27 Ergebnisse für TÜV
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Auch im neuen Jahr gibt es für Autofahrer wieder einige Neuheiten zu beachten. Ob Elektro-Kaufprämie, Führerscheinumtausch oder neue Vorgaben beim Verbandskasten. Im Folgenden stelle ich Ihnen die wesentlichen Änderungen vor: 1. Förderung …
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14.11.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Haben Sie schon einmal daran gedacht, den Datenschutz bei Ihnen im Unternehmen per Software zu managen? Gute Idee! Nur wer die Wahl hat, hat die Qual. Was nimmt man am besten? Cloud oder on-premise? Vor Einführung der DSGVO im Mai 2018 gab …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
In den letzten 5 Jahren meiner Tätigkeit als Datenschutzbeauftragter habe ich noch kein Unternehmen angetroffen, das mit voller Freude seine Datenschutzdoku erstellt. Warum eigentlich nicht? Dieser Beitrag versucht eine Annäherung. …
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16.09.2022
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Der Campingboom ist in Deutschland ungebrochen, doch wohin mit dem Camper nach dem Urlaub? Darf man ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen im Wohngebiet parken? Und wenn ja, wie lange? Hier Antworten auf die wichtigsten Fragen. Wo dürfen Sie …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Wenn der "böse Brief" von der Aufsichtsbehörde für den Datenschutz kommt und ein Bußgeld bezahlt werden soll, liegen die Nerven meist blank. Dieser Beitrag klärt, was zu tun ist. Das Drama kündigt sich an... Ein Bußgeldbescheid der …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Sie beschäftigten in Ihrem Unternehmen Mitarbeiter? Diese arbeiten auch mit personenbezogenen Daten? Dann haben Sie sicher schon mal mit Datenschutzschulungen zu tun gehabt. Oder etwa nicht? Dann ist dieser Artikel genau richtig für Sie. …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Leiten Sie personenbezogene Daten in Staaten, die nicht der Europäischen Union angehören? Dann ist dieser Artikel genau richtig für Sie, um die datenschutzrechtlichen Pflichten nicht zu vergessen. Was sind Drittländer? Sinn und Zweck der …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Arbeiten Sie in Ihrem Unternehmen mit externen Dienstleistern, die personenbezogene Daten verarbeiten? Dann müssen Sie bestimmte Spielregeln in Bezug auf den Datenschutz beachten. Was das genau ist, erfahren Sie in diesem Artikel Externe …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Was hat IT-Sicherheit mit Unternehmensdatenschutz zu tun? Habe ich bereits alles im Datenschutz erledigt, wenn meine IT-Sicherheit auf einem guten Stand ist? Diese und weitere Fragen werden durch diesen Artikel beantwortet. Was ist …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Gehören Sie auch zu den Unternehmen, die der Auffassung sind, den “Datenschutz” erledigt zu haben, weil Sie auf Ihrer Website eine Datenschutzerklärung haben? Dann ist dieser Beitrag genau richtig für Sie. Proaktive Information ist wichtig …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Alle Webseitenbetreiber beschäftigen sich früher oder später mit dem Thema Cookies auf ihren Webseiten und Onlineshops. Durch ein neues Gesetz aus dem Dezember 2021 (TTDSG) wird die rechtliche Bewertung von Cookies vom “nice-to-have” zum …
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16.10.2022
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Viele Unternehmen fragen sich, ob Sie zwingend einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. Dieser Artikel gibt Antworten auf die wichtigsten Fragen. Interner oder externer Datenschutzbeauftragte? Der interne Datenschutzbeauftragte ist …
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24.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Unsere Mandantin, welche über Amazon Fitnessprodukte verkauft, stellte fest, dass die Antragsgegnerin die gleichen Fitness-Produkte auf der Plattform anbietet und mit einem TÜV-Siegel wirbt. Die Fundstelle, anhand welcher Kriterien diese …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Hat ein Fahrzeug beim Kauf eine neue TÜV Plakette, sollte man meinen, dass bis auf geringfügige Mängel alles in Ordnung ist. Vorgestellt wird hier ein Urteil des OLG München, bei dem das Folgende passiert war. Verkauft wurde ein Fahrzeug …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Die Fragen, was unter den sogenannten „Tiny Houses“ zu verstehen ist und welche baurechtlichen Vorschriften die Freiheiten, die ein „Tiny House“ mit sich bringt, einschränken, wurden bereits im ersten Teil: „Tiny Houses (Minihäuser) – Die …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Hat der Abgasskandal auch BMW erreicht? Ein Bericht des ZDF-Magazins „Wiso“ vom 4. Dezember 2017 legt das zumindest nahe. Demnach haben Untersuchungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ergeben, dass es bei einem BMW 320 Diesel Indizien für …
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27.10.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Millionen Dieselfahrzeuge sind vom VW-Abgasskandal betroffen. Um die Abgasmanipulation zu beseitigen, werden die Diesel in die Werkstätten zurückgerufen, um ein Software-Update aufspielen zu lassen. Das Dilemma vieler Autofahrer wird jetzt …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
Immer wieder kommt es vor: Das beim Gebrauchtwagenhändler noch tadellos aussehende Traumauto erweist sich, sobald man damit die ersten Kilometer gefahren ist, als Alptraum. Mängel stellen sich heraus, es drohen teure Reparaturen. Auch wenn …
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05.03.2023
von Rechtsanwalt Till Seitel
I. Grundsätzlich ist so, dass von den Beamten der Polizei verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt werden dürfen. Zunächst beschränkt sich dies aber auf die Feststellung der Personalien und die übliche allgemeine Verkehrskontrolle (also …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele mehrstöckige Mietshäuser besitzen einen Aufzug. Dennoch ist vielen Mietern nicht bewusst, dass diese die Kosten des Aufzugs anteilig tragen. Der Vermieter steht in der Pflicht, die Nutzung des Aufzugs rund um die Uhr zu gewährleisten, …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
In der schier uferlosen Produktvielfalt des Internets geben objektiv nachgewiesene Merkmale der Ware Verbrauchern eine wichtige Orientierungshilfe. Dies gilt ganz besonders für TÜV-Siegel, GS-Zeichen und andere Angaben, aus denen der …
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02.09.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Von der Sonnenbrille über die LED-Glühbirne bis hin zum Staubsauger: das CE-Kennzeichen findet sich mittlerweile auf zahllosen Produkten. Auch in der Werbung wird das Zeichen häufig verwendet, wenn etwa auf eine „CE-Konformität“ oder gar …
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07.10.2017
von Rechtsanwalt Volker Blees
Der Bundesgerichtshof hat heute in einem Fall eines Gebrauchtwagenkaufs entschieden, dass ein sofortiger Rücktritt vom Kaufvertrag wirksam war, ohne den Verkäufer vorher unter Fristsetzung zur Nacherfüllung aufzufordern (BGH, Urteil v. …
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27.03.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
Positives Urteil im Streit um mangelhafte Brustimplantate ! Dies ist ein Lichtblick für alle von dem Skandal um mit Industriesilikon gefüllten und somit mangelhaften Brustimplantaten der Firma PIP / Rofil MEDRO ! In Frankreich wurde nun die …