17 Ergebnisse für Umzug
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19.05.2022
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Bei der Frage, ob ein Wechsel vom paritätischen Wechselmodells zum Residenzmodell oder anders herum die Einleitung eines Umgangs –oder Sorgerechtsverfahren erfordert, gingen die Meinungen der Oberlandesgerichte bislang auseinander. Der BGH …
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21.01.2022
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Rechtsanwälte Bauer & Kollegen erwirken per Eilantrag beim Verwaltungsgericht Frankfurt einen Erfolg. Zur Zeit gibt es in sehr vielen Städten und Gemeinden sogenannte Spaziergänge gegen die drohende Impfpflicht für alle. Diese …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Vor einem Fastnachtsumzug, einem Straßenfest oder bei Beginn von Bauarbeiten – in solchen Fällen werden mobile Halteverbotsschilder aufgestellt und treffen Autofahrer oft unerwartet. So stellt man sein Auto ordnungsgemäß ab und nur einige …
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01.11.2020
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Für Vermieter gibt es wenige Gründe, ein Mietverhältnis durch Kündigung zu beenden. Einer der Gründe ist der Eigenbedarf. Wenn ein Vermieter das Mietverhältnis wegen berechtigten Eigenbedarfs gekündigt hat, kann es dennoch vorkommen, dass …
Schlüssiges Konzept (KdU) des Jobcenter Limburg-Weilburg für den Mittelbereich Weilburg rechtswidrig
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22.10.2020
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Seit dem 01.07.2017 wendet das Jobcenter Limburg-Weilburg für die Bestimmung der Angemessenheit der Kosten für Unterkunft und Heizung im Landkreis Limburg-Weilburg ein neues sog. „schlüssiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen KdU“ an. …
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09.06.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Matthias Koops
In den letzten Monaten ist eine massive Zunahme der Eigenbedarfskündigungen und damit auch von Gerichtsverfahren zu verzeichnen, was ein Spiegelbild der aktuellen Wohnungsmarktkrise sein dürfte. In Zeiten von steigenden Mieten und knappem …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Mietvertrags ist für Vermieter nun schwer möglich, solange der Mieter seinen Pflichten nachkommt. Anders sieht das aus, wenn der Vermieter Eigenbedarf geltend macht. Liegt ein Härtefall vor, z. …
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18.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kommt es zu einem Todesfall, sind die Erben nicht selten im Unklaren, welche Hinterlassenschaften es gibt. Vergessene Konten, ein Sparbuch, das jahrelang vor sich hingeschlummert hat oder ein Tagesgeldkonto, das irgendwann eröffnet wurde, …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 21. Februar 2017 (X ZR 49/16) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Reisender eine unterlassene Mangelanzeige bei der Reiseleitung nicht schuldhaft versäumt hat, wenn der Reiseveranstalter den Reisenden auf seine …
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16.03.2017
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 Im Fall einer fristgerechten Kündigung versuchen viele Mieter, diese dadurch zu umgehen, dass sie die mit dem Umzug verbundenen Schwierigkeiten als Härtegründe i.S.d. § 574 Abs. 1 BGB …
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18.08.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mieter haben Rechte, die sie einfordern können und müssen. Ein gutes Beispiel zeigt die Umwandlung einer Mietwohnung in Eigentum. Will der Vermieter Wohnraum in Eigentum umwandeln, stehen Mieter vor weitreichenden Entscheidungen: Ein …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der Umzugsvertrag ist ein Frachtvertrag, dessen Gegenstand die Beförderung von Umzugsgut ist. Unter Umzugsgut versteht man bewegliche Einrichtungsgegenstände für Wohnungen und Geschäftsräume, so etwa bei Büro- und Betriebsumzügen oder …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Die nicht rechtzeitige Mitteilung eines Umzugs an die Agentur für Arbeit führt zum Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bis zur Meldung der neuen Anschrift. So entschied kürzlich das Sozialgericht Koblenz mit zwei Urteilen vom …
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07.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wenn an Schulen größere Renovierungsmaßnahme, z. B. wegen der Umsetzung von Brandschutzrichtlinien, stattfinden, stellt sich die Frage, ob auch Lehrer neben der schulischen Tätigkeit in der Freizeit/Freistunde alle möglichen Dinge in Kisten …
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03.09.2012
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Verträge über DSL-Anschlüsse sind meist langfristig angelegt. Das ist bequem für die Provider, für Verbraucher stellt sich aber oft ein Problem: Was passiert, wenn man umzieht und der alte Provider am neuen Wohnort nicht verfügbar ist? Muss …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Die Deutschen vereisen zwar gerne und häufig, aber in Sachen Urlaubsregelung und Urlaubsanspruch existieren bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern noch immer viele Fehleinschätzungen. Nachfolgend wird die Rechtslage dargestellt: Wie viel Tage …