieden, dass die Aufgabe des Arbeitsplatzes zur erstmaligen Begründung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft an einem neuen Wohnort keine Sperrzeit …
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn Partner sich trennen, stellt sich, gerade, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, die Frage, wie sich die finanziellen Verhältnisse nun gestalten bzw. ob es nach der Trennung einen Anspruch auf Trennungsunterhalt gegenüber dem Partner …
Verwirkung des Unterhaltsanspruches bei neuem Partner; OLG Oldenburg, 16.11.2016, AZ: 4 UF 78/16
Verwirkung des Unterhaltsanspruches bei neuem Partner; OLG Oldenburg, 16.11.2016, AZ: 4 UF 78/16
| 31.01.2017 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Grundsätzlich steht dem bedürftigen Ehegatten nach der Trennung ein Unterhaltsanspruch zu. Dies kann sich jedoch ändern, wenn der Ehegatte sich einem neuen Partner zugewendet hat. Die bisherige Rechtsprechung ging in der Regel erst bei …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Ansprüche im Todesfall
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Ansprüche im Todesfall
| 05.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Ansprüche im Todesfall Im Todesfall …
Aus der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – unser Tipp: etwaige Ausgleichsansprüche präventiv regeln
Aus der nichtehelichen Lebensgemeinschaft – unser Tipp: etwaige Ausgleichsansprüche präventiv regeln
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Während die Ehe im Bürgerlichen Gesetzbuch ausführlich geregelt ist, gibt es für die nichteheliche Lebensgemeinschaft keine einschlägigen Vorschriften. Aber dennoch kommt es nicht selten vor, dass sich ein Paar gegen die Heirat und trotzdem …
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
Nutzungsentschädigung - Wohnvorteil - Unterhalt, etc.
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Nach einer Trennung: Nutzungsentschädigung für die Nutzung der gemeinsamen Wohnung? Zu den emotionalen Wirrungen einer Trennung gesellen sich bei vielen Paaren schnell rechtliche Fragen wie zum Beispiel: Wer darf in der gemeinsamen …
Zugewinnausgleich bei gemeinsamen Immobiliendarlehen
Zugewinnausgleich bei gemeinsamen Immobiliendarlehen
| 19.09.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wie ein Endvermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Güterrechts) bei einem gemeinsamen Immobiliendarlehen zu bewerten ist. Die Eheleute waren hälftige Miteigentümer …
BGH erkennt Elternschaft eines homosexuellen Paares an
BGH erkennt Elternschaft eines homosexuellen Paares an
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine sehr brisante Entscheidung getroffen (Az.: XII ZB 463/13) . Ein homosexuelles Paar wählte im Ausland eine Leihmutter aus, welche das Kind auch dort gebar. Anschließend wurde die Elternschaft des schwulen …
Beziehung aus - Geschenk zurück?
Beziehung aus - Geschenk zurück?
| 16.06.2014 von GKS Rechtsanwälte
Zum Geburtstag, Jahrestag oder Weihnachten – gerne machen wir mit kleinen oder größeren Geschenken unseren Partnern eine Freude. Doch was passiert, wenn die Beziehung in die Brüche geht? Können Geschenke zurückgefordert werden? Um diese …
Lottogewinne gehören zum Zugewinn
Lottogewinne gehören zum Zugewinn
| 05.11.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ein von einem Ehegatten in dem Zeitraum zwischen Trennung und Zustellung des Scheidungsantrags erzielter Lottogewinn muss im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in seinem kürzlich …
Keine Ausgleichsansprüche für Mitfinanzierung der im Alleineigentum des Partners stehenden Immobilie
Keine Ausgleichsansprüche für Mitfinanzierung der im Alleineigentum des Partners stehenden Immobilie
| 10.07.2013 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft kommen Ausgleichsansprüche wegen finanzieller Zuwendungen (hier: Darlehensraten) des einen Partners für den Erwerb und Umbau eines im Alleineigentum des anderen Partners stehenden …
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
Bundesverfassungsgericht urteilt: Familienzuschlag für eingetragene Lebenspartner
| 06.09.2012 von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat mit einem Urteil vom 01.08.2012 ein weiteres Mal die Rechte homosexueller Paare, die sich für eine eingetragene Lebenspartnerschaft entschieden haben, bedeutend gestärkt. Nach dem so genannten …
Voraussetzungen der Scheidung - Ablauf des Scheidungsverfahrens
Voraussetzungen der Scheidung - Ablauf des Scheidungsverfahrens
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Entschluss, die eheliche Gemeinschaft aufzulösen ist gewöhnlich für beide Partner ein großer Schritt, da sich die ursprünglichen Vorstellungen des weiteren Lebensweges fundamental ändern. Ist der Entschluss durch einen der Partner oder, …
Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt
Filesharing: Störerhaftung für volljährige Kinder eingeschränkt
| 31.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Begehen volljährige Kinder eine Urheberrechtsverletzung durch so genanntes „Filesharing", so steht die Frage im Raume, ob die Eltern als Inhaber des Internetanschlusses von der abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei als „Störer" in Haftung …