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Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
Wann kann der Arbeitgeber Kurzarbeit vereinbaren und was gilt es bei Kurzarbeit zu beachten?
| 22.03.2020 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Betrieb Kurzarbeit anordnen kann? Die Einführung von Kurzarbeit muss grundsätzlich durch Regelung im Arbeitsvertrag, durch Betriebsvereinbarung oder im Tarifvertrag zugelassen sein. …
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 1, Pflichten, Soforthilfe, Lohnfortzahlung)
Recht in Zeiten des Coronavirus (Teil 1, Pflichten, Soforthilfe, Lohnfortzahlung)
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Der neue Coronavirus ist in aller Munde und wirft nicht nur unseren Alltag durcheinander, sondern auch eine Reihe von rechtlichen Fragen auf. In dem folgenden Überblick möchten wir zu den wesentlichen Konsequenzen, die die Corona-Krise mit …
Coronavirus: Kitas und Schulen geschlossen: Das sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen
Coronavirus: Kitas und Schulen geschlossen: Das sind die arbeitsrechtlichen Konsequenzen
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, wurden nun auch Kitas und Schulen geschlossen. Für Eltern, die berufstätig sind, stellt das teilweise ein großes Problem dar. Darf man als Arbeitnehmer aber deshalb einfach zu Hause bleiben? …
Kurzarbeit und das Coronavirus SARS-CoV-2
Kurzarbeit und das Coronavirus SARS-CoV-2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung der Rechtstipps „Coronavirus SARS-CoV 2 und das Arbeitsrecht (Teil 1 bis 3)“ vom 16. März 2020 traten vermehrt Fragen zur Kurzarbeit auf. Gern beantworten wir diese Fragen, deren Antworten wir …
Information für Betriebe und Unternehmen (NRW) „SARS-CoV-2/ Covid-19“ – Krise, Stand 18.03.2020
Information für Betriebe und Unternehmen (NRW) „SARS-CoV-2/ Covid-19“ – Krise, Stand 18.03.2020
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Ausgangslage: Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW vom 15.03./17.03. und 18.03.2020: Folgende Einrichtungen, Begegnungsstätten und Angebote sind zu schließen beziehungsweise einzustellen: Alle Kneipen, Cafés, …
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige in Sachsen
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige in Sachsen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige im Freistaat Sachsen Die wichtigsten Informationen für Arbeitgeber und Selbstständige bzw. Freiberufler zusammengefasst: Wer aufgrund des Coronavirus …
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Sie befürchten aufgrund der aktuellen Corona-Situation, dass Sie temporär Ihren Betrieb schließen müssen? Nach bisheriger Rechtslage (Stand: 13.03.2020) kann Kurzarbeitergeld (Kug) für die betroffenen Arbeitnehmer nur bei einer behördlich …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 2
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
Die Anrechnung anderweitigen Erwerbs beim Wettbewerbsverbot – Teil 1
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Sachverhalt Folgende Fragestellung erreichte uns in der 4. KW 2020: Arbeitgeber und Arbeitnehmer vereinbaren ein Wettbewerbsverbot. Sie trennen sich im Sommer 2019. Der Beendigungsgrund führt dazu, dass der Arbeitgeber 100 % …
Corona und Quarantäne – Entschädigungsanspruch bei Entgeltausfall
Corona und Quarantäne – Entschädigungsanspruch bei Entgeltausfall
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Friederike Kerger
In Deutschland nehmen die Fälle der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus (Covid-19) kontinuierlich zu. Um der Weiterverbreitung der Viren entgegenzuwirken, empfiehlt das Robert-Koch-Institut verschiedene Schutzmaßnahmen. Hierzu zählt …
Automatische Beendigung des Geschäftsführerdienstverhältnisses bei Eintritt in das Rentenalter?
Automatische Beendigung des Geschäftsführerdienstverhältnisses bei Eintritt in das Rentenalter?
| 27.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Kürzlich rief mich ein erfolgreicher (Allein-)Geschäftsführer an und erzählte, dass er in etwa 1 Jahr in Rente gehen möchte. Die Gesellschaft möchte ja gern, dass er weitermacht, aber er hat andere Pläne. Er wollte wissen, ob denn sein Amt …
Serbien: Vergütung für Arbeitnehmer durch den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Gesellschaft
Serbien: Vergütung für Arbeitnehmer durch den Erwerb von Geschäftsanteilen an der Gesellschaft
| 04.02.2020 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Ab 01. April 2020 steht den Gesellschaften in Serbien, die als Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) tätig sind, eine neue Lösung zur Verfügung, durch welche sie ihre Arbeitnehmer, Führungskräfte oder Berater vergüten können, indem …
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1) Begriff und Abgrenzung Wenn Juristen vom „Geschäftsführer“ sprechen, dann meinen sie damit den Geschäftsführer einer GmbH, also das rechtliche Vertretungsorgan dieser Gesellschaft (§ 35 GmbH-Gesetz). Nicht jeder, der in der …
Der Betriebsübergang nach § 613a BGB
Der Betriebsübergang nach § 613a BGB
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Als Fachanwalt für Arbeitsrecht hat man mit dem Thema Betriebsübergang sowohl auf Arbeitgeberseite als auch auf Arbeitnehmerseite zu tun. Vertritt man den Arbeitgeber , geht es häufig darum, eine geplante Transaktion so zu gestalten, dass …
Kündigungsschutzklage abgewiesen – dennoch Schadensersatz möglich
Kündigungsschutzklage abgewiesen – dennoch Schadensersatz möglich
| 21.01.2020 von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
Auch wenn die Kündigungsschutzklage erfolglos bleibt, kann Schadensersatz wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung gelten gemacht werden Die Rechtskraft einer Entscheidung, mit der eine Kündigungsschutzklage abgewiesen wurde, schließt …
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
Opti 2020 – Rechtsfragen im Optikerbusiness
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Am letzten Wochenende war ich auf der OPTI. Das ist eine Messe für Optiker bzw. für Optik & Design. Sie richtet sich in erster Linie an Fachbesucher, aber auch als interessierter Laie darf man rein. Häufig wird man von Ausstellern …
Unternehmenskauf: Mitarbeiterdaten und DSGVO
Unternehmenskauf: Mitarbeiterdaten und DSGVO
| 13.01.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Der Datenschutz muss auch beachtet werden, wenn es im Vorfeld um die Beurteilung des Unternehmens geht. Stets problematisch sind für die Begutachtung im Vorfeld auch die Verarbeitung der Mitarbeiterdaten. Die Verarbeitung von …
Verkauf eines Friseursalons
Verkauf eines Friseursalons
| 13.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Kürzlich war ich mal wieder beim Friseur. Normalerweise reden wir über Musik – mein Friseur spielt in seiner Freizeit Schlagzeug, und ich gehe gerne auf Konzerte. Diesmal aber wollte er wissen, was ich als Anwalt eigentlich so mache. Ich …
Der Handelsvertreter in Österreich: Was darf er? Welche Rechte stehen ihm zu?
Der Handelsvertreter in Österreich: Was darf er? Welche Rechte stehen ihm zu?
| 11.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
Handelsvertreter (auch Handelsagenten genannt) sind eine verbreitete Einrichtung in Österreich. Hier erfahren Sie, welche Regeln für Handelsvertreter gelten und was Sie beachten müssen. Was genau ist eigentlich ein Handelsvertreter? Die …
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
Geschäftsführervertrag und Beratervertrag – Sozialversicherungspflicht?
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Randhir Kumar Dindoyal
Beraterverträge zwischen dem – meist aus Altersgründen – ausscheidenden Geschäftsführer und seinem alten Unternehmen könne sinnvoll sein. So kann bei Ausscheiden des Geschäftsführers sein Spezialwissen und vor allem sein Netzwerk dem …
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil II – Employee participation in startups – Part II
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil II – Employee participation in startups – Part II
| 03.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Zu einseitige ESOP-Bestimmungen können ungewollte Folgen (für alle Parteien) haben. Regeln, die zu mitarbeiterfreundlich sind, können u. a. zu frühzeitige Steuerpflichten für die Mitarbeiter oder zu weitreichende Pflichten der Gesellschaft …
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil I – Employee participation in startups - Part I
Mitarbeiterbeteiligungen bei Start-ups – Teil I – Employee participation in startups - Part I
| 02.11.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Angesichts eines sich zuspitzenden IT-Fachkräftemangels und dem daraus resultierenden Wettbewerb um qualifiziertes Personal gilt die Personalplanung und –rekrutierung für viele Start-ups inzwischen als die mit Abstand größte …
Besteht ein Kündigungsschutz für Geschäftsführer einer GmbH?
Besteht ein Kündigungsschutz für Geschäftsführer einer GmbH?
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Klaus Schlockermann
Ausgangslage Zwischen dem Geschäftsführer und der GmbH bestehen in der Regel zwei Rechtsverhältnisse. Zum einen ist der Geschäftsführer gesetzlicher Vertreter der GmbH. Diese sog. Organstellung wird durch Gesellschafterbeschluss begründet …
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
Die Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …