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eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
| 23.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 12.11.2014 entschieden, dass eine eBay-Auktion grundsätzlich wirksam ist, auch wenn der Kaufpreis von 1 € nicht dem tatsächlichen Wert der erworbenen Sache entspricht. In dem vom BGH zu …
Abmahnung der RuhrKanzlei für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
Abmahnung der RuhrKanzlei für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abmahnung der RuhrKanzlei für die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA mit Vorwurf Inserat einer Eintrittskarte bei auf der Plattform „eBay Kleinanzeigen“: Erneut erreichte uns dieser Tage ein Schreiben der RuhrKanzlei, die im Namen der …
Zustellung von Schriftsätzen in deutscher Sprache an Facebook wirksam
Zustellung von Schriftsätzen in deutscher Sprache an Facebook wirksam
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
In einem bemerkenswerten Beschluss hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Beschluss vom 18.12.2019, Az.: I-7 W 66/19) entschieden, dass Facebook der deutschen Sprache mächtig ist. Facebook kann daher nicht auf einer Übersetzung …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
Softwarepflegeverträge: Top 5 der Punkte, die zu beachten sind
| 05.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kein Unternehmen kommt heutzutage mehr ohne EDV aus. Dabei reicht es nicht, Software einmal zu installieren, vielmehr bedarf diese der regelmäßigen Pflege. Da viele Unternehmen hierfür keine eigenen Mitarbeiter und Ressourcen haben, wird …
Deutsche Gesellschaft für elektronische Zahlungssysteme mbH – Mahnungen für Datingportale wie parwise.de
Deutsche Gesellschaft für elektronische Zahlungssysteme mbH – Mahnungen für Datingportale wie parwise.de
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Deutsche Gesellschaft für elektronische Zahlungssysteme mbH – wenn man diesen etwas sperrig klingen Namen liest, könnte man zunächst an eine Forschungseinrichtung oder ähnliches denken. Tatsächlich aber betreibt das Unternehmen mit Sitz in …
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
Vorsicht bei der Formulierung von eBay-Angeboten! AG München 242 C 5795/17 zu Auto-Felgen
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mit Datum v. 18.10.2017 entschied das AG München über ein Angebot auf eBay . Worum ging es? Nun, angeboten wurden Alu-Felgen 20 Zoll „AMG“. Wörtlich hieß es: „ Passend für Mercedes-Benz-Fahrzeuge: [...] W207 [...]“ . Der Käufer stellte …
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
Zahlen mit Daten - Leistung gegen Daten
| 17.08.2022 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Das neue digitale Verbraucherrecht stellt seit dem 01.Januar 2022 die Überlassung von Daten für vermeintlich kostenlose Online-Dienste mit einer Geldzahlung gleich. Leistung gegen Daten Damit genießen Verbraucher jetzt mehr Rechte und …
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Rechtsgrundlage bei der Weitergabe von Kontaktdaten im B2B-Bereich Immer, wenn Unternehmen geschäftlich miteinander kommunizieren, werden Kontaktdaten der Ansprechpartner oder die jeweiligen E-Mail-Adressen der Angestellten ausgetauscht. …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 3)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 3)
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den dritten Teil einer mehrteiligen Serie. b. Vertragsverhältnis zwischen App-Store zu App-Anbieter/App-Entwickler Für App-Entwickler und App-Anbieter ist die Vertragsbeziehung zum App-Store von …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 5)
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den fünften und letzten Teil einer mehrteiligen Serie. c. Vertragsverhältnis zwischen App-User und App-Anbieter / App-Store Der App-User muss sich zur Nutzung eines App-Stores zunächst registrieren und …
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
Fallstricke beim Kaufvertrag über einen Onlineshop/ Webshop
| 09.09.2020 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden möchte ich kurz die rechtlichen Besonderheiten aufzeigen, die beim Kauf/ Verkauf eines Web- bzw. Onlineshops von den Vertragsparteien zu beachten sind. Was wird überhaupt verkauft? Die Besonderheit eines Kaufvertrages über eine …
DS- GVO in der Schulpraxis  Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
DS- GVO in der Schulpraxis Datenschutzrechtliche Sonderprobleme
| 07.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
Datenschutz nach der DS- GVO in der Schule kurz und knapp Bearbeitungsstand 07.06.2022 I. Basiswissen Datenschutz ist ein Menschenrecht ! Artikel 8 der Grundrechtecharta der Europäischen Uni on lautet wie folgt: Art. 8 Schutz …
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
Vertrag mit United Media, Euroweb, Madsack, Westfalen-Blatt, WN OnlineService, etc. vorzeitig kündigen! Geht das?
| 01.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
OLG Köln verpflichtet Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen
OLG Köln verpflichtet Google zur Löschung von Autocomplete-Einträgen
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Sobald man anfängt, in Suchmaschinen wie www.google.de bestimmte Wörter einzutragen, schlägt die Suchmaschine umgehend Begriffe vor, die mit diesen Buchstaben Anfängen oder bestimmte Wörter enthalten. Diese Autocomplete-Funktion kann sehr …
Shopgestaltung, AGB, Datenschutz usw. Was muss man als Händler bei einem Online-Shop beachten?
Shopgestaltung, AGB, Datenschutz usw. Was muss man als Händler bei einem Online-Shop beachten?
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Sebastian F. Hockel
Einen Online-Shop zu betreiben kann sehr lukrativ sein und gerade für kleine Händler ist es eine gute Möglichkeit, Produkte weit zu verbreiten und ein großes Publikum zu erreichen. Allerdings gilt es als Online-Händler auch einige …
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein mehr als weit verbreitetes Problem, das jedem Bürger bereits begegnet ist: die Internetverbindung ist getrennt. Das Wiederherstellen ist technisch nicht möglich. Im Zuge der aufgetretenen Störung können keine E-Mails mehr abgerufen …
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Oft verlässt man sich beim Kauf im Internet auf die jeweiligen Kundenrezensionen. Manchmal entsprechen diese aber nicht der Wahrheit und stellen sich als unwahr heraus. Doch wem ist dies zuzurechnen und gegen wen hat man Rechte? Mit dieser …
Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Was tun?
Datenschutz-Grundverordnung 2018 – Was tun?
| 27.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Heinrich Steinführer
Bereiten Sie Ihr Unternehmen auf das Inkrafttreten der neuen Datenschutz-Grundverordnung am 25.05.2018 vor! I. Worum geht es? Die Datenschutz-Grundverordnung 2018 (DSGVO) Neue Rechtslage ab dem 25.05.2018 Am 25.05.2018 läuft die Frist für …
Rechtliche Stolperfallen für den Einzelhandel – Haftungsrisiko durch Reformen im Kaufrecht.
Rechtliche Stolperfallen für den Einzelhandel – Haftungsrisiko durch Reformen im Kaufrecht.
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Ole Eilers
Warum durch den Gesetzesentwurf zum Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen eine ausufernde Haftung für die Einzelhändler droht und wie Sie durch kaufmännisches Geschick auch Profit aus der Neuregelung schlagen können, erfahren sie in …
EuGH: AGB-Einbindung im B2B-Geschäftsverkehr über Hyperlink wirksam
EuGH: AGB-Einbindung im B2B-Geschäftsverkehr über Hyperlink wirksam
| 27.03.2023 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
EuGH : Im B2B-Verkehr sind AGB wirksam einbezogen, wenn sie über einen im Vertrag bezeichneten Hyperlink für den Vertragspartner aufrufbar , herunterladbar und ausdruckbar sind. Mit Urteil vom 24.11.2022, Az. C-358/21 , hat der Europäische …
Konflikte über die Leistung und Vergütung beim IT-Outsourcing in Polen
Konflikte über die Leistung und Vergütung beim IT-Outsourcing in Polen
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Polen hat sich zu einem der besten IT-Standorte weltweit entwickelt und zieht zunehmend Auftraggeber aus dem Ausland und insbesondere Deutschland an. In Warschau, Breslau, Krakau, Lodz und Danzig haben sich rund um die angesehenen …
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
Mahnung Inkassodienst Deutschland GmbH für Alianz Cooperation LLC: QuickMax+onlineshopping-59.com
| 01.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Alianz Cooperation LLC lässt durch die Inkasso Deutschland GmbH Zahlungsaufforderungen für (angeblichen) Kaufvertrag für Quickmax verschicken. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Die …
Streaming-Abo der CIDD+Oljo+Kino Bino+Lovelust Ltd: VoxStream.de, RexKino.com, WeFlix.de etc.
Streaming-Abo der CIDD+Oljo+Kino Bino+Lovelust Ltd: VoxStream.de, RexKino.com, WeFlix.de etc.
| 13.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Streaming-Abo: Vorsicht vor 5-Tage-Testabo bei VoxStream.de, RexKino.com, WeFlix.de etc. (CIDD Ltd./ Oljo Ltd) Betroffene berichten uns, dass sie nach einem 5-tägigen Testabo auf Streaming-Seiten von CIDD Ltd., Oljo Ltd. oder Kino Cinemas …