306 Ergebnisse
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02.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
Eine Vorsorgevollmacht ist wichtig. Aber viele Muster sind fehlerhaft oder nicht praxistauglich. Folge: Oft werden Dokumente nicht anerkannt. Was sollte man bei einer Vorsorgevollmacht beachten? Vorsorgevollmacht statt Betreuungsverfügung …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Die Beglaubigung einer postmortalen Vorsorgevollmacht durch eine Urkundsperson der Betreuungsbehörde entspricht einer notariell beurkundeten Vollmacht und kann bei Grundstücksübertragungen verwendet werden. Der Bundesgerichtshof hat in …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Hans-Peter Röbke
Nach der Regelung in § 24 Abs. 2 SGB VIII hat ein Kind, das das erste Lebensjaht vollendet hat, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres Anspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege. Zuständig …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
1. Die Vorsorgevollmacht Die Vorsorgevollmacht oder Generalvollmacht ist eines der wichtigsten Dokumente für die Vorsorge für den Notfall. Sie ermächtigt den Bevollmächtigten als Vertrauensperson des Vollmachtgebers wesentliche oder eben …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht Unabhängig von der Corona-19-Epidemie, aber in dieser erst recht sollte jede/ jeder Volljährige jetzt prüfen, ob bereits getroffene Vorsorgemaßnahmen tatsächlicher und rechtlicher Art bei schwerer …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Patientenverfügung contra Zwangseinweisung. Grenzen der Selbstbestimmung im Vorsorgefall. Der Fall: Hier hatte jemand im Rahmen einer Patientenverfügung Vorsorge für den Fall treffen wollen, dass er nicht mehr in der Lage wäre selbst zu …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Vor einem Wechsel des eigenen Kindes nach der 6. Klasse an eine weiterführende Schule in Berlin und Brandenburg stellen sich eine ganze Reihe wichtiger Fragen. Ist die richtige Schulform erst einmal gefunden, stellt sich die Anschlussfrage, …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
A b 2023 kommt es endlich: Das Notvertretungsrecht zwischen Ehegatten in Gesundheitsangelegenheiten. Was selbstverständlich sein sollte, ist nicht selbstverständlich: Ehegatten haben sich gegenseitig beizustehen und einander zu …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin Patricia Goratsch
Eine Patientenverfügung soll sicherstellen, dass Ihr Wille von Ihren Ärzten auch dann noch beachten wird, wenn Sie selbst sich nicht mehr äußern können. Ist keine Patientenverfügung vorhanden, können sich Ärzte nur am mutmaßlichen Willen …
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01.05.2021
von Rechtsanwalt Artur Korn
Gerne werden Vorsorgevollmachten mit Wirkung über den Tod hinaus (post-mortal) und Testamente oder Erbverträge zu unterschiedlichen Zeiten und Lebenssituationen erstellt. Nicht selten ist man dann dem einen Menschen näher als dem anderen …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
In letzter Zeit mehren sich Anfragen von Mandanten zu bestehenden Patientenverfügungen. Das Problem besteht insbesondere darin, dass in vielen Patientenverfügungen, die vor der Corona-Pandemie erstellt wurden, der Passus enthalten ist, dass …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Eilbeschluss vom 24.03.2021 zum Geschäftszeichen 12 B 198/21 die Entscheidung der 1. Instanz (Verwaltungsgericht Minden) gekippt und angeordnet, dass die Leiterin eines …
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Der Wille des Menschen ist sein Himmelreich ... und ab 2023 auch sein gutes Recht Am 26.3.2021 hat der Bundesrat den Entwurf der Magna Charta der Selbstbestimmung gebilligt ... nun muss nur noch die Tinte des Bundespräsidenten aufgebracht …
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23.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Corona hat auch in der Justiz ein Umdenken bewirkt. Plötzlich gibt es Videoverhandlungen und sogar Scheidungen im schriftlichen Verfahren, wenn es nicht zu kompliziert ist. Aber nicht in allen Fällen kann man auf persönliches Erscheinen …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Worum geht es? Aus Angst vor der Infektionsgefahr von Covid-19 während der Corona Pandemie, haben Gerichte persönliche Anhörungen von Betroffenen in Betreuungsverfahren nicht durchgeführt. Der BGH hat nun entschieden, dass ein pauschaler …
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25.02.2021
von Rechtsanwältin Barbara Hoofe
Eine Vorsorgevollmacht ist leicht zu errichten. Mit Unterschrift des Ausstellers ist sie gültig und kann eingesetzt werden. Sie kommt zum Einsatz, wenn derjenige, der die Vollmacht erteilt hat, wichtige Angelegenheiten wie die Klärung …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Seit 20 Jahren gibt es die Riester-Rente. Nun kommen mehr und mehr der ersten Kunden ins Rentenalter - und sollen plötzlich bei Banksparplänen zusätzliche Kosten tragen. Aber gegen die Abzocke können Sie sich wehren. Banksparpläne sind eine …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nein. Bei der Sars-CoV-2-Impfung handelt es sich (lediglich) um eine von der Bundesregierung "dringend" empfohlene Schutzimpfung. Auch Menschen, die einer Risikogruppe zugeordnet werden, können frei entscheiden, ob sie sich impfen lassen …
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02.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Opfer der polizeilichen Gewalt hat sich vor dem BVerfG erfolgreich gegen die eingestellten Ermittlungen gewehrt. Das Recht der Beschwerdeführerin auf effektive Strafverfolgung wird durch die angegriffenen Entscheidungen des …
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21.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Korruption im Gesundheitswesen ist seit etwa 10 Jahren immer mehr in den Fokus der Ermittlungsbehörden geraten. 2016 hat daher der Gesetzgeber spezielle Normen für diesen Bereich geschaffen, die den allgemeinen Delikten wie Bestechlichkeit …
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23.12.2020
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Das Rechtsverhältnis, das zwischen einem Arzt und seinem Patienten besteht, ergibt sich regelmäßig aus einem Arztvertrag. Dieser ist ein Vertrag des Zivilrechts und bildet die Basis für Ansprüche, Pflichten und Obliegenheiten des Arztes, …
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10.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die fachliche Durchsicht einer bestehenden Patientenverfügung wird in diesen Tagen wichtiger denn je. Wir wissen, dass jede/r volljährige, geschäftsfähige Mitbürger/ Mitbürgerin die Möglichkeit hat, eine Patientenverfügung in …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Fevzi Dal
Gesetzliche Betreuter einer Straftat beschuldigt! Sie werden gesetzlich betreut oder sind gesetzlicher Betreuer und Ihr Betreuter wird beschuldigt eine Straftat begangen zu haben. Anspruch auf Pflichtverteidiger! Wichtig zu wissen: …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Wann ist die beste Zeit um Vorsorge für den Eventualfall zu treffen? Die beste Zeit ist jetzt! Denn nur, wenn Sie rechtzeitig eine korrekte Vorsorgeregelung erstellen, die speziell auf Ihre persönlichen Lebensumstände und Ihre zukünftigen …