1.261 Ergebnisse für Zuständigkeit
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12.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Deutschland stellt sich für viele Vereine die Frage, ob sie auf ihrer Website ein Impressum führen müssen. Die Impressumspflicht ist durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geregelt und soll sicherstellen, dass Anbieter von Telemedien …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
07.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Ausstieg aus einem Unternehmen, sei es als Einzelunternehmer, Gesellschafter einer Personengesellschaft oder Anteilsinhaber einer Kapitalgesellschaft, kann viele Gründe haben. Persönliche Veränderungen, strategische Neuausrichtungen, …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
In unserem Kanzleialltag haben wir immer wieder mit Fällen zu tun, in denen es zu der irrtümlichen Überweisung von Geldern an falsche Empfänger gekommen ist. Dies kann die unterschiedlichsten Gründe haben: ein Zahlendreher, eine veraltete …
03.06.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bau eines Hauses ist für viele Menschen ein Lebensprojekt, das mit erheblichen finanziellen und emotionalen Investitionen verbunden ist. Umso gravierender sind die Folgen, wenn der Bauträger während des Bauprojekts insolvent wird. Die …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein aktuelles Urteil des SG München vom 29.02.2024, Az. S 49 KA 5037/23 könnte weitreichende Auswirkungen für Medizinische Versorgungszentren haben. Letztlich steht die Frage im Raum, ob ein zugelassenes Medizinisches Versorgungszentrum …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Manduzio
Wurde Ihr Auto in Brand gesetzt, werden Sie sich nach der Verarbeitung des ersten Schocks die Fragestellen, was alles zu veranlassen ist für eine schnelle Abwicklung des Schadens. Je nachdem, wie es zu dem Brand gekommen ist, gilt es hier …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Trennt sich ein Ehepaar, so geht damit in der Regel auch eine räumliche Trennung einher. Dies ist bei getrennten Wohnungen unproblematisch. Doch kann ein Getrenntleben auch innerhalb der gemeinsamen Ehewohnung stattfinden und stehen dem …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Das Oberlandesgericht Hamm hat einer Patientin, die aufgrund grober Behandlungsfehler nach einer Reanimation dauerhafte Gesundheitsschäden erlitten hat, ein Schmerzensgeld von 500.000 Euro zugesprochen. Dieser Fall unterstreicht die …
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29.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Streben nach einem Einkommen auf Social-Media-Plattformen wie Instagram ist heutzutage weit verbreitet. Viele Menschen möchten den Erfolg derjenigen nachahmen, die bereits große Follower-Zahlen und lukrative Partnerschaften aufgebaut …
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24.04.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Erhält man einen Anhörungsbogen, Zeugenfragebogen oder Bußgeldbescheid in dem einem eine Verkehrsordnungswidrigkeit vorgeworfen wird, sei es ein Geschwindigkeitsverstoß, ein Abstandsverstoß, ein Rotlichtverstoß oder sonstiges, wird einem in …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Nachdem das OLG München mit einem Beschluss vom 06.03.2024 den angemessenen Selbstbehalt für elternunterhaltspflichtige Kinder auf 5.500,00 € beziffert hat, (vergleiche meine Erläuterungen vom 12.03.2024; …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
In der heutigen Zeit der digitalen und sozialen Medien und der sehr leichten Möglichkeit schnell über Mobiltelefone Fotos und Videos aufzunehmen, kommt es in diesem Zusammenhang immer mehr zu entsprechenden Missbrauchshandlungen. Ein …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Markenanmeldung: In dem folgenden Beitrag von Rechtsanwalt Roman W. Amonat, werden einige wichtige Aspekte genannt, die bei der Anmeldung einer Marke von Bedeutung sind: Marken und andere Kennzeichen verkörpern für Unternehmen einen enormen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Verkehrskontrollen gehören zum Alltag der Polizeibeamten und können jederzeit und überall durchgeführt werden. Gemäß der Straßenverkehrsordnung (StVO) ist es den Polizeibeamten jederzeit gestattet zu überprüfen, ob ein Verkehrsteilnehmer …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Führerschein ist in Deutschland nicht nur ein Dokument, das die Berechtigung zum Führen eines Kraftfahrzeuges bescheinigt, sondern auch ein Stück persönliche Freiheit. Doch was passiert, wenn man die Frist zum Umtausch des Führerscheins …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Ärger mit der „1N Telecom GmbH“ – Die Praktiken des „Telekom-Nachahmers“– Der Telekommunikationsanbieter „1N Telecom GmbH“ sorgt in der letzten Zeit deutschlandweit für viel Ärger und Verwirrung bei Verbrauchern. Unsere Kanzlei erreichen …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Florian Aspöck
Die zunehmende Mobilität in Europa wirft viele rechtliche Fragen auf. Neben verschiedenen rechtlichen Bestimmungen erschweren sprachliche und kulturelle Unterschiede die Kommunikation mitunter und ziehen oft Missverständnisse und …
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08.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei betreut ständig urheberrechtlich Fälle gegen die ddp media GmbH aus Hamburg. Hierbei handelt es sich um eine renommierte, international tätige Bildagentur der action press-Gruppe, welche weltweit Fotografien von …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …