24 Ergebnisse für Schweigepflicht
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![Arbeitsunfähig während Kündigungsfrist – kein Lohn?](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
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19.01.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Legt ein Arbeitnehmer nach einer Kündigung (ob Kündigung durch den Arbeitgeber oder eine Eigenkündigung ist unerheblich) eine oder mehre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vor, die passgenau die Kündigungsfrist abdecken und nimmt er …
![🤒 Häufige Kurzerkrankungen - Kündigung trotz Krankheit erhalten!](https://www.anwalt.de/img_cache/e2/e2bfa34db402750f45371bd7c7c1797f.png)
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28.10.2023
von Rechtsanwalt Joschka Gommers
Nach den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes sind Arbeitnehmer:innen in Deutschland durchschnittlich 15 Arbeitstage arbeitsunfähig erkrankt. Während Zeiten der Arbeitsunfähigkeit erhalten Arbeitnehmer:innen für die Dauer von bis zu 6 …
![Eine Krankmeldung des Arbeitnehmers nach Kündigung durch Arbeitgeber ist nicht verdächtig](https://www.anwalt.de/img_cache/b5/b53258e760d56fc97f335d173d02a740.png)
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13.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat mit Urteil vom 08.03.2023 zum Aktenzeichen 8 Sa 859/22 entschieden, dass der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung grds. auch dadurch erschüttert werden kann, dass der Arbeitnehmer sich …
![Die teure Folge einer unwirksamen Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/1a/1afe7aeb122aec7f1b38381689263960.png)
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14.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
„Ohne Arbeit kein Lohn.“ Dieser fundamentale Grundsatz kennt eine gewichtige Ausnahme. Diese bekam zuletzt das Land Nordrhein-Westfalen zu spüren. Es musste einem gekündigten Lehrer 23.653,92 Euro zahlen, weil die Kündigung unwirksam war …
![Das Notvertretungsrecht für Ehegatten](https://www.anwalt.de/img_cache/69/69ee80c47a9b191a19f38c8962fa2014.png)
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19.06.2024
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Zum 1. Januar 2023 ist eine umfangreiche Reform des Betreuungsrechts in Kraft getreten. Teil dieser Neuregelung war die Einführung eines gegenseitigen Vertretungsrechts von Ehegatten in einer Notfallsituation im Bereich der Gesundheitssorge …
![Reicht eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung als Beweismittel für den Krankheitsfall plötzlich nicht mehr aus?](https://www.anwalt.de/img_cache/8e/8e6e79dea9dcd5940912b5829e6608b0.png)
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Zumindest im Fall der gleichzeitigen Einreichung von Kündigung und Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, welche exakt den selben Zeitraum umfassen, sind weitere Beweismittel notwendig. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss …
![Vorlage passgenauer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Erhalt der Kündigung kann Entgeltfortzahlungsanspruch killen](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
10.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Was bisher easy war wird für Arbeitnehmer nun schwieriger: Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 8. September 2021, Az. 5 AZR 149/21 die Position für Arbeitgeber gestärkt, was den Beweiswert von …
![Eine Anzeige oder Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten? Verhaltenstipps...](https://www.anwalt.de/img_cache/ca/cad61fa1b9604730fe836a9baaba9831.png)
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16.12.2019
von Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer
Sie haben eine Anzeige bzw. eine Vorladung von der Polizei als Beschuldigte (r) erhalten? Wie ein Strafverfahren abläuft und wie Sie sich dabei am besten verhalten, erkläre ich euch in diesem Beitrag. 1. Einen ruhigen Kopf bewahren Zunächst …
![Partnerschaftsverträge – partnership-contracts in the non-marital partnership (D-ENG)](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd56a5f13fb2ca809c3babc4991c6dfa.png)
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22.07.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Partnerschaftsverträge in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Da der Gesetzgeber die nichteheliche Lebensgemeinschaft weitgehend nicht geregelt hat und dies in absehbarer Zeit auch nicht zu tun gedenkt, liegt es nahe, dass die Partner …
![MPU-Gutachtenanordnung aufgrund Mitteilung einer Hausärztin rechtens?](https://www.anwalt.de/img_cache/a1/a10521f26fa2fba7ff8363c0113f2c05.png)
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der bayerische Verwaltungsgerichtshof musste im Oktober 2018 über die Voraussetzungen einer Anordnung zur Einbringung eines ärztlichen Gutachtens entscheiden. Im Mittelpunkt des Urteils lag eine Mitteilung der Hausärztin des Betroffenen, …
![BGH: Vertretung der Rechtsanwältin von Vater und Sohn parallel im Scheidungsverfahren zulässig](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd56a5f13fb2ca809c3babc4991c6dfa.png)
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24.09.2018
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte eine Rechtsanwältin den Ehemann beim Zugewinnausgleich gegen die Ehefrau vertreten und parallel den Sohn beim Unterhaltsanspruch gegen die Mutter. Beide, Vater und Sohn, hatten sich …
![Einschränkungen hinten rum? Überblick über die Änderungen im Straf(prozess)recht seit 2017](https://www.anwalt.de/img_cache/c9/c9f322be6aed88d7d244766e4db93b8f.png)
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
Das deutsche Straf(verfahrens)recht ist erheblich verändert worden und zwar nicht nur zu unserem Vorteil oder zum Vorteil unserer Mandanten, die einem Strafverfahren ausgesetzt sind. Es sind seit 2017, dato in der jetzt zu Ende gehenden …
![Schweigepflicht bleibt Schweigepflicht](https://www.anwalt.de/img_cache/b2/b24d32059dfdf1c935205e9166ebb643.png)
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22.06.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Ärzte dürfen Daten nur an den Berechtigten herausgeben – wer die Schweigepflicht verletzt, kann zu Schmerzensgeld verurteilt werden. Es gibt mittlerweile mehrere Gerichtsurteile, in denen Schmerzensgeld dafür zugesprochen wurde, dass Ärzte …
![Gesundheitsfragen bei privater Versicherung – Rücktritt und Anfechtung](https://www.anwalt.de/img_cache/25/25eee29cf8d2fbd8ffa2138722eada78.png)
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Keine Leistung der Versicherung trotz Beitragszahlung Die Versicherungsnehmer zahlen regelmäßig über viele Jahre Beiträge in eine private Versicherung, bevor der versicherte Leistungsfall eintritt. Dann wird nicht selten von der …
![Ein Beamter muss gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung nicht offenlegen](https://www.anwalt.de/img_cache/df/df9b363d3eba88b34a320238bdee1e99.png)
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15.08.2016
von Rechtsanwalt Jan General
Das Verwaltungsgericht Berlin hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Beamter verpflichtet ist, gegenüber seinem Dienstherrn den Grund seiner Erkrankung offenzulegen. Zum Sachverhalt: Die Antragstellerin, eine Beamtin der Deutschen …
![Apothekenrecht: Sieg gegen Wettbewerbszentrale – OLG Naumburg erlaubt Rezeptweiterleitung an Apotheken](https://www.anwalt.de/img_cache/71/71c69093ee8347d30ebb0db51c308aac.png)
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21.03.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Vor einigen Monaten berichtete ich darüber, dass ich einen niedergelassenen Arzt, welcher von der Wettbewerbszentrale wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Berufsordnung der Ärzte abgemahnt und später auch verklagt wurde, vor dem …
![Was machen Versicherungen mit meinen Daten?](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c3725b22cc567eede7d6d0d08ca5e18b.png)
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13.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der gläserne Kunde – Datenaustausch im Rahmen von Versicherungsverträgen – was sagt das Gesetz zum Datenschutz der Bürger? - Dr. Thomas Schulte , Rechtsanwalt in Berlin Versicherungsgesellschaften sind privatwirtschaftlich organisierte …
![Krankheit - kein Kündigungsgrund?](https://www.anwalt.de/img_cache/ba/baa7ec5b2cb63e9ce482109057e80721.png)
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22.06.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Kann man einem kranken Arbeitnehmer kündigen oder gekündigt werden, weil man krank ist? Eine krankheitsbedingte Kündigung kennt das Kündigungsschutzgesetz nicht. Dennoch kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser krank ist. …
![Ihre Rechte als Patient](https://www.anwalt.de/img_cache/45/457286d590322be7b8f2d0fea0bf5272.png)
05.12.2023
von Rechtsanwalt Johann Trülzsch
IHRE PATIENTENRECHTE GEGENÜBER ARZT PSYCHIATRIE und KRANKENHAUS MEDIZINISCHER STANDARD Sie haben ein Patientenrecht auf Behandlung nach dem neuesten medizinischem Standard, es müssen also die allgemeine anerkannten fachlichen Standards des …
![Gewerbesteuer in der Arztpraxis (BFH)](https://www.anwalt.de/img_cache/af/afa2be7df70f994b6ec55ad643f24792.png)
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15.04.2015
von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Ärzte werden nicht gleich gewerbesteuerpflichtig, wenn sie qualifizierte Mitarbeiter beschäftigen. Praxisinhaber müssen jedoch gewährleisten, dass sie aufgrund ihrer Fachkenntnisse durch regelmäßige und eingehende Kontrolle maßgeblich auf …
![„Ihr gutes Recht“ – Auge um Auge, Zahn um Zahn](https://www.anwalt.de/img_cache/c3/c3725b22cc567eede7d6d0d08ca5e18b.png)
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05.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Im Leben gibt es Gewinner und Verlierer: Herr Rechtsanwalt - Werde ich gewinnen? - Risikoaufklärung zum Schutz des Mandanten durch den Rechtsanwalt. Ein Mandant verklagt seinen Rechtsanwalt, weil dieser der Risikoaufklärungspflicht nicht …
![Wer hat mich operiert oder behandelt? Wie kann ich das erfahren? - Auskunftsanspruch](https://www.anwalt.de/img_cache/18/18402bba4f449e6a8edd084fe39f983d.png)
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16.07.2012
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Es kommt mitunter vor, dass Mandaten zwar ein sehr gutes Gespür dafür haben, dass während ihrer Behandlung etwas „nicht Stimmiges" geschehen ist, können sich aber nicht genau an den Hergang der Behandlung oder Operation und schon gar nicht …
![Zur Auslegung von Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB)](https://www.anwalt.de/img_cache/76/76f5cd8bd5f1e67ea16156ad9456c7e2.png)
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19.10.2010
von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Beantragt der Versicherungsnehmer - beispielsweise zu einer Kranken- oder Berufsunfähigkeits(zusatz-)versicherung - Leistungen, so beginnt der Versicherer seine oft langwierige und umfangreiche Leistungsprüfung in der Regel damit, …
![Die Kooperation zwischen Arzt und Kosmetiker im Lichte der MBO-Ä](https://www.anwalt.de/img_cache/c6/c6cc457c0bbeffdb4befbd63a2ed332c.png)
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29.01.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder wird Ärzten die synergetische Kooperation mit einem Kosmetiker bzw. einer Kosmetikerin empfohlen. Oftmals wird eine solche Kooperation auch bereits erfolgreich gepflegt. Dieser Beitrag soll sich mit einer solchen Kooperation …