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Das neue Teilhabegesetz
Das neue Teilhabegesetz
| 02.01.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Das ab 2017 in mehreren Schritten in Kraft tretende Teilhabegesetz sollte für alle Menschen mit Behinderungen ein großer Wurf werden. Es sollte erstmalig zum Ausdruck bringen, dass Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ein Menschenrecht ist. …
Patientenverfügung: „Keine lebenserhaltenden Maßnahmen“?
Patientenverfügung: „Keine lebenserhaltenden Maßnahmen“?
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Häufig wird in Patientenverfügungen aufgenommen, dass „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ gewünscht werden. In gewissen Fällen, die konkret zu bezeichnen wären, ist dies grundsätzlich akzeptabel. In einem vor kurzem veröffentlichten …
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Betreuungsverfügung, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
| 01.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Oft werden diese drei unterschiedlichen Erklärungen verwechselt oder vermischt. Bei einer Betreuungsverfügung geht es darum, dass man jemanden für den Fall der eigenen Betreuungsbedürftigkeit als Betreuer einsetzen möchte. Damit soll …
Erkennen v. Erbschleicherei – Schutz v. Erbschleichern – Maßnahmen bei Verdacht auf Erbschleicherei
Erkennen v. Erbschleicherei – Schutz v. Erbschleichern – Maßnahmen bei Verdacht auf Erbschleicherei
| 29.10.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Welche Rahmenbedingungen begünstigen Erbschleicherei? Mit der kontinuierlich steigenden Lebenserwartung steigt auch die Zahl der Senioren, die aufgrund von Altersschwäche, dementiellen oder anderen chronischen Erkrankungen pflegebedürftig …
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein
| 11.10.2016 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Gesetzgeber und Behörden lassen Bürger bei Patientenverfügungen allein. Patientenverfügungen sind in aller Munde, wenn es darum geht, sich für Fälle abzusichern, in denen man nicht mehr selbst entscheiden kann. Der Gesetzgeber hat mit …
Patientenverfügungen, BGH-Urteil vom 6. Juli 2016
Patientenverfügungen, BGH-Urteil vom 6. Juli 2016
| 30.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Maike-Tjarda Müller
Der Bundesgerichtshof hat in seinem wegweisenden Urteil vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – Anforderungen an Patientenverfügungen beleuchtet. In der Entscheidung wurde eine bestehende Patientenverfügung untersucht und es wurde bemängelt, dass …
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
Patientenverfügung, Betreuungsverfügung und Vorsorgevollmacht
| 23.09.2016 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Unfall, Krankheit oder das Alter können dazu führen, dass Sie nicht mehr selbst für sich entscheiden können. Für diesen Fall können Sie Vorsorge treffen: Sie können selbst entscheiden, wer sich um Sie kümmern soll, wenn Sie dazu nicht mehr …
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
Nach Urteil des Bundesgerichtshofs zu Patientenverfügungen: Was ist zu tun?
| 14.09.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Das war ein Paukenschlag am 6. Juli 2016: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte eine Unmenge an Patientenverfügungen unwirksam sein! Die Begründung des Gerichts in …
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
BGH: Bestimmte Anweisungen - Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesgerichtshof hat sich mit den Anforderungen an eine Vorsorgevollmacht und eine Patientenverfügung befasst. Die Äußerung, „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ zu wünschen, enthalte für sich genommen keine hinreichend konkrete …
Verschärfung der Anforderungen an die Patientenverfügung durch den BGH
Verschärfung der Anforderungen an die Patientenverfügung durch den BGH
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Ist ihre Patientenverfügung nach den Maßstäben des Bundesgerichtshofes konkret genug? Andreas Keßler, Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht aus Bad Vilbel bei Frankfurt am Main weißt in diesem Zusammenhang …
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
BGH: Konkrete Behandlungsentscheidung ist Voraussetzung für bindende Patientenverfügung
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt JUDr. Heinz Tausendfreund
Die Entscheidung des BGH vom 6. Juli 2016 Der BGH hat in seinem Beschluss vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – in privatschriftlichen Schriftstücken und in einer notariellen Vollmacht enthaltene Äußerungen in Bezug auf „lebensverlängernde …
Strengere Anforderungen an eine Patientenverfügung – neue Rechtsprechung des BGH / August 2016
Strengere Anforderungen an eine Patientenverfügung – neue Rechtsprechung des BGH / August 2016
| 12.11.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein Fachbeitrag von Herrn RA Philipp Bartholomé , Dortmund Unwirksamkeit von Patientenverfügungen Viele Menschen haben sich bereits dazu durchgerungen, eine Patientenverfügung zu errichten bzw. errichten zu lassen. Es handelt sich hierbei …
Lebenserhaltende Maßnahmen: BGH definiert Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
Lebenserhaltende Maßnahmen: BGH definiert Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof hat sich mit Beschluss vom 6. Juli (XII ZB 61/16) eines sensiblen Themas angenommen und die Anforderungen an Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen …
Vorsorgevollmacht – Anforderungen bei Entscheidung über Leben und Tod
Vorsorgevollmacht – Anforderungen bei Entscheidung über Leben und Tod
| 09.08.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer darf über die medizinische Behandlung und damit sogar über den Tod entscheiden, wenn man es selbst nicht mehr kann? Mit einer Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung lässt sich das regeln. Allerdings müssen diese einige Anforderungen …
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
Sorgerechtsverfügung – Was wird aus meinen Kindern im Fall des Falles?
| 19.05.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung werden in Deutschland jährlich rund 1.000 Kinder plötzlich zu Vollwaisen. Das kann durch Unfall, Krankheit oder andere Gründe geschehen. Dennoch haben nur sehr wenige Eltern das Sorgerecht für …
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
Vorsorgevollmachten und Betreuungsverfügungen
| 13.05.2016 von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Warum überhaupt eine Vollmacht oder Verfügung notwendig ist Jeder sollte, und zwar unabhängig von seinem Alter und seiner Gesundheit, für den Fall, dass er infolge eines Unfalls, einer Krankheit oder wegen schwindender geistiger Kräfte …
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
Das sind die häufigsten Fehler bei Vorsorgevollmachten
| 19.04.2016 von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Die Notwendigkeit einer Vorsorgevollmacht ist inzwischen bekannt. Viele Muster sind aber fehlerhaft oder nicht praxistauglich. Folge: Die Dokumente werden oft nicht anerkannt. Folgende Fehler sollte man vermeiden: Fehler 1: Wahl des …
Die Patientenverfügung – Selbstbestimmung bis zum Tod
Die Patientenverfügung – Selbstbestimmung bis zum Tod
| 02.04.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Herr
Am 13.11.2014 fand im Deutschen Bundestag eine große Sterbehilfe-Debatte statt über die Frage der Strafbarkeit einer organisierten Beihilfe zur Selbsttötung. Hierbei wurde das Recht auf Selbstbestimmung und die Würde des Menschen abgewogen …
Betreuerhaftung – Vermögensschäden – Haftung des Betreuers o. Bevollmächtigten auf Schadensersatz
Betreuerhaftung – Vermögensschäden – Haftung des Betreuers o. Bevollmächtigten auf Schadensersatz
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Betreuerhaftung – Regress bei Vermögensschäden – Haftung des Betreuers oder Bevollmächtigten auf Schadensersatz – Richtiges Verhalten bei Untreuevorwürfen Die Fälle, in denen Berufsbetreuer, aber auch ehrenamtliche Betreuer in die …
Patientenverfügung
Patientenverfügung
| 27.02.2016 von Rechtsanwalt Tim Ladwig
Wenn Sie nicht wollen, dass im Fall einer schweren Erkrankung, Demenz oder eines Komas Dritte entscheiden, ob im Ernstfall lebensverlängernde Maßnahmen bei Ihnen durchgeführt werden, dann müssen Sie dieses vorab in einer Patientenverfügung …
Unterbringungsbeschlüsse ohne konkrete Feststellungen über drohende Schäden rechtswidrig
Unterbringungsbeschlüsse ohne konkrete Feststellungen über drohende Schäden rechtswidrig
| 15.03.2017 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Zum „Wohl des Betroffenen, damit dieser sich nicht schaden könne“. Damit werden allzu häufig Beschlüsse zur Unterbringung oberflächlich begründet. Das reicht allerdings nicht aus, um eine solche freiheitsentziehende Maßnahme rechtfertigen …
Kind fühlt sich nicht wohl in der Kita? Scheitern der Eingewöhnung berechtigt zur Kündigung!
Kind fühlt sich nicht wohl in der Kita? Scheitern der Eingewöhnung berechtigt zur Kündigung!
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Es ist ganz normal, dass die ersten Tage im Kindergarten oder in der Kindertagesstätte beim Trennen von Mama oder Papa mit Tränen verbunden sind. Doch wenn auch nach vier verstrichenen Wochen jedes Mal ein Weinanfall des Sprösslings mit der …
Betreuungsrecht - Abwehr von Zwangsbetreuung und Entmündigung (Geschäftsunfähigkeit)
Betreuungsrecht - Abwehr von Zwangsbetreuung und Entmündigung (Geschäftsunfähigkeit)
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Es kann schnell passieren, dass Sie durch Kräfteverfall, Unfall oder Krankheit ihre Angelegenheiten nicht mehr eigenverantwortlich regeln können. Die dann oft folgende Einrichtung einer gesetzlichen Betreuung (Entmündigung) durch das …
Ist eine freiheitsentziehende Unterbringung nicht erforderlich, fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage
Ist eine freiheitsentziehende Unterbringung nicht erforderlich, fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
AG Stuttgart v. 21.01.2015 – 3 XVII 29/15 Sachverhalt: Eine gesetzliche Betreuerin beantragte beim zuständigen Betreuungsgericht die Genehmigung der geschlossenen Unterbringung ihrer Betreuten sowie die Genehmigung mehrerer ärztlicher …