10 Ergebnisse für Maskenpflicht
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![Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/3d/3d61663ea7b706e6132476b5046362a3.png)
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12.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn hat am 18.05.2022 entschieden, dass vor Ausspruch eines Tätigkeitsverbots durch eine Behörde eine Kündigung aufgrund fehlender Impfung nicht wirksam ist ( Urt. v. 18.05.2022, Az. 2 Ca 2082/21 ). In dem Fall …
![Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes](https://www.anwalt.de/img_cache/b4/b47f09332a517e74a2cae5b9e82ae478.png)
20.05.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Arbeitgeber muss Mund-Nasen-Schutz dem Arbeitnehmer zur Verfügung stellen. Besteht aber auch eine Pflicht des Arbeitnehmers, diesen Schutz zu tragen? Ein Arbeitnehmer machte geltend, als Flugsicherheitsassistentin am Flughafen statt …
![Corona-Schnelltest: Darf der Arbeitgeber mich verpflichten?](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8d5b230ba598f3da3c64dccf1540be2.png)
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
Darf mein Arbeitgeber von mir verlangen, einen Corona-Schnelltest zu machen? „Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten“, so Lars Althoff, Fachanwalt für Arbeitsrecht. "Denn dazu gibt es noch keine eindeutige Rechtsprechung. In Berufen, …
![Rechtmäßigkeit von Maskenpflicht und Verweilverbot](https://www.anwalt.de/img_cache/ff/ff6f48345af9fb1f019b02e971c1f63c.png)
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23.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Mit Beschluss vom 26.02.2021 hat das Verwaltungsgericht (VerwG) Düsseldorf, Az.: 7 L 376/21 (Pressemeldung vom 26.02.2021) die von der Stadt Düsseldorf am 24.02.2021 erlassene Allgemeinverfügung (Az.: 07-30 Corona 04) zum Verweilverbot in …
![Eigentümerversammlungen und Corona-Lockdown – können Versammlungen stattfinden?](https://www.anwalt.de/img_cache/f2/f2e89bc1d3d8733404015aaf49370480.png)
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Robert Broicher
Eigentümerversammlungen und Corona-Lockdown – können Versammlungen stattfinden? Eigentümerversammlungen können grundsätzlich nach wie vor stattfinden. Das ist gerichtlich auch so entschieden worden. Unter anderem regelt dies auch die …
![Strafrechtliche Konsequenzen der Maskenpflicht](https://www.anwalt.de/img_cache/07/075ea50e1b646bf46aa19af4ea771b32.png)
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15.02.2021
von Rechtsanwältin Victoria Grenz
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kommt es in hoher Regelmäßigkeit zu Strafverfahren, welche wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Verstöße gegen die sogenannte Maskenpflicht geführt werden. Ein Schwerpunkt der in diesem Bereich von den …
![FFP2-Masken: Wer soll das bezahlen? - Hilfestellung für Hartz-IV-Empfänger](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a0075b0a0936433c10252a12c3890ec5.png)
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26.01.2021
von Rechtsanwältin Katharina Hildebrandt
Der Regelbedarf ab 2021 beträgt 446,00 € für einen alleinlebenden Erwachsenen. Davon sind 17,02 € für die Gesundheitspflege/Hygieneartikel (Zahnpasta, Shampoo, u.a.) vorgesehen. Wenn ein Hartz-IV-Empfänger täglich mit den öffentl. …
![Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen](https://www.anwalt.de/img_cache/7b/7bec016c49c3a5d4b26079d9aaa06ebd.png)
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29.11.2020
von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven Einschränkungen von Grundrechten und …
![Meine Reise ist nach dem 14.06.2020: Darf ich trotzdem kostenfrei stornieren?](https://www.anwalt.de/img_cache/46/46be8ec41d3e16c532ec7c1c873dfb80.png)
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Sven von Below
Verlängerung der Warnung des Auswärtigen Amtes bis Ende August 2020 Die Warnungen und Hinweise des Auswärtigen Amtes bilden in der Corona-Krise die Leitplanken des kostenfreien Rücktrittsrechts bei Pauschalreisen. Konkret: Bis zum 14. Juni …
![Müssen Schulen und Kitas in Düsseldorf ab dem 20. April wieder öffnen?](https://www.anwalt.de/img_cache/ff/ff6f48345af9fb1f019b02e971c1f63c.png)
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
Mit zwei Erlassen vom 13.03.2020 hat das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen die aufsichtsrechtliche Weisung erteilt, alle Schulen zu schließen und nur noch Kindern, deren Eltern eine unentbehrliche Schlüsselposition …